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1.
Erscheinungsdatum:
06.12.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Rat stimmt für die Umwelt-Ampel
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Der
Stadtrat
hat
am
Dienstag
zu
später
Stunde
den
Aktionsplan
verabschiedet,
der
der
Stadt
bis
2020
saubere
Luft
verschaffen
und
Dieselfahrverbote
verhindern
soll.
Diskussionen
gab
es
nur
um
die
millionenteure
Ampelsteuerung.
FDP
und
UWG/
Piraten
stimmten
gegen
die
Anschaffung
des
„
Umweltsensitiven
Verkehrsmanagements″.
Das
sei
„
Steuergeldverschwendung″,
sagte
Nils
Ellmers
(Piraten)
.
Im
Luftreinehalteplan
listet
die
Stadt
Maßnahmen
auf,
die
bis
2020
die
Einhaltung
der
Stickstoffdioxid-
Grenzwerte
(40
Mikrogramm
pro
Kubikmeter
Luft)
sichern
sollen.
Das
sind:
die
Elektrifizierung
und
Modernisierung
der
Busflotte,
die
Reduzierung
des
Pkw-
Verkehrs
um
vier
Prozent
und
das
neue
Ampelsystem,
das
den
Verkehr
je
nach
Luftqualität
und
Verkehrsaufkommen
steuert.
Damit
kann
nach
Ansicht
des
Umweltamtes
der
Grenzwert
am
Schlosswall
und
am
Neumarkt
eingehalten
werden.
Am
Neumarkt
würde
sich
das
Problem
von
selbst
lösen,
wenn
der
Platz
ab
Mitte
2019
baustellenbedingt
für
den
Autoverkehr
gesperrt
würde.
Die
FDP
hält
von
der
Umwelt-
Ampel
überhaupt
nichts.
Oliver
Hasskamp
zweifelte
die
Wirkung
des
Systems
an.
Außerdem
würden
Autofahrer
im
Ernstfall
Schleichwege
suchen
und
damit
andere
Straße
belasten.
Der
Kauf
des
3,
8
Millionen
Euro
teuren
Systems
sei
unverhältnismäßig,
weil
Osnabrück
den
Grenzwert
nur
geringfügig
überschreite.
Nils
Ellers
sieht
vor
allem
die
Autohersteller
in
der
Pflicht,
die
die
Dieselfahrer
betrogen
hätten.
Die
Stadt
müsse
das
ausbaden
und
lasse
sich
„
von
der
Autolobby
am
Nasenring
durch
die
Manege
führen″.
Die
Grünen,
die
anfangs
die
Umwelt-
Ampel
abgelehnt
hatten,
stimmten
für
den
neuen
Plan.
Ausschlaggebend
sei,
dass
die
Ziele
nun
schon
2020
erreicht
würden.
Im
alten
Plan
war
2022
als
Zielmarke
genannt
worden.
Frank
Henning
(SPD)
verwies
darauf,
dass
die
Ampelsteuerung
aus
dem
Milliardenbußgeld
finanziert
werde,
das
VW
bezahlt
hat.
Autor:
hin