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1.
Erscheinungsdatum:
23.10.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Woher kommt Osnabrücks plötzlicher Reichtum?
Zwischenüberschrift:
Schöne Überraschung: Stadt schließt 2018 mit Überschuss von 15 Millionen Euro ab
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Stellen
Sie
sich
vor:
Sie
haben
Ihre
Einnahmen
und
Ausgaben
für
diesen
Monat
verplant.
Dann
kommt
kurz
vor
Monatsende
Ihr
Arbeitgeber
und
sagt:
Bitte
sehr,
es
gibt
mehr
Geld,
weil
die
Geschäfte
im
Moment
gut
laufen.
So
ähnlich
ergeht
es
zurzeit
der
Stadt
Osnabrück.
15
Millionen
Euro
–
so
viel
Geld
wird
Osnabrück
in
diesem
Jahr
voraussichtlich
als
Überschuss
erwirtschaften.
Damit
hatten
die
Finanzexperten
nicht
gerechnet.
Sie
waren
zu
Anfang
des
Jahres
von
einem
Miniüberschuss
von
1,
8
Millionen
Euro
ausgegangen.
Doch
die
gute
Wirtschaftslage
spült
im
Laufe
dieses
Jahres
über
18
Millionen
Euro
zusätzlich
in
die
städtischen
Kassen.
Geld,
mit
dem
keiner
rechnen
konnte,
wie
Finanzchef
Thomas
Fillep
im
Finanzausschuss
sagte.
Besser
als
gedacht
sind
die
Einnahmen
aus
der
Einkommen-
und
Umsatzsteuer:
plus
2,
4
Millionen
Euro.
Kommunen
erhalten
von
der
Einkommensteuer
15
Prozent
und
von
der
Umsatzsteuer
knapp
drei
Prozent.
Weil
auch
die
Ausgaben
etwas
gestiegen
sind,
bleibt
unterm
Strich
ein
Plus
von
15
Millionen
Euro.
Jeweils
im
Dezember
verabschiedet
der
Stadtrat
den
Haushaltsplan
für
das
folgende
Jahr.
Darin
steht,
wie
viel
Geld
die
Stadt
voraussichtlich
einnehmen
und
wofür
sie
das
Geld
ausgeben
will.
Zweimal
im
Jahr
legt
dann
die
Finanzverwaltung
den
Politikern
den
sogenannten
Controlling-
Bericht
vor,
der
Wunsch
und
Wirklichkeit
vergleicht.
Auf
der
Basis
der
jeweils
aktuellen
Zahlen
rechnen
die
Finanzexperten
im
Laufe
des
Jahres
hoch,
ob
der
Haushaltsplan
eingehalten
wird.
Und
in
diesem
Jahr
wird
der
Plan
nicht
eingehalten:
Er
wird
positiv
übertroffen.
Vor
allem
die
Zuschüsse
aus
dem
Finanzausgleich
des
Landes
liegen
über
Plan.
Osnabrück
erhält
zwölf
Millionen
Euro
mehr
als
ursprünglich
erwartet.
Der
Topf
für
den
Finanzausgleich
in
Hannover
ist
wegen
der
guten
Konjunktur
und
hohen
Steuereinnahmen
prall
gefüllt.
Außerdem
hat
Osnabrück
2018
eine
Bedarfszuweisung
über
fünf
Millionen
Euro
bekommen,
die
die
Politik
bei
der
Verabschiedung
des
Haushaltsplanes
nicht
sicher
einplanen
konnte.
Weniger
ausgeben
als
gedacht
wird
die
Stadt
bei
den
Sozialausgaben.
Wie
aus
dem
Controlling-
Bericht
hervorgeht,
hat
das
Jobcenter
viele
Menschen
in
Lohn
und
Brot
vermitteln
können,
sodass
die
Ausgaben
für
die
Grundsicherung
um
drei
Millionen
gesunken
sind.
Insgesamt
liegt
der
Sozialbereich
um
sechs
Millionen
Euro
besser
als
der
Plan.
In
mehreren
Fachbereichen
blieben
die
Personalkosten
unter
den
kalkulierten
Ansätzen,
weil
Stellen
nicht
wiederbesetzt
werden
konnten.
Michael
Hagedorn,
finanzpolitischer
Sprecher
der
Grünen,
runzelte
in
der
Ausschusssitzung
trotz
der
guten
Zahlen
die
Stirn.
Er
stelle
sich
die
Frage,
ob
die
Verwaltung
in
ihren
Prognosen
nicht
grundsätzlich
zu
pessimistisch
sei.
Er
verwies
darauf,
dass
auch
in
den
Vorjahren
die
Ergebnisse
besser
waren
als
der
Plan.
Kommentar
Zu
vorsichtig
Es
ist
doch
gut,
konservativ
zu
rechnen
und
Luft
für
unvorsehbare
Ausgaben
zu
lassen.
Oder
etwa
nicht?
Doch
auch
hier
kommt
es
auf
die
Dosierung
an:
Im
Rathaus
scheint
sich
in
den
vergangenen,
finanziell
schwierigen
Jahren
eine
Mentalität
der
Doppel-
und
Dreifachsicherung
durchgesetzt
zu
haben,
die
übertrieben
scheint.
Vor
zwei
Jahren
lagen
zwischen
Prognose
und
Ergebnis
rund
19
Millionen
Euro
–
gottlob
im
Positiven.
Im
vergangenen
Jahr
schloss
die
Stadt
um
14
Millionen
besser
ab
als
geplant.
Und
nun
zeichnet
sich
aktuell
ein
Überschuss
von
15
Millionen
Euro
ab
–
mit
dem
wirklich
keiner
gerechnet
hat?
Die
Fachbereichsleiter
tragen
jeweils
die
Verantwortung
für
ihre
Budgets.
Dieses
System
erzieht
sie
dazu,
extrem
vorsichtig
zu
rechnen.
Das
dürfte
dem
Steuerzahler
gefallen,
nicht
aber
dem
Wähler:
Denn
die
Verwaltung
entzieht
damit
den
gewählten
Volksvertretern
Gestaltungsspielräume.
Autor:
Wilfried Hinrichs