10.10.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück will 108 Straßen reparieren

Bald soll Schluss sein mit der Flickschusterei

Zwölf Millionen Euro für Straßenreparaturen / SPD will große Datenbank

Osnabrück Der Nachholbedarf ist groß: In Osnabrück sollen in den kommenden drei Jahren 108 Straßenabschnitte repariert werden. Zwölf Millionen Euro stehen dafür zur Verfügung, die Finanzchef Thomas Fillep eigens zu diesem Zweck im Haushalt zurückgestellt hatte. Dass Fillep das Geld bunkerte, ohne alle politischen Verantwortungsträger vorab ausreichend zu informieren, sorgte in den Fraktionen für Irritationen und Kritik. Das Reparaturprogramm halten aber alle Fraktionen für dringend notwendig. Die SPD fordert vor diesem Hintergrund eine generelle Bestandsaufnahme: Der Zustand von Oberfläche und Unterbau aller 750 Straßenkilometer in Osnabrück soll in einem Kataster erfasst werden, um genauer planen zu können, wann welche Straße in welchem Umfang erneuert werden muss.

Die SPD will Schluss machen mit der Flickschusterei auf Osnabrück Straßen. Sie fordert eine Datenbank, in der alle Straßen mit ihrem aktuellen Zustand und Sanierungsbedarf erfasst sind. Und das möglichst schnell, denn das Geld für Straßenreparaturen ist da: Zwölf Millionen Euro wollen verbaut werden.

Osnabrück „ Wir wollen Transparenz schaffen und sichergehen, dass wir es richtig machen″, sagt Heiko Panzer, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Die Zeit drängt: Denn die Stadt will zügig beginnen, 108 kommunale Straßen zu reparieren. Der Osnabrücker Service-Betrieb (OSB), der für die Straßenunterhaltung zuständig ist, hat eine Prioritätenliste auf der Basis der vorhandenen Daten erstellt. Dass diese Daten ausreichen, bezweifelt auch OSB-Chef Axel Raue: „ Wir wissen oft nicht, was sich unter der Oberfläche befindet.″ Er würde sich eine lasergestützte Untersuchung des Untergrunds wünschen.

Mit dem Adlerauge

Etwa alle fünf Jahre schickt die Stadt ein Messfahrzeug über die Hauptstraßen. Zuletzt richtete das „ Eagle Eye″ (Adlerauge) eines Berliner Unternehmens 2013 seinen Blick auf den Osnabrücker Asphalt. Bei diesem Verfahren befährt ein Kleintransporter, vollgestopft mit Kameras und Computertechnik, die wichtigsten Straßen. Alle fünf Meter werden Bilder gemacht. Am Heck rotiert ein Laser, der Löcher, Risse und Spurrillen registriert. Am Computer werden diese Daten zu einem Zustandsbericht zusammengefasst.

Das Ergebnis bleibt aber oberflächlich. Was sich 30 oder 40 Zentimeter unter der Asphaltschicht verbirgt, sieht das Adlerauge nicht. Ruht darunter das Pflaster der Vorgängerstraße? Haben unsere Vorfahren damals beim Bau der Straße einen soliden Unterbau geschaffen, der heute noch der Last des modernen Verkehrs gewachsen ist? Diese Fragen könne nur eine Laser-Untersuchung beantworten, sagt Raue. Damit könne auch sicherer beurteilt werden, ob eine Reparatur reiche oder eine Straße von Grund auf erneuert werden müsse. Und: Die Datenbank soll den Zustand aller 750 Kilometer Straßen in der Stadt erfassen – auch der Nebenstraßen. Die seien beim bisherigen Verfahren unbeachtet geblieben.

Am Ende werden alle Karten übereinandergelegt: das Straßenzustandskataster, die Kanalisation, das Strom- und Telekommunikationssystem. „ Mit einer Art Ampelsystem kann man dann für alle nachvollziehbar darstellen, warum da oder dort eine Baustelle ist″, sagt Panzer. „ Das schafft Transparenz für die Bürger und kann vielleicht auch die Baustellendiskussion etwas entschärfen.″

Bessere Planung

Der SPD-Verkehrsexperte geht noch einen Schritt weiter. Die Ergebnisse sollen nicht nur kurzfristig helfen, die aktuell zur Verfügung stehenden zwölf Millionen Euro effizient einzusetzen. Das Gesamtkataster soll ein weiteres Hilfsmittel für eine langfristige strategische Stadtentwicklung werden: „ Wo wollen wir als Stadt wachsen? Wo ist die Infrastruktur noch ausbaufähig? Wo soll Grün erhalten bleiben?″ OSB-Chef Raue hat aber auch schon in die Runde geworfen, dass es ohne zusätzliches Personal nicht gehen wird. Eine unbefristete Stelle müsse dafür geschaffen werden.

Zum Hintergrund: Finanzchef Thomas Fillep hatte ohne Rücksprache mit der Politik im Haushalt Rücklagen für die Straßenreparatur gebildet. Fehlendes Geld und Personalmangel hätten in der Vergangenheit dazu geführt, „ dass Maßnahmen zur Straßenunterhaltung im erheblichen Umfang nicht ausgeführt werden konnten″, wie es in den Vorlagen für den Rat heißt. Das solle jetzt nachgeholt werden. Der OSB identifizierte 108 Einzelmaßnahmen, die bis 2020 in fünf Intervallen abgearbeitet werden sollen. Die Rückstellungen sind laut Gesetz binnen drei Jahren abzubauen.

Im Stadtrat weckte das Vorgehen Skepsis. Vor allem Michael Hagedorn (Bündnis 90/ Die Grünen) hatte schon früh die Rechtmäßigkeit der Rückstellungen infrage gestellt und kritisiert, dass Ausgaben dieser Größenordnung der Zustimmung des Rates bedürften. Zwölf Millionen Euro – das sei eine Summe, die nicht mehr als „ normales Verwaltungshandeln″ einzuordnen sei.

Rechtliche Bedenken

Auch die Kommunalaufsicht hatte rechtliche Bedenken geäußert. Die CDU zweifelt die Notwendigkeit der Straßenreparaturen nicht an. Katharina Pötter kritisierte in der jüngsten Ratssitzung aber „ die Art und Weise, wie die Verwaltung mit der Politik umgegangen ist″.

Die Politik will das letzte Wort behalten. Deshalb beschloss der Rat in seiner Septembersitzung, dass Bauarbeiten, die länger als zwei Wochen dauern und/ oder mehr als 200 000 Euro kosten, vorab vom Stadtrat zu beschließen sind. Bei kleineren Projekten muss vorher der Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt gefragt werden.

Bildtexte:
Besseres Straßenpflaster: Die Stadt lässt in den kommenden drei Jahren an 108 Straßen reparieren. Die Kosten: 12 Millionen Euro.
Das Messfahrzeug mit dem „ Adlerauge″, das 2013 in Osnabrück im Einsatz war.
Fotos:
Jörn Martens
Archivfoto:
Stadt Osnabrück

Kommentar
Clever gemacht

Es sind genau 11 939 400 Euro, die Finanzchef Thomas Fillep im Haushalt 2017 zurückstellen ließ, um damit Straßen zu reparieren. Clever gemacht. Mit diesem Kunstgriff konnte Fillep zwei Ziele gleichzeitig erreichen. Erstens, die Löcher in den Straßen können endlich geflickt werden. Und zweitens, die Stadt sicherte sich fünf Millionen Euro extra als Bedarfszuweisung des Landes.

Als Innenminister Pistorius 2016 seine Heimatstadt auf die Liste der finanzschwachen Kommunen setzte, die diesen Sonderzuschuss des Landes für die nächsten vier Jahre bekommen sollten, war Osnabrück in der Tat finanziell ausgetrocknet. Es deuteten sich zwar Besserungen an, doch wann und wie sie sich realisieren würden, war ungewiss. Die Besserungen kamen schneller als gedacht, und die Friedensstadt erwirtschaftet aktuell solide Überschüsse. Weil Fillep die zwölf Millionen Straßenbaumittel klugerweise in die Rücklagen steckte, musste er sie 2017 nicht als Überschuss verbuchen. Ohne diesen Kunstgriff wäre Osnabrück wohl aus der Bedürftigkeit herausgefallen, die nach einer komplizierten Formel berechnet wird, und hätte die Bedarfszuweisung nicht bekommen.

Vor diesem Hintergrund verstummte auch die Kritik aus der Politik an dem Verfahren. Wer wollte schon das Extrageld vom Land in Gefahr bringen oder die wirklich notwendigen Straßensanierungen blockieren?

Wilfried Hinrichs