27.11.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Plastikmüll: Schulze setzt auf Anreize

Ministerin wirbt für Leitungswasser

Wie Schulze Plastikmüll vermeiden will / Hofreiter: Ein Plan für die Tonne

Berlin Immer mehr Plastikmüll verschmutzt die Umwelt. Umweltministerin Svenja Schulze setzt dabei weniger auf Verbote. Sie will Anreize für die Hersteller schaffen, auf plastikfreie Verpackungen zu setzen. Kritik kommt aus der Opposition.

Verendende Wale, verschandelte Strände, Mikro-Plastik sogar im menschlichen Körper: Die Kunststoff-Vermüllung ist zu einem der größten Umweltprobleme geworden. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat jetzt einen Plan gegen den „ Verpackungs-Wahnsinn″ vorgelegt, in dem auch Überraschungen stecken.

Berlin Bundesumweltministerin Svenja Schulze will die Menschen zum Beispiel dazu bringen, mehr Leitungswasser zu trinken. „ In den Städten soll es überall gut erreichbar Nachfüllstationen für Wasserflaschen geben″, heißt es im Schulze-Plan. Das würde Einwegflaschen, Geld und Wasserkasten-Schlepperei sparen.

Unter die Überschrift „ Überflüssiges Plastik vermeiden″ fällt auch die rasche Umsetzung des EU-Verbotes für Einweggeschirr, Strohhalme oder Wattestäbchen. Der Handel soll sich selbst verpflichten, Gurken oder Brokkoli ohne Folie zu verkaufen. Bei den Plastiktüten hat es freiwillig geklappt, binnen zwei Jahren den Verbrauch um zwei Drittel zu senken. Mikro-Plastik in Kosmetika soll ab 2020 zum Tabu werden.

Verbote sind aber eher die Ausnahme in der Anti-Plastikmüll-Strategie. Vor allem mit Anreizen will Schulze Hersteller zu mehr Recycling und umweltfreundlichen Verpackungen bewegen: So würden die Abgaben gesenkt, wenn Produkte in wiederverwertbaren Verpackungen verkauft werden.

Auch Designer nimmt die SPD-Politikerin in die Pflicht: Sie sollen Elektrogeräte künftig so bauen, dass sie leichter wieder auseinandergebaut, repariert und recycelt werden können. „ Nein zur Wegwerfgesellschaft″ lautet Schulzes Motto. Mit einer Kampagne „ Weniger ist mehr″ will sie den Verbrauchern Wegwerf-Gewohnheiten austreiben.

Bildtext:
Erfolgsgeschichte: Der Verkauf von Plastiktüten in Supermärten ist bereits deutlich zurück gegangen.
Foto:
dpa/ Marcel Kusch

Kommentar
Nicht besonders ambitioniert

Bringt dieser Fünf-Punkte-Plan die Trendwende? Wird er die Flut von Plastikmüll spürbar eindämmen? Umweltministerin Svenja Schulze versucht es auf die sanfte Tour. Sie setzt auf Freiwilligkeit statt auf Verbote. Das kann ein Fehler sein, muss es aber nicht.

Immerhin gibt es ein optimistisch stimmendes Beispiel: Die freiwillige Selbstverpflichtung des Handels zu Plastiktüten hat dazu geführt, dass der Verbrauch binnen zwei Jahren um zwei Drittel zurückgegangen ist.

Richtig bleibt aber auch: Solche Angebote brauchen ein Verfallsdatum. Es muss regelmäßig überprüft werden, ob die gewünschten Ziele erreicht werden. Und wenn dies nicht der Fall ist, muss der Gesetzgeber noch mal ran. Es darf keine leere Drohung sein, dass es notfalls eben doch Verbote gibt.

Denn fest steht: Die Deutschen produzieren viel zu viel Plastikmüll, und das häufig ganz ohne Not. Schließlich bedeutet es oft keinen Verlust an Lebensqualität, auf Einwegprodukte oder ganz auf Verpackungen zu verzichten. Das wichtigste Lebensmittel Wasser gibt es zum Beispiel direkt aus der Leitung. Auch Gurken und Bananen brauchen keine Plastikhülle. Und sehr viel mehr Müll kann recycelt werden, was sogar noch neue Märkte schafft.

Richtig ist außerdem Schulzes Plan, andere Staaten beim Aufbau von Wiederverwertungs-Systemen zu unterstützen. Denn Plastikmüll ist ein globales Problem. Mit fünf Millionen Euro im Jahr fällt die Förderung aber höchst bescheiden aus. Besonders ambitioniert ist Schulze nicht. u.westdoerp@ noz.de

Tobias Schmidt, Uwe Westdörp