15.05.2010

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Etwas Ordnung soll sein

Sparauflagen: Das OS-Team wird weniger Streife gehen

OSNABRÜCK. Die Stadtverwaltung soll sparen und kürzt deshalb das Personal. Welche Auswirkungen das hat, zeigt ein Spar-Vorschlag für das OS-Team. Dort wird der Dienstplan weiter ausgedünnt.

50 000 Euro sofort und 100 000 Euro ab 2011. Das sind die Vorgaben für den Ordnungsaußendienst des OS-Teams zur Haushaltssanierung. Wie dieses Sparziel erreicht werden soll und welche Auswirkungen das haben kann, damit wird sich der zuständige Ratsausschuss für Feuerwehr und Ordnung in seiner nächsten Sitzung (Dienstag, 18. Mai, ab 17.30 Uhr im Feuerwehrhaus Schinkel, Belmer Straße 35) beschäftigen.
Auch die im allgemeinen Streifendienst wahrgenommenen Aufgaben seien grundsätzlich Pflichtaufgaben einer Kommune, allerdings können hier der Standard und die Intensität der Überwachung beeinflusst werden.
Deshalb schlägt die Fachverwaltung vor, durch Verzicht auf drei auslaufende Stellen, deren Inhaber in die Altersteilzeit oder den Ruhestand wechseln, etwa 86 500 Euro einzusparen. Weitergehende Sparanstrengungen beim Personal oder beim Posten „ Dienstkleidung″ seien nicht mehr vorstellbar.
Derzeit stellt der Ordnungsaußendienst mit noch sieben Stellen den allgemeinen Streifendienst. Der ebenfalls unter der Marke OS-Team laufende Verkehrsaußendienst ist mit 23 Stellen plus 23 Stellen in der inneren Verwaltung ungleich besser ausgestattet, steht aber nicht zur Debatte. Wochentags sind das beim Ordnungsdienst zwei Doppelstreifen tagsüber und eine am Samstag, dazu durchschnittlich eine Doppelstreife an zwei Abenden (16 bis 0.30 Uhr) oder bei besonderen Anlässen wie Maiwoche, Car-Freitag, Flohmärkte oder Ossensamstag.
Zuletzt im Jahr 2002 hat die Stadt Osnabrück eine Gebührensatzung für die Arbeit des Ordnungsdiensts erlassen. Zum Teil mit gepfefferten Strafen: Seitdem kostet das Wegwerfen einer Zigarettenkippe zehn Euro, eine Getränkedose oder ein vom Hundehalter ignorierter Hundehaufen sogar 50 Euro.
Allerdings wohl mehr auf dem Papier. Denn Bußgeldverfahren werden vom OS-team nur in den seltensten Fällen und bei hartnäckigen Verweigerern eingeleitet: Meist genüge schon das bloße Auftauchen der Streife oder eine Ermahnung der Umweltsünder, um ein tadelloses Verhalten zu bewirken.
Bereits jetzt seien bei den (Nacht-) Flohmärkten neben den Kräften des Innen- und des Verkehrsaußendienstes alle Mitglieder des Ordnungsaußendienstes im Einsatz, so betont die Verwaltung: „ Eine Reduzierung ist nicht möglich.″ Außerdem führten diese Nachtschichten und Überstunden bereits zu umfangreichen Zeitguthaben der Mitarbeiter und in der Folge zu einer „ erheblichen Ausdünnung des Dienstplanes″.
Künftig wird der Ordnungsaußendienst als Folge der Einsparauflagen zwar die Tagesstreifen weiter leisten können. Die Samstagsdienste und Spätschichten werden jedoch zunächst in ihrer Häufigkeit halbiert und sollen um zwei Stunden verkürzt werden. Für das Jahr 2011 werde eine weitere Reduzierung nochmals Kürzungen im Umfang des Dienstes bedeuten, kündigt die Verwaltung ergänzend an.

Bildtext:
Wirkt auch durch das gute Beispiel: Das OS-Team bei der Arbeit.
Foto:
Archiv/ Jörn Martens

KOMMENTAR

Richtig sparen

Gerade mal sieben Mitarbeiter hat das OS-Team, die als bürokratisch so genannter „ Ordnungsaußendienst″ Streife gehen in der Großen Straße oder anderswo in der Innenstadt. Die wirken meist durch ihre bloße Anwesenheit und den gehobenen Zeigefinger. Denn wie will man einem uneinsichtigen Radfahrer in der Fußgängerzoneauch ein Bußgeld abknöpfen – es könnte ja in eine körperliche Auseinandersetzung münden. Ganz anders der Verkehrsaußendienst: 23 Mitarbeiter zum Knöllchenschreiben und blitzen. Dazu dieselbe Zahl im Büro als Innendienst, damit die Bußgelder auch in die Kasse kommen. Man darf vermuten: Die Verkehrsüberwachung finanziert sich selbst, sie erwirtschaftet wohlmöglich Überschüsse. Weshalb die Politik schlecht beraten wäre, hier den Rotstift anzusetzen.
Gleichwohl gäbe es hier wie dort noch Wirtschaftlichkeitsreserven zu heben, anstatt kurzerhand das Personal zu reduzieren. Denn warum eigentlich muss das OS-Team immer zu zweit auftreten? So riskant darf ihr Job gar nicht sein. Und wäre er es, genügt heute schon ein Handy, um binnen Minuten die Polizei zu rufen.

Frank Henrichvark