09.08.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

108 neue Baustellen in Osnabrück

Kampf den Schlaglöchern

Osnabrück investiert Millionenbeträge in die Straßensanierung

Osnabrück Weil die Stadt in den vergangenen Jahren Straßenschäden vernachlässig hat, ist ein Sanierungsstau entstanden. Bis 2020 soll an 108 Stellen Versäumtes nachgeholt werden. Dafür stehen 12 Millionen Euro zur Verfügung.

Weil der Osnabrücker Servicebetrieb und der Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen finanziell und personell nicht ausreichend ausgestattet waren, blieb die Sanierung maroder Straßen in der Vergangenheit buchstäblich auf der Strecke. Nun soll das Thema angegangen werden. 12 Millionen Euro stehen zur Verfügung.

Osnabrück Es rumpelt gewaltig auf etlichen Kilometern des insgesamt 750 Kilometer langen Osnabrücker Straßennetzes. Der Sanierungsstau lässt sich nicht mehr verleugnen. Auf einer außerordentlichen Sitzung des Ausschusses für den Osnabrücker Servicebetrieb (OSB) befasste sich am Dienstagabend die Politik mit dem Thema.

Diskussionsgrundlage war eine vom OSB und vom Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen erstellte Beschlussvorlage. „ Sowohl die finanzielle Ausstattung im Budgetansatz des OSB als auch die personelle Ausstattung haben in der Vergangenheit im Ergebnis dazu geführt, dass Maßnahmen zur Straßenunterhaltung im erheblichen Umfang nicht ausgeführt werden konnten und Rückstellungen für unterlassene Straßenunterhaltungs- bzw. - instandsetzungsmaßnahmen mit dem Jahresabschluss 2017 gebildet werden mussten″, heißt es in dem Papier.

Konkreter wird es wenige Sätze später. Die Rede ist von auf fünf Pakete verteilten 108 Einzelmaßnahmen mit einem Volumen in Höhe von 12 Millionen Euro, die in den Jahren 2018 bis 2020 abgearbeitet werden sollen. Die Stadt hat in ihrem Haushalt Rückstellungen für diese Arbeiten gebildet, die nun aufgelöst werden müssen. Mit anderen Worten: Jetzt müssen die Asphaltmaschinen bestellt und die Sanierungen begonnen werden.

Um die Arbeiten bewältigen zu können, sollen die Maßnahmen für einen externen Projektsteuerer ausgeschrieben werden. Zusätzlich, so der Wunsch der Verwaltung, soll beim OSB ein Mitarbeiter eingestellt werden, der den Projektsteuerer betreut und die beim Bauherrn – also dem OSB – verbliebenen Aufgaben wahrnimmt.

Ein erstes Maßnahmenpaket mit einem Gesamtvolumen von etwa 2, 5 Millionen Euro sollte der Ausschuss in seiner Sitzung auf den Weg bringen.

Nun mögen sich dem geneigten Osnabrücker beim Gedanken an weitere Straßenbaustellen im Stadtgebiet die Nackenhaare kräuseln. OSB und der Fachbereich Geodaten sichern in ihrer Vorlage zu, alle 108 Maßnahmen in die für die innerstädtischen Straßenbaustellen zuständige Koordinierungsstelle (Kost) „ einzusteuern″. In der Kost treffen sich regelmäßig alle im Straßenbau aktiven Institutionen wie zum Beispiel auch die Stadtwerke, um ihre Arbeiten aufeinander abzustimmen und so den Verkehrsfluss möglichst aufrechtzuerhalten.

In einem Änderungsantrag forderte die SPD am Dienstagabend, auch die Maßnahmenpakete zwei bis fünf vorzustellen und sicherzustellen, dass bei Abwicklung der Baumaßnahmen keine Parallelstraßen zum gleichen Zeitpunkt erneuert werden. Außerdem fordern die Sozialdemokraten unter anderem eine Bewertung der Straßenzustände nach Kategorien, die Berücksichtigung der Ver- und Entsorgungsleitungen. Vor allem fordern sie aber auch eine nachhaltige Strategie, mit der verhindert werden könne, dass wieder ein so massiver Rückstand bei Sanierung und Neuausbau entsteht.

Der Ausschussvorsitzende Heiko Panzer (SPD) hatte die Änderungswünsche seiner Fraktion vorgetragen. Ihm – aber auch den Mitgliedern der anderen Fraktionen – fehlten noch die Grundlagen für eine Beschlussfassung. Christian Münzer meldete für die CDU denn auch noch Beratungsbedarf an, womit die Überweisung dieses einzigen öffentlichen Tagesordnungspunktes der Sondersitzung in den Finanzausschuss besiegelt war. So recht böse war wohl niemand wegen des Aufschubs, denn auch Birgit Strangmann (Grüne) und Giesela Brandes-Steggewentz (Linke) sahen noch den einen oder anderen Klärungsbedarf.

Daran, dass Osnabrücks Straßen in Teilen marode sind, herrschte quer durch die Fraktionen kein Zweifel. OSB-Chef Axel Raue unterstrich denn auch noch einmal, dass es bei den 108 Einzelmaßnahmen lediglich darum gehe, die Verkehrssicherheit herzustellen – eine Pflichtaufgabe der Stadt. Assistiert wurde ihm von Jürgen Schmidt, Leiter des Fachdienstes Straßenbau, der betonte, dass es keinesfalls um Neubaumaßnahmen gehe. Schmidt bestätigte aber auch, dass es durchaus sein könne, dass – obwohl ein Neubau geplant sei – zunächst noch einmal eine Straßenoberfläche saniert werden müsse, um die Verkehrssicherheit bis zum Neubau zu gewährleisten.

Der Neubau einer Straße beginnt laut Kämmerer Thomas Fillep dann, wenn nicht nur die Straßendecke abgetragen und erneuert wird, sondern wenn die Bauarbeiter weiter in die Tiefe unterhalb der Deckschicht vorstoßen. Solche Maßnahmen werden durch das jetzt vorgestellte und in letzter Instanz durch den Rat zu beschließende Maßnahmenpaket nicht erfasst.

Bildtext:
Die Stadt muss das Straßennetz sanieren: Neue Baustellen stehen den Osnabrückern bevor.
Foto:
Michael Gründel

Kommentar
Ohne Koordination droht das Chaos

Noch mehr Baustellen? Im ersten Moment ist man geneigt, „ Bloß nicht!″ zu rufen. Aber noch länger mit Straßen zu leben, die dem Motto „ Loch an Loch und hält doch″ erst seinen wahren Sinn geben, kann auch keine Lösung sein. Insofern ist der Beschluss, Osnabrücks marode Pisten in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen, ein guter Ansatz.

Gleichwohl soll allen Beteiligten wärmstens ans Herz gelegt sein, die Geduld der Verkehrsteilnehmer nicht noch mehr auf die Probe zu stellen. Man muss nicht unbedingt ein glühender Anhänger des motorisierten Individualverkehrs sein, um zu erkennen, dass die Baustellendichte derzeit einen Verkehrskollaps geradezu provoziert.

Von einer Koordinierungsstelle ist da nur wenig zu spüren. Da gibt es Stadtteile wie zum Beispiel die Dodesheide und den Sonnenhügel, die seit Monaten nur noch von ganz ausgebufften Ortskundigen zu erreichen sind. Der Rest irrt durch die Stadt auf der Suche nach einem fahrbaren Weg, der dann in der Regel auch noch massiv verstopft ist.

Osnabrücks Straßen grundlegend zu kartieren, von der Deckschicht bis zu den Kanälen im Untergrund, ist dringlicher denn je. Das könnte eine Baustellenkoordination wesentlich vereinfachen. Dazu gehört dann auch eine langfristige Planung, mithin die politische Willensbildung, wie welche Straße in Zukunft genutzt werden soll. Nur so wird die Stadt auf Dauer doppelte Arbeit und elendige Staus vermeiden können.

Vor allem aber darf es nicht wieder zu einem Sanierungsstau kommen, wie er im Moment zu beklagen ist. Auch dafür wäre eine digitalisierte Erfassung aller Straßen ein wichtiger Schritt.

Dietmar Kröger