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1.
Erscheinungsdatum:
12.10.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Was macht die Stadt jetzt mit dem vielen Geld?
Zwischenüberschrift:
Rekordetat 2019: Ein Überblick vor Beginn der Haushaltsberatungen
Artikel:
Originaltext:
Der
Wohlstand
scheint
ausgebrochen:
2019
wird
Osnabrück
so
viel
Geld
einnehmen
wie
nie
zuvor
–
und
vermutlich
auch
rekordverdächtig
viel
ausgeben.
Woher
kommt
das
viele
Geld?
Und
wo
weckt
der
plötzliche
Geldsegen
Begehrlichkeiten?
Ein
Überblick
vor
dem
Start
der
Haushaltsberatungen.
Osnabrück
Wenn
die
Wirtschaft
brummt,
geht
es
auch
der
Stadt
gut:
104
Millionen
Euro
erwartet
Osnabrücks
Finanzchef
Thomas
Fillep
2019
aus
der
Gewerbesteuer,
der
wichtigsten
Einnahmequelle
der
Stadt.
Die
Gewerbesteuer,
die
sich
am
Gewinn
eines
Unternehmens
bemisst,
steigt
nach
dem
Finanzplan
jährlich
im
Zwei-
Millionen-
Takt.
Noch
größer
ist
die
Steigerung
bei
der
Einkommensteuer.
Die
Kommune
erhält
einen
Anteil
von
15
Prozent.
In
diesem
Jahr
bekommt
Osnabrück
68
Millionen
Euro
aus
der
Einkommensteuer,
im
kommenden
Jahr
74
Millionen.
Das
ist
eine
Steigerung
um
gut
acht
Prozent.
Der
Trend
zeigt
auch
für
die
Folgejahre
nach
oben.
2022
kalkuliert
die
Stadt
mit
87
Millionen
Euro.
Den
größten
Sprung
–
nämlich
um
über
zehn
Prozent
–
macht
die
Stadt
2019
bei
den
Schlüsselzuweisungen
des
Landes.
Das
ist
das
Geld,
das
das
Land
im
Finanzausgleich
an
die
Kommunen
und
Kreise
ausschüttet.
Die
Höhe
richtet
sich
nach
der
Einwohnerzahl
und
Finanzkraft.
Und
weil
der
Topf
wegen
der
guten
Konjunktur
so
voll
ist
wie
nie,
wird
auch
viel
verteilt:
Osnabrück
bekommt
2019
voraussichtlich
knapp
94
Millionen
Euro,
das
sind
neun
Millionen
mehr
als
für
2018.
Ausgaben
steigen
mit
567
Millionen
Euro
will
die
Stadt
2019
im
ordentlichen
Geschäft
ausgeben.
Auch
das
ist
ein
Rekord.
Die
Steigerung
gegenüber
2018
(539
Millionen
Euro)
resultiert
aus
den
üblichen
Teuerungsraten
und
Tarifsteigerungen.
So
werden
die
Personalkosten
von
106
auf
115
Millionen
Euro
steigen,
bis
2022
auf
rund
124
Millionen.
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
(CDU)
wies
im
Rat
darauf
hin,
dass
die
Personalkostenquote,
also
der
Anteil
des
Personalaufwandes
an
den
Gesamtausgaben,
seit
Jahren
stabil
ist.
Nicht
berücksichtigt
sind
aber
Wünsche
aus
den
Dezernaten,
die
in
den
vergangenen
Monaten
artikuliert
wurden
und
über
die
die
Politik
entscheiden
muss.
Vorstand
Wolfgang
Beckermann
etwa
will
die
Sozialplanung
in
seinem
Ressort
besser
strukturieren.
Dazu
will
der
die
Stelle
eines
Sozialplaners
schaffen,
die
jährlich
80
000
Euro
kosten
dürfte.
Den
Sozialplaner
hat
es
bis
vor
ein
paar
Jahren
gegeben,
die
Stelle
ist
im
Zuge
personeller
Veränderungen
aber
unter
den
Tisch
gefallen.
In
der
Sozialplanung
wird
die
soziale
Lage
analysiert,
der
Unterstützungsbedarf
ermittelt
und
das
Leistungsangebot
fachübergreifend
koordiniert.
In
der
Osnabrücker
Jugendgerichtshilfe
wird
nach
Angaben
aus
dem
Fachbereich
eine
0,
6-
Stelle
zusätzlich
gebraucht.
Aufwand:
50
000
Euro
jährlich.
Der
Osnabrücker
Service-
Betrieb
(OSB)
hat
schon
Bedarf
für
eine
zusätzliche
Stelle
im
Baustellenmanagement
angemeldet,
weil
in
den
kommenden
drei
Jahren
Straßenreparaturen
im
Umfang
von
zwölf
Millionen
Euro
vorgesehen
sind.
Noch
keine
Tendenz
ist
beim
Thema
Nahverkehr
erkennbar.
Die
Stadtwerke
haben
in
einem
aufwendigen
Verfahren
mit
Bürgerbeteiligung
ein
Busliniennetz
2019
entworfen.
Der
Vorschlag
enthält
unter
andrem
eine
sogenannte
Tangentiallinie,
deren
Strecke
in
der
Form
einer
Banane
die
Stadtteile
im
Norden
und
Westen
verbindet.
Der
Zehn-
Minuten-
Takt
soll
verdichtet,
weitere
Bereiche
sollen
ans
Netz
angebunden
werden.
Das
alles
kostet
Geld.
Der
Rat
soll
in
der
Sitzung
am
30.
Oktober
den
finalen
Beschluss
fassen.
Mehr
Investitionen
Im
Lehrbuch
kommunaler
Finanzpolitik
steht,
dass
in
guten
Zeiten
Rücklagen
gebildet
oder
Schulden
abgebaut
werden
sollen,
um
in
schlechten
Zeiten
durch
Investitionen
der
Wirtschaft
Impulse
geben
zu
können.
Osnabrück
macht
im
kommenden
Jahren
beides:
Schulden
abbauen
und
investieren.
Nach
dem
Haushaltsentwurf
von
Kämmerer
Fillep
stehen
82
Millionen
Euro
in
2019
für
Investitionen
zur
Verfügung.
Das
meiste
Geld
fließt
in
die
Schulen
(26
Millionen
für
Neubau
und
Sanierung)
.
Der
Straßenbau
folgt
mit
19
Millionen
Euro.
An
der
Nordstraße
beginnt
der
Bau
einer
zweiten
Feuerwache
für
die
Berufsfeuerwehr,
die
Freiwillige
Feuerwehr
Neustadt
bekommt
ein
neues
Gerätehaus.
Auf
der
Wunschliste
der
Politik
stehen
nun
auch
Kunstrasenplätze,
die
von
Schulen
und
Sportvereinen
genutzt
werden
können.
Drei
Plätze
sollen
in
den
kommenden
drei
Jahren
entstehen.
Über
die
Standorte
ist
noch
nicht
entschieden.
Die
Sportstättenkommission
sieht
die
Priorität
in
Nahne,
es
folgen
Gretesch
und
Eversburg.
Weniger
Schulden
Das
historisch
niedrige
Zinsniveau
reizt
zum
Schuldenmachen.
Trotzdem
wird
die
Stadt,
wenn
der
Haushaltsentwurf
von
Thomas
Fillep
so
durch
den
Rat
kommt,
ihren
Schuldenberg
abtragen
können.
Dabei
handelt
die
Kommune
genauso
wie
eine
Familie,
die
ein
Haus
gebaut
hat:
Die
Schulden
fürs
Haus
werden
auf
einem
eigenen
Konto
geführt
und
in
monatlichen
Raten
getilgt.
Daneben
führt
die
Familie
ein
Girokonto
für
die
laufenden
Einnahme
und
Ausgaben.
Das
Girokonto
der
Stadt
ist
zurzeit
mit
gut
90
Millionen
Euro
überzogen.
Das
sind
Altlasten
aus
den
Vorjahren,
als
die
Einnahmen
nicht
reichten,
die
Ausgaben
für
Löhne,
Heizöl
oder
Druckerpapier
zu
bezahlen.
Das
Blatt
hat
sich
gewendet.
Die
Stadt
erwirtschaftet
im
operativen
Geschäft
wieder
einen
kleinen
Überschuss
(3,
2
Millionen
Euro
in
2019)
und
nutzt
die
finanziellen
Spielräume,
um
das
Minus
auf
dem
Girokonto
auszugleichen.
Im
kommenden
Jahr
soll
es
von
gut
90
auf
66
Millionen
sinken.
Bis
2022
soll
es
auf
Null
stehen.
Das
ist
gut
so,
denn
die
Überziehungszinsen
sind
unberechenbar
und
könnten
bei
einer
Zinswende
zu
einer
schweren
Last
werden.
Auf
der
anderen
Seite
erhöht
die
Stadt
aber
die
Schulden
für
Investitionen,
die
–
wie
im
privaten
Haushalt
–
auf
anderen
Konten
geführt
werden.
25
Millionen
Euro
besorgt
sich
die
Stadt
auf
dem
Kreditmarkt,
um
den
Bau
von
Schulen,
Turnhallen
und
Straßen
finanzieren
zu
können.
Gleichzeitig
werden
im
kommenden
Jahr
Kredite
um
Umfang
von
13
Millionen
Euro
getilgt.
Per
Saldo
macht
die
Stadt
also
zwölf
Millionen
Euro
mehr
Schulden.
Da
aber
zugleich
das
Minus
auf
dem
Girokonto
um
23
Millionen
Euro
zurückgefahren
wird,
sinkt
die
Gesamtschuldenlast
2019
von
235
Millionen
auf
224.
Und
bei
alldem
ist
eine
gute
Nachricht
noch
gar
nicht
berücksichtigt:
2018
wird
die
Stadt
deutlich
besser
abschließen
als
geplant.
Nach
dem
aktuellen
Zwischenbericht,
der
dem
Finanzausschuss
am
kommenden
Dienstag
vorgelegt
wird,
erwirtschaftet
Osnabrück
in
diesem
Jahr
einen
Überschuss
von
15
Millionen
Euro.
Erwartet
worden
waren
nur
1,
8
Millionen
Euro.
So
geht
es
weiter
Die
Fachausschüsse
des
Rates
beraten
in
den
kommenden
Wochen
den
Teilhaushalt,
für
den
sie
fachlich
zuständig
sind.
Parallel
dazu
beginnen
die
Fraktionen,
ihre
Schwerpunkte
zu
formulieren.
Im
November
werden
sich
die
Chefs
und
finanzpolitischen
Sprecher
der
großen
Fraktionen
zusammensetzen.
Ziel
ist
es,
auf
der
Grundlage
des
von
Fillep
vorgelegten
Haushaltsplans
ein
Finanzpaket
zu
schnüren,
dem
möglichst
viele
im
Rat
zustimmen
können.
In
der
Vergangenheit
waren
diese
Haushaltsgespräche
von
Sparzwängen
und
Kürzungsdiskussionen
geprägt.
Dieses
Mal
hat
die
Politik
endlich
mal
Gestaltungsspielraum.
Bildtext:
Tendenz
steigend:
Finanzchef
Thomas
Fillip
sagt
höhere
Steuereinnahmen
voraus.
Vorausgesetzt,
die
Wirtschaft
floriert
weiter
wie
bisher.