26.09.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

VW-Strafgeld auch für Osnabrück

Um die Luft sauberer zu machen und Fahrverbote zu vermeiden

Ein kleiner Teil der Straf-Milliarde, die VW wegen des Dieselbetruges an das Land zahlen muss, fließt nach Osnabrück. Das hat der Landtagsabgeordnete der SPD, Frank Henning, mitgeteilt. Wie viele Millionen Euro an die Hase fließen, ist noch unklar.

Osnabrück Das Land will den vier Städten in Niedersachsen, in denen Fahrverbote drohen, mit zusammen 20 Millionen Euro bei der Bewältigung der Luft-Probleme helfen. Betroffen sind Hannover, Braunschweig, Oldenburg und Osnabrück. Wie viel Geld jede Stadt bekommt, werde im weiteren Verfahren geklärt, sagte Henning nach einem Telefongespräch mit Umweltminister Olaf Lies (SPD). Lies hatte am Freitag mit Vertretern der Städte in Hannover über mögliche Hilfen des Landes gesprochen. Für Osnabrück nahm Stadtbaurat Frank Otte an dem Gespräch teil.

VW muss eine Milliarde Bußgeld wegen der Betrugssoftware in Dieselfahrzeugen zahlen. Von diesem Geld will das Land 100 Millionen Euro zur Verbesserung der Luftqualität einsetzen. Wie Henning berichtet, soll je ein Teil der 100 Millionen in die Förderung neuer Technologien und in Nachhaltigkeitsprojekte investiert werden. Ein drittes Paket im Umfang von 20 Millionen Euro wird seinen Angaben zufolge den vier Städten für Maßnahmen zur Luftreinhaltung zur Verfügung gestellt werden. Die Finanzhilfe solle möglichst unkompliziert ausgezahlt werden, so Henning. Das Land werde dazu mit den vier Städten Verträge abschließen.

Am Schlosswall und auf dem Neumarkt in Osnabrück werden die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid regelmäßig überschritten. Die Stadt Osnabrück muss für saubere Luft sorgen, sonst drohen Dieselfahrverbote. Ein Baustein zur Luftreinhaltung ist die Anschaffung eines sogenannten umweltsensitiven Verkehrsmanagements. Dieses System steuert die Ampeln je nach Verkehrslage und Luftbelastung. Die Kosten liegen bei über drei Millionen Euro.

Vorige Woche hatten die Osnabrücker Grünen dem Land vorgeworfen, die Stadt beim Dieselskandal im Stich zu lassen. „ Der Vorwurf der Grünen ist völlig aus der Luft gegriffen″, betonte Henning. Die vier betroffenen Städte werden nach seinen Worten das versprochene Geld „ ziemlich schnell″ bekommen. In den anderen zwei Teilbereichen – Förderung von neuen Technologien und Nachhaltigkeit – müssten zunächst Förderrichtlinien entwickelt werden. Diese Gelder würden vermutlich im zweiten Quartal 2019 zur Verfügung stehen.

Symbolfoto:
Julian Stratenschulte/ dpa

Wilfried Hinrichs