22.11.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Griesert baut Stadtspitze komplett um

Baustellen jetzt beim Finanzchef

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) will die Verwaltungsspitze neu organisieren. Es soll eine zusätzliche Stelle im Vorstand geschaffen werden. Eine Folge: Frank Otte gibt Teile des Verkehrsressorts an Finanzchef Thomas Fillep ab.

Osnabrück Die Aufgaben sollen in Zukunft auf fünf statt vier Schultern verteilt werden. Dazu wird dem Griesert-Plan zufolge bis Mitte 2019 ein zusätzliches Dezernat mit einer Stadträtin oder einem Stadtrat an der Spitze geschaffen. Der Posten wird nach Grieserts Angaben mit der Besoldungsgruppe B 5 (Grundgehalt 8621 Euro monatlich) ausgeschrieben.

Die personelle Erweiterung ist mit einer tief greifenden Umschichtung der Zuständigkeiten verbunden. Stadtrat Wolfgang Beckermann – heute in einem Mammutdezernat zuständig für Bildung, Schule, Sport, Kultur, Integration, Soziales, Kinder, Jugend, Familie, Jobcenter und Gesundheitsdienst – gibt einen Teil seiner Arbeit an die Neue oder den Neuen im Vorstand ab.

Dem neuen, fünften Dezernat werden die Fachbereiche Soziales und Bürgerservice, Bürger und Ordnung, Feuerwehr, Integration und Soziales, Gesundheitsdienst und Jobcenter zugeordnet. Beckermann kann sich in Zukunft auf Bildung, Kultur und Familie konzentrieren. Sein Ressort bleibt mit 650 Mitarbeitern das größte in der Stadtverwaltung.

Beschnitten wird auch das Ressort von Stadtraurat Frank Otte, der Mitglied von Bündnis 90/ die Grünen ist und inhaltlich oft mit CDU-Oberbürgermeister Wolfgang Griesert über Kreuz liegt. Vor allem in Verkehrsfragen. Otte gibt den Straßenbau und das Baustellenmanagement (Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen) an Finanzchef Thomas Fillep ab. Ottes Zuständigkeit wird auf die Themen Bauen, Umwelt, Städtebau und Immobilienmanagement konzentriert. Er bleibt nach eigenen Worten aber für die Verkehrsplanung zuständig. Das heißt: In Ottes Ressort werden die Straßen geplant, Bau und Unterhalt der Straßen liegen künftig in der Zuständigkeit von Thomas Fillep, der zum Vorstand für Finanzen, Beteiligungsmanagement und Infrastruktur wird. Fillep gibt im Gegenzug das Immobilien- und Gebäudemanagement an Otte ab. Dieser Tausch soll schon zum Jahreswechsel greifen.

Die Reform sei das Ergebnis eines „ kompakten, intensiven Prozesses″ gewesen, betonte Griesert. Ein „ umfangreicher Aufgabenzuwachs″ und „ durch Digitalisierung geprägte, neue Arbeitsstrukturen″ machten eine Anpassung nötig, so Griesert. Sie werde vom gesamten Vorstand mitgetragen, was Fillep, Otte und Beckermann in der Pressekonferenz bestätigten. In der neuen Form werde die Verwaltungsspitze „ flexibler und produktiver″, versicherte Thomas Fillep. Die Fachausschüsse des Rates, die sich in ihrer Struktur auch an der inneren Organisation der Verwaltung orientieren, bleibt unverändert.

Kritik der FDP

Griesert hatte die Neuorganisation vorab mit den großen Fraktionen CDU, SPD und Grünen besprochen. Die innere Organisation ist zwar Sache des Oberbürgermeisters, doch ohne Zustimmung des Rates kann Griesert keine zusätzliche Vorstandsstelle schaffen. Der Rat soll am 4. Dezember darüber entscheiden.

Die kleinen Fraktionen FDP, UWG/ Piraten, die Linken und der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) sind am Dienstagmorgen kurzfristig in Kenntnis gesetzt worden – was bei den Liberalen auf heftige Kritik stieß. FDP-Fraktionschef Thomas Thiele äußerte sich schon vor der Pressekonferenz kritisch über die „ Aufblähung der Verwaltung″. Das Vorgehen des OB sei „ intransparent und unangemessen″, so Thiele. Die Fraktion empfinde das als „ Missachtung des gewählten Rates″.

Wilfried Hinrichs