20.09.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Wie viele Einwohner hat die Stadt denn nun?

Karlsruher Zensus-Urteil kann Osnabrück Millionen kosten

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern die Bevölkerungszählung von 2011 für verfassungsgemäß erklärt. Was bedeutet das für Osnabrück, das ebenfalls gegen den Zensus klagt? Und wie viele Einwohner hat Osnabrück denn nun?

Osnabrück Der Zensus 2011 ermittelte für Osnabrück (Stichtag: 9. Mai 2011) eine Einwohnerzahl von 153699. Die Stadt selbst verließ sich lieber auf ihr eigenes Melderegister, das zum selben Zeitpunkt 156240 Einwohner mit Hauptwohnsitz auswies. Die Differenz von 2541 Einwohner hatte konkrete finanzielle Folgen für die Stadt, weil der Finanzausgleich von der Einwohnerzahl abhängt. Osnabrück erhielt etwa zwei Millionen Euro weniger aus dem Finanzausgleich.

Das Landesamt für Statistik schreibt auf der Grundlage des Zensus 2011 die Einwohnerzahl fort. Demnach hatte Osnabrück am 1. Juli 2017 – das ist der aktuellste Wert der Statistik – 164070 Einwohner mit Hauptwohnsitz. Die Stadt selber nennt zum selben Stichtag eine Einwohnerzahl von 167730. Die Differenz ist also weiter gestiegen, auf 3660. In Geld ausgedrückt: Rund drei Millionen Euro hätte Osnabrück mehr aus dem Finanzausgleich bekommen, wären die städtischen Einwohnerzahlen zugrunde gelegt worden.

Auf der Grundlage der Zensus-Zahlen des Landesamtes für Statistik ist Osnabrück nur noch viertgrößte Stadt in Niedersachsen. Oldenburg hat die Friedensstadt mit 165711 Einwohnern (1. Juli 2017) überholt. Der Datenkatalog der Stadt Osnabrück gibt die Bevölkerungszahl aktuell mit 168430 an (Stand: 31. März 2018). Gezählt werden nur Menschen mit Hauptwohnsitz.

Zusammengefasst: Es gibt widersprüchliche Angaben. Wer Aussagen über die Einwohnerzahl Osnabrück trifft, muss die Quelle nennen, auf die er sich bezieht.

Wie ist der Stand der Klage? Osnabrück hat 2014 wie etwa 300 andere Kommunen Klage beim Verwaltungsgericht gegen den Zensus eingereicht. Begründung: Die Methode ist fehlerhaft und benachteiligt Großstädte, weil dort nicht nur gezählt, sondern auch hochgerechnet wurde. Hamburg und Berlin konnten als Stadtstaaten direkt das Bundesverfassungsgericht anrufen, die Kommunen müssen sich an die Verwaltungsgerichte wenden. Die Osnabrücker Klage ruhte beim Verwaltungsgericht Osnabrück, solange Karlsruhe nicht entschieden hatte.

Wie reagiert Osnabrück auf das Karlsruher Urteil? Mit Enttäuschung. Finanzchef Thomas Fillep ist trotz des gestrigen Urteils weiterhin überzeugt, dass Osnabrück durch die Zensus-Methode benachteiligt wird. Ob die Stadt die Klage aufrechterhält, ist noch unklar. „ Wir werden zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten″, sagte Fillep unserer Redaktion. Das Rechtsamt werde dann das Urteil prüfen und eine Empfehlung abgeben. Letztlich muss der Rat entscheiden, ob die Stadt den Rechtsweg weiter beschreiten will.

Was hat Karlsruhe am Mittwoch entschieden? Das Bundesverfassungsgericht bestätigte die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden. Der Zensus im Jahr 2011 sei nach verfassungsgemäßen Methoden erfolgt. (Aktenzeichen: 2 BvF 1/ 15, 2 BvF 2/ 15). Dass sich der Gesetzgeber für einen sogenannten registergestützten Zensus entschieden habe, sei nicht zu beanstanden, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung. Auch andere Staaten setzten auf diese Methode. Sie verursache weniger Kosten und sei auch „ grundrechtsschonender″, weil nur noch ein kleiner Teil der Bürger Daten preisgeben müsse.

Bildtext:
Dass in Osnabrück viele Menschen leben, lässt sich vor allem samstags in der Großen Straße beobachten – aber wie viele es genau sind, darüber gehen die Angaben auseinander.

Wilfried Hinrichs