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1.
Erscheinungsdatum:
26.09.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Osnabrück geht es finanziell gut
Weniger Schulden und mehr Investitionen
Zwischenüberschrift:
Finanzchef Fillep legt Rekordhaushalt vor / Was macht die Politik daraus?
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück
Finanzchef
Thomas
Fillep
hat
dem
Stadtrat
am
Dienstagabend
einen
Rekordhaushalt
für
2019
vorgelegt:
Mit
Einnahmen
von
578
Millionen
Euro
und
Ausgaben
von
575
Millionen
bewegt
die
Stadt
2019
so
viel
Geld
wie
nie
zuvor.
„
Unsere
Haushaltssituation
ist
aufgrund
der
guten
Rahmenbedingungen
entspannter
als
bisher.
Ich
sehe
das
auch
in
Ihren
glücklichen
Gesichtern
und
empfinde
es
ebenso″,
sagte
Fillep
gestern
bei
der
Vorlage
des
Entwurfes
den
Ratsmitgliedern.
Der
Plan
sieht
einen
Abbau
der
Schulden
und
hohe
Investitionen
vor.
Fast
300
Millionen
Euro
sollen
bis
2022
in
den
Neubau
von
Schulen,
Straßen
und
Kindergärten,
in
den
Breitbandausbau
und
den
Brandschutz
fließen.
Die
Politik
wird
nun
über
den
Entwurf
beraten.
Der
Haushalt
soll
im
Dezember
verabschiedet
werden.
Osnabrück
steht
vor
der
Finanzwende:
Nach
Jahren
des
Sparens
und
Jammerns
kann
die
Friedensstadt
wieder
Schulden
abbauen
und
mit
voller
Kraft
investieren.
Er
blicke
in
„
glückliche
Gesichter″
und
empfinde
ebenso,
sagte
Finanzchef
Thomas
Fillep
gestern
im
Rat.
Osnabrück
Der
Haushaltsentwurf
für
2019,
den
Fillep
den
Ratsmitgliedern
zur
weiteren
Beratung
vorlegte,
hebt
sich
von
früheren
Finanzplänen
deutlich
ab.
Ohne
an
der
Steuer
zu
drehen,
kann
die
Stadt
ihre
Schulden
reduzieren
und
zugleich
dreistellige
Millionensummen
in
Schulen,
Straßen
und
den
Breitbandausbau
investieren.
Trotz
der
guten
Aussichten
blieb
Fillep
der
Mahner:
„
Wir
sind
noch
lange
nicht
über
den
Berg.″
Kleiner
Überschuss:
Im
kommenden
Jahr
erwartet
die
Stadt
Einnahmen
von
578
Millionen
Euro
und
Ausgaben
von
575
Millionen.
Damit
bleibt
ein
kleiner
Überschuss
von
gut
drei
Millionen
Euro
aus
dem
laufenden
Verwaltungsgeschäft.
Ab
2020
soll
sich
der
jährliche
Überschuss
auf
ein
Niveau
zwischen
sieben
und
neun
Millionen
Euro
stabilisieren.
Zur
Erinnerung:
Von
der
Jahrtausendwende
bis
2015
schaffte
die
Stadt
nur
zweimal
(2008
und
2012)
positive
Jahresabschlüsse.
Rote
Zahlen
waren
Normalität.
Weniger
Schulden:
Bis
Ende
2019
will
die
Stadt
ihre
Gesamtschulden
um
rund
elf
Millionen
auf
224
Millionen
reduziert
haben.
Vor
allem
die
Kassenkredite
sollen
von
derzeit
rund
90
Millionen
auf
67
Millionen
reduziert
werden.
Ein
Kassenkredit
ist
nichts
anderes
als
das
Überziehen
des
Girokontos.
Die
Stadt
hat
dieses
Geld
verbraucht,
zum
Beispiel
für
Löhne
und
Gehälter,
Bleistift
und
Papier,
Computer
und
Heizung.
Davon
zu
unterscheiden
sind
die
Investitionskredite,
die
die
Stadt
aufnimmt,
um
Schulen
oder
Straßen
neu
zu
bauen.
Mit
diesem
Geld
werden
Werte
geschaffen,
die
das
Vermögen
der
Stadt
mehren.
Hohe
Investitionen:
Das
meiste
Geld
fließt
in
den
Schulneubau
–
insgesamt
100
Millionen
Euro
in
den
kommenden
vier
Jahren.
Fünf
Schulneubauten
sind
fest
eingeplant
(Albert-
Schweitzer,
Heilig
Geist,
Elisabeth
Siegel
und
Heinrich
Schüren)
.
In
Lüstringen
und
Nahne
entstehen
neue
Sporthallen
für
jeweils
3,
9
Millionen
Euro.
In
den
Straßenbau
will
die
Stadt
92
Millionen
Euro
stecken,
der
öffentliche
Nahverkehr
soll
mit
87,
7
Millionen
Euro
verbessert
werden.
„
Wir
werden
in
Osnabrück
Elektrobuslinien
einführen,
um
die
Stickstoffdioxidbelastung
im
Zentrum
unserer
Stadt
weiter
zu
reduzieren.
Unser
Ziel
ist
es,
ein
Dieselfahrverbot
für
private
Pkw
und
unsere
Handwerksbetriebe
zu
verhindern″,
sagte
Fillep.
Mehr
Personal:
Um
das
große
Investitionspaket
im
Zeitplan
umsetzen
zu
können,
braucht
es
Personal
–
das
im
Rathaus
fehlt.
Die
Verwaltung
arbeite
bereits
an
der
„
personellen
Kapazitätsgrenze″,
sagte
Fillep.
Mehr
Personal
werde
aber
nicht
eingestellt,
die
Verwaltung
greife
in
dieser
Hochphase
daher
auf
externe
Dienstleister
und
Generalunternehmen
zurück.
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
wies
darauf
hin,
dass
der
Personalstand
von
1430
Vollzeitstellen
2013
auf
heute
1638
Stellen
angewachsen
ist.
„
Mehr
Aufgaben
erfordern
auch
mehr
Personal″,
so
Griesert.
Die
Personalquote,
also
der
Anteil
der
Personalkosten
an
den
Gesamtausgaben,
liegt
nach
Grieserts
Worten
aber
heute
auf
demselben
Stand
wie
2013
–
bei
unter
zwanzig
Prozent.
Erfolgreiche
Töchter:
Der
Finanzchef
nutzte
seinen
viertelstündigen
Auftritt
zu
einem
Rundblick
über
die
städtischen
Tochtergesellschaften.
Die
Osnabrück-
Halle,
die
für
31
Millionen
Euro
saniert
wurde,
habe
ihr
Jahresdefizit
von
2,
3
auf
1,
8
Millionen
Euro
reduzieren
können.
Das
Klinikum
Osnabrück
ist
nach
Filleps
Worten
auf
gutem
Weg,
die
Sanierung
sei
aber
noch
nicht
abgeschlossen.
Nach
seiner
Rechnung
hat
die
Stadt
das
Klinikum
in
den
vergangenen
fünf
Jahren
mit
86,
1
Millionen
Euro
in
Form
von
Bürgschaften,
Eigenkapitalerhöhungen
oder
Überziehungskrediten
gestützt.
Filep:
„
Das
ist
eine
hervorragende,
eine
herausragende
Leistung
der
Stadt,
und
sie
zeigt
den
hohen
Stellenwert,
den
die
hochwertige
Gesundheitsversorgung
für
die
Bürger
hat.″
Mahnende
Worte:
Als
Griesert
Mitte
2015
in
prekärer
Finanzlage
eine
drastische
Haushaltssperre
verhängte,
schrieb
die
NOZ:
„
Griesert
zieht
die
Notbremse.″
Der
Oberbürgermeister
erinnerte
in
der
Ratssitzung
an
diese
Schlagzeile
und
ergänzte:
„
Wir
sind
jetzt
gut
unterwegs,
aber
immer
bremsbereit.″
Sollte
die
Konjunktur
zu
schwächeln
beginnen,
müsse
die
Stadt
reagieren
können.
Das
bedeute
zum
Beispiel,
jetzt
Schulden
ab-
und
keine
teuren
Strukturen
aufzubauen.
Der
Schuldenabbau
liegt
auch
Thomas
Fillep
am
Herzen:
„
Aus
der
persönlichen
Sicht
des
Kämmerers
ist
die
Rückführung
unserer
Schulden
noch
nicht
zufriedenstellend.
Der
Schuldenabbau
sollte
jetzt,
in
diesen
finanzstarken
Jahren,
verstärkt
werden.
Gerade
weil
es
uns
jetzt
so
gut
geht.″
Der
Haushaltsentwurf
geht
nun
in
die
politische
Diskussion.
Im
Dezember
soll
der
Rat
den
Etat
2019
beschließen.
Mehr
aktuelle
Nachrichten,
Hintergründe
und
Analysen
lesen
Sie
im
Internet
auf
noz.de
Bildtext:
Osnabrück
baut
Schulden
ab:
Die
Stadt
will
ihre
Kassenkredite
bis
2022
auf
null
reduzieren.
Das
heißt:
Sie
gleicht
ihr
Girokonto
aus,
das
derzeit
(Stand
2018)
noch
mit
89,
7
Millionen
Euro
überzogen
ist.
Zugleich
steigt
die
Summe
der
Kredite,
die
für
Investitionen
aufgenommen
werden,
auf
193,
3
Millionen
an.
Investiert
wird
vor
allem
in
Schulen
und
Straßen
(rechte
Grafik)
.
Kommentar
Zinsrisiko
minimiert
Die
Stadt
hat
sich
über
viele
Jahre
etwas
erlaubt,
was
Privatleute
tunlichst
vermeiden
sollten:
Sie
hat
über
ihre
Verhältnisse
gelebt
und
ihr
Girokonto
gnadenlos
überzogen.
So
was
passiert,
wenn
das
Einkommen
nicht
reicht,
um
die
laufenden
Ausgaben
zu
bezahlen.
Erst
drei
Jahre
ist
es
her,
da
stand
die
Stadt
vor
der
Zahlungsunfähigkeit.
Sie
hatte
ihr
Konto
so
weit
überreizt,
dass
sie
die
Gehälter
ihrer
Beschäftigten
fast
nicht
hätte
überweisen
können.
Privatleuten
knöpfen
die
Banken
horrende
Zinsen
für
Überziehungskredite
ab,
die
Stadt
zahlt
dafür
so
gut
wie
nichts.
Daher
konnte
sie
dieses
Dauerminus
auf
dem
Girokonto
durchaus
verschmerzen.
Aber:
Damit
saß
die
Stadt
auch
auf
einem
gefährlich
hohen
Zinsrisiko.
Die
beste
Nachricht
im
Haushaltsentwurf
des
Kämmerers
ist
daher:
Bis
2022
will
die
Stadt
das
Minus
auf
dem
Girokonto,
das
aktuell
noch
bei
knapp
90
Millionen
Euro
liegt,
endlich
ausgleichen.
Zinsrisiken
minimieren,
Schulden
abbauen,
keine
Steuern
erhöhen
und
trotzdem
satte
300
Millionen
Euro
in
Schulen
und
Infrastruktur
investieren:
Osnabrück
steht
finanziell
so
solide
da
wie
seit
zwei
Jahrzehnten
nicht
mehr.
Autor:
Wilfried Hinrichs