23.10.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Woher kommt Osnabrücks plötzlicher Reichtum?

Schöne Überraschung: Stadt schließt 2018 mit Überschuss von 15 Millionen Euro ab

Osnabrück Stellen Sie sich vor: Sie haben Ihre Einnahmen und Ausgaben für diesen Monat verplant. Dann kommt kurz vor Monatsende Ihr Arbeitgeber und sagt: Bitte sehr, es gibt mehr Geld, weil die Geschäfte im Moment gut laufen. So ähnlich ergeht es zurzeit der Stadt Osnabrück.

15 Millionen Euro – so viel Geld wird Osnabrück in diesem Jahr voraussichtlich als Überschuss erwirtschaften. Damit hatten die Finanzexperten nicht gerechnet. Sie waren zu Anfang des Jahres von einem Miniüberschuss von 1, 8 Millionen Euro ausgegangen. Doch die gute Wirtschaftslage spült im Laufe dieses Jahres über 18 Millionen Euro zusätzlich in die städtischen Kassen. Geld, mit dem keiner rechnen konnte, wie Finanzchef Thomas Fillep im Finanzausschuss sagte.

Besser als gedacht sind die Einnahmen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer: plus 2, 4 Millionen Euro. Kommunen erhalten von der Einkommensteuer 15 Prozent und von der Umsatzsteuer knapp drei Prozent. Weil auch die Ausgaben etwas gestiegen sind, bleibt unterm Strich ein Plus von 15 Millionen Euro.

Jeweils im Dezember verabschiedet der Stadtrat den Haushaltsplan für das folgende Jahr. Darin steht, wie viel Geld die Stadt voraussichtlich einnehmen und wofür sie das Geld ausgeben will. Zweimal im Jahr legt dann die Finanzverwaltung den Politikern den sogenannten Controlling-Bericht vor, der Wunsch und Wirklichkeit vergleicht. Auf der Basis der jeweils aktuellen Zahlen rechnen die Finanzexperten im Laufe des Jahres hoch, ob der Haushaltsplan eingehalten wird. Und in diesem Jahr wird der Plan nicht eingehalten: Er wird positiv übertroffen.

Vor allem die Zuschüsse aus dem Finanzausgleich des Landes liegen über Plan. Osnabrück erhält zwölf Millionen Euro mehr als ursprünglich erwartet. Der Topf für den Finanzausgleich in Hannover ist wegen der guten Konjunktur und hohen Steuereinnahmen prall gefüllt. Außerdem hat Osnabrück 2018 eine Bedarfszuweisung über fünf Millionen Euro bekommen, die die Politik bei der Verabschiedung des Haushaltsplanes nicht sicher einplanen konnte.

Weniger ausgeben als gedacht wird die Stadt bei den Sozialausgaben. Wie aus dem Controlling-Bericht hervorgeht, hat das Jobcenter viele Menschen in Lohn und Brot vermitteln können, sodass die Ausgaben für die Grundsicherung um drei Millionen gesunken sind. Insgesamt liegt der Sozialbereich um sechs Millionen Euro besser als der Plan. In mehreren Fachbereichen blieben die Personalkosten unter den kalkulierten Ansätzen, weil Stellen nicht wiederbesetzt werden konnten.

Michael Hagedorn, finanzpolitischer Sprecher der Grünen, runzelte in der Ausschusssitzung trotz der guten Zahlen die Stirn. Er stelle sich die Frage, ob die Verwaltung in ihren Prognosen nicht grundsätzlich zu pessimistisch sei. Er verwies darauf, dass auch in den Vorjahren die Ergebnisse besser waren als der Plan.

Kommentar
Zu vorsichtig

Es ist doch gut, konservativ zu rechnen und Luft für unvorsehbare Ausgaben zu lassen. Oder etwa nicht? Doch auch hier kommt es auf die Dosierung an: Im Rathaus scheint sich in den vergangenen, finanziell schwierigen Jahren eine Mentalität der Doppel- und Dreifachsicherung durchgesetzt zu haben, die übertrieben scheint.

Vor zwei Jahren lagen zwischen Prognose und Ergebnis rund 19 Millionen Euro – gottlob im Positiven. Im vergangenen Jahr schloss die Stadt um 14 Millionen besser ab als geplant. Und nun zeichnet sich aktuell ein Überschuss von 15 Millionen Euro ab – mit dem wirklich keiner gerechnet hat?

Die Fachbereichsleiter tragen jeweils die Verantwortung für ihre Budgets. Dieses System erzieht sie dazu, extrem vorsichtig zu rechnen. Das dürfte dem Steuerzahler gefallen, nicht aber dem Wähler: Denn die Verwaltung entzieht damit den gewählten Volksvertretern Gestaltungsspielräume.

Wilfried Hinrichs