06.10.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Rechtsstreit um einen Teppich

Der Teppich muss weg

Warum Balou-Gastronom Wolfgang Dreher seinen Außenbereich entgrünen muss

Osnabrück Die Kneipe Balou in der Osnabrücker Innenstadt muss den grünen Teppich der Außengastronomie beseitigen, da er dort unerlaubt verlegt ist. Nach der Beschwerde eines Passanten beschäftigte sich sogar das Verwaltungsgericht mit dem Vorfall. Auch die Kübel müssen weg.

Wo kein Kläger, da kein Richter – so lautet ein altes Sprichwort. Anders verhält es sich bei der Kneipe Balou: Wegen einer Beschwerde setzten sich die Mühlen von Bürokratie und Justiz in Bewegung. Im Ergebnis muss Gastronom Wolfgang Dreher jetzt einen grünen Außenteppich entfernen.

Osnabrück Wer wissen will, worum es bei dem Rechtsstreit zwischen Balou-Wirt Wolfgang Dreher und der Stadt geht, muss buchstäblich auf den Boden der Tatsachen kommen. Seit einigen Jahren liegt von März bis Oktober auf dem Außenbereich des Balou ein grüner Kunstrasen-Teppich aus, Blumenkübel trennen die Sitzgelegenheiten vom Straßenverkehr der Kolpingstraße. Damit Dreher den öffentlichen Raum als Fläche nutzen darf, zahlt er eine Sondernutzungsgebühr an die Stadt. Nun muss er nach dem Willen der Verwaltung die Fläche „ entgrünen″ – Teppich und Pflanzen sollen weg.

Und das, obwohl sich in all den Jahren niemand an den Blumenkübeln oder dem Bodenbelag gestört hatte. Bis im Mai dieses Jahres eine Beschwerde beim städtischen Fachbereich Bürger und Ordnung einging, wie Stadtsprecher Sven Jürgensen auf Nachfrage bestätigt. Offenbar sah ein Bürger in dem künstlichen Bodenbelag eine akute Gefahr für die Gesundheit der Passanten. Er sei darauf gestürzt und habe zudem beobachtet, wie eine ältere Frau mit Rollator Schwierigkeiten gehabt habe, den Teppich zu befahren. Beides lag zu diesem Zeitpunkt allerdings schon Monate zurück.

Es kam, was aus bürokratischer und wohl auch rechtlicher Sicht kommen musste: Die Stadt kam ihrer Pflicht nach und forderte Dreher unter Androhung eines Zwangsgeldes auf, den Bodenbelag umgehend zu beseitigen. Der Grund: Öffentliche Sicherheit und Ordnung seien gefährdet. „ In der Sondernutzung ist klar geregelt, was erlaubt und was nicht. Ein Teppich ist nicht Bestandteil der Regelung″, sagt Sprecher Jürgensen. Zudem könne die Stadtverwaltung das Bodenpflaster nicht kontrollieren, solange es unter einem Belag liege.

„ Das wollte ich mir nicht gefallen lassen″, sagt Dreher . Gemeinsam mit seinem Anwalt Henning Bahr zog der Wirt vor das Verwaltungsgericht. Im September kam es schließlich zum Finale auf dem Grün. Vertreter der Stadt, Dreher und sein Rechtsanwalt Bahr sowie ein Richter des Verwaltungsgerichts verhandelten vor Ort. Im Ergebnis zogen Dreher und Bahr ihre Klage zurück.

Letztlich ging es nicht mehr darum, ob der Teppich wirklich eine Gefahr darstellt oder nicht. Vielmehr liegt das Problem im Detail: In der Sondernutzungserlaubnis ist zwar von Cafémobiliar die Rede, aber nicht explizit von einem Teppich. Und was nicht eindeutig erwähnt werde, so der Richter, müsse nach geltendem Recht eben entfernt werden. Dreher bleiben nun wenige Tage, um den Kunstrasen-Teppich wegzuschmeißen.

„ Juristisch gesehen ist alles korrekt abgelaufen und nachvollziehbar. Stadt und Verwaltungsgericht konnten jeweils gar nicht anders entscheiden. Allerdings hat sich die Stadt schon sehr an die formelle Rechtmäßigkeit geklammert″, sagt Rechtsanwalt Bahr. Ihm und seinem Mandanten geht es nicht so sehr um das Verfahren an sich, sondern um die Frage, wie in Zukunft mit dem Thema Sondernutzung umgegangen werden soll. „ Wird es künftig einfacher, Orte grüner zu gestalten, oder geht es nur nach formaljuristischen Gesichtspunkten?″, fragt Bahr.

„ Natürlich wollen wir mit unserem Außenbereich, so wie er ist, Geld verdienen. Trotzdem geht es mir auch darum, einen Ort zu schaffen, der grün und attraktiv ist sowie Aufenthaltsqualität schafft. Das will die Stadt doch auch immer″, sagt Dreher. Er will der Aufforderung nun zwar nachkommen, wünscht sich aber eine Diskussion darüber, wie Konflikte wie dieser künftig gelöst werden können.

„ Ich habe schon das Gefühl, dass die Menschen einen positiven Eindruck gewinnen, wenn sie hier vorbeikommen″, sagt Dreher. Als Mitglied im Osnabrücker City-Marketing und der Interessengemeinschaft Johannisstraße sei ihm ein positives Erscheinungsbild wichtig. Für den Gastronomen ist es daher völlig unverständlich, dass die Stadt auf sein Angebot hin, sich als Pate um die angrenzende Grünfläche zu kümmern, seit zwei Jahren stumm bleibt.

Im Frühjahr will Dreher erneut eine Sondernutzungserlaubnis beantragen. Ob die dann eine Begrünung vorsieht, ist vermutlich Sache der Juristen.

Bildtext:
Der Außenbereich der Kneipe Balou ist mit einem grünen Teppich unterlegt. Pflanzenkübel sorgen für Sichtschutz. Die Stadt fordert nun, dass Teppich und Kübel entfernt werden.
Foto:
Michael Gründel

Kommentar
Lösungen finden

Erst eine Beschwerde, dann viel Schriftverkehr und schließlich ein Ortstermin mit einem Verwaltungsrichter – und das wegen eines Kunstrasen-Teppichs vor einer Kneipe? Viele hören bei dieser Kausalitätskette den Amtsschimmel laut wiehern. Und natürlich mutet es angesichts vieler dringenderer Probleme in der Stadt seltsam an, dass so viel Energie in eine solche Petitesse gesteckt wird. Doch zur ganzen Wahrheit gehört auch die Tatsache, dass die Stadt im Fall Balou gar keine andere Möglichkeit hatte, als den Gastronomen zur Teppichentfernung aufzufordern. Sie hält sich völlig verständlich an geltendes Recht und setzt dieses konsequent um.

Dass die Verwaltung die bestehende Satzung nicht lockerer auslegt, kann man ihr kaum zum Vorwurf machen. Allerdings können Satzungen auch geändert werden – ohne das Maß gastronomischer Außenanlagen ausufern zu lassen.

Natürlich geht es Gastronom Dreher auch ums Geschäft – daraus macht er keinen Hehl. Dass er sich weiterhin um die Begrünung und Verschönerung „ seiner″ Ecke kümmern möchte, ist doch auch ein gutes Zeichen. Vielleicht einigen sich beide Seiten im kommenden Jahr auf eine Lösung, mit der alle leben

Sebastian Philipp