04.08.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

SPD will weiter Busse auf dem Neumarkt

SPD gegen busfreien Neumarkt

Reaktion auf die ersten Ergebnisse der Machbarkeitsstudie – Andere Fraktionen wollen abwarten

Osnabrück Die Osnabrücker SPD-Fraktion kann sich einen Neumarkt ohne Busverkehr nur „ schwer vorstellen″. Das teilten die Sozialdemokraten am Freitag mit. Ein Kasseler Verkehrsplaner untersucht zurzeit den Osnabrücker ÖPNV, um zu klären, ob es auch ohne den Neumarkt geht. Abgeschlossen ist die Machbarkeitsstudie noch nicht, erste Zwischenergebnisse wurden jedoch im Juni vorgestellt. „ Für viele Busnutzer ist der Neumarkt heute Start- und Zielpunkt, und für die Nutzer, die heute am Neumarkt umsteigen, birgt jede der präsentierten Lösungen einen Qualitätsverlust″, sagt Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der Rats-SPD. Lediglich die Grünen vertreten eine ähnliche Position. Die übrigen Fraktionen tendieren dazu, die Busse vom Neumarkt zu verbannen, wollen jedoch die Studie abwarten.

Noch bevor die Machbarkeitsstudie zum Busverkehr auf dem Neumarkt abgeschlossen ist, hat sich die Osnabrücker SPD-Fraktion schon positioniert: Ein ÖPNV-freier Neumarkt sei für sie „ nur schwer vorstellbar″, lässt sich Fraktionschef Frank Henning in einer am Freitag verbreiteten Pressemitteilung zitieren.

Osnabrück Zu dieser Einschätzung kommen die Sozialdemokraten, nachdem die ersten Studienergebnisse vorliegen. Im Juni hatte der von der Stadt beauftragte Verkehrsplaner Mathias Schmechting aus Kassel drei Alternativen zum Busverkehr auf dem Neumarkt vorgestellt, dabei aber auch gezeigt, dass der Platz im derzeitigen Bussystem eine herausragende Bedeutung hat. Er bekam den Auftrag, bis zum Herbst die Alternativen zu vertiefen, parallel hat sich ein Arbeitskreis gebildet, in dem auch Vertreter der Fraktionen sitzen.

Während es für die Verbannung des Autoverkehrs vom Neumarkt eine bunte Mehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/ Piraten gibt, sieht es in der Busfrage ganz anders aus: Lediglich SPD und Grüne wollen daran festhalten, dass der Platz zentrale ÖPNV-Achse ist, die übrigen Fraktionen sind grundsätzlich dafür, auch die Busse zu verbannen.

Dass überhaupt von einem unabhängigen Verkehrsplaner untersucht wird, ob ein busfreier Neumarkt bei gleichzeitiger Stärkung des ÖPNV möglich ist, hatten trotzdem alle Fraktionen bis auf den Bund Osnabrücker Bürger (BOB) im September 2017 beschlossen.

Die SPD hat sich jedoch bereits festgelegt. „ Für viele Busnutzer ist der Neumarkt heute Start- und Zielpunkt, und für die Nutzer, die heute am Neumarkt umsteigen, birgt jede der präsentierten Lösungen einen Qualitätsverlust!″, sagt Heiko Panzer, umweltpolitischer Sprecher der Rats-SPD.

„ Dass die SPD sich jetzt schon positioniert, zeigt, dass sie in Wirklichkeit gar nicht für dieses Gutachten waren″, sagt CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde unserer Redaktion auf Anfrage. Die Position der Christdemokraten sei klar: „ Ein Neumarkt, der für Pkw gesperrt ist, auf dem jedoch weiter Busse fahren, kann niemals eine Aufenthaltsqualität haben″, so Brickwedde. Das müsse aber vorurteilsfrei diskutiert werden. Die Studie sei noch nicht fertig: „ Wir warten in aller Ruhe ab.″

Sein FDP-Pendant Thomas Thiele hält noch deutlicher an der Verbannung der Busse vom Neumarkt fest: „ Die Busse müssen weg, damit der Neumarkt zu einer Wohlfühloase und einem Highlight werden kann.″ Das sei gangbar und machbar – auch wenn die Stadt in der Konsequenz mehr Geld in den Nahverkehr stecken müssen, um ihn attraktiver zu machen. Gut vorstellen könne sich die FDP übrigens eine Straßen- oder Stadtbahnlinie über den Neumarkt.

Auch die Linke spricht sich schon lange für einen busfreien Neumarkt aus, will aber zunächst die Ergebnisse der Studie abwarten. Entsprechend irritiert von dem Vorstoß der SPD zeigt sich Fraktionssprecherin Giesela Brandes-Steggewentz: „ Ich finde es zu früh, jetzt schon zu sagen: ‚ Wir wollen das nicht.′″

Auch Wulf-Siegmar Mierke (UWG) von der Fraktion UWG/ Piraten hält das für „ verfrüht″, spricht sich aber gleichzeitig ebenfalls für einen ÖPNV-freien Neumarkt aus. Ähnlich äußert sich Ralph Lübbe (BOB): „ Dass der Busverkehr langfristig weg muss vom Neumarkt, ist unstrittig. Die Diskussionen sind im Arbeitskreis aber eigentlich gerade erst angelaufen.″

Lediglich die Grünen schlagen sich bereits auf die Seite der Sozialdemokraten. Einen busfreien Neumarkt würden sie nur unterstützen, wenn der öffentliche Nahverkehr dabei gestärkt werde. „ Was als erstes Ergebnis auf dem Tisch liegt, legt nahe, dass man das nicht hinbekommt″, sagt Grünen-Fraktionssprecher Michael Hagedorn. Außerdem sei es ja nicht so, dass die Stadt den Neumarkt nicht auch mit Busverkehr attraktiv gestalten könne. Demnächst würden dort Busse der neuen Elektro-Linie fahren, und die Haltestellensituation werde sich verbessern.

Die unendliche Neumarkt-Geschichte: noz.de/ neumarkt

Bildtexte:
2000 Busse fahren täglich über den Neumarkt. Geht es auch ohne? Das soll ein Gutachten klären.
Im Oktober sollen die Endergebnisse der Studie über die Bussituation am Neumarkt vorliegen.
Foto:
Gert Westdörp, Archiv/ David Ebener

Kommentar
Fronten brechen

Neumarkt auf, Neumarkt zu, Busse ja, Busse nein, kommt das Center, oder kommt es nicht: Gibt es noch einen Osnabrücker, dem das ewige Hin und Her um den zentralen Platz nicht auf die Nerven geht?

Die frühe Positionierung der SPD gegen einen busfreien Neumarkt wirkt auf den ersten Blick wie ein: „ Endlich haut mal jemand auf den Tisch.″ In Wahrheit jedoch ist sie dem langen Herumgeeiere nicht zuträglich. Warum preschen die Sozialdemokraten ausgerechnet jetzt so vor, wo die Machbarkeitsstudie doch noch gar nicht abgeschlossen ist? Das wirkt unausgegoren.

Interessant ist, was aus der Regenbogenkoalition wird – dem Bündnis aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/ Piraten zur Sperrung des Neumarktes für den motorisierten Individualverkehr. Denn in der Busfrage geht ein Riss durch die bunte Zweckgemeinschaft – und plötzlich stehen FDP, UWG/ Piraten und Linke der CDU/ BOB-Gruppe wieder viel näher.

So ist das mit wechselnden Mehrheiten in diesem Rat. Die Neumarktdebatte ist in der Autofrage seit Jahren von völlig verhärteten Fronten geprägt. Wenn diese durch die Frage, was aus den Bussen wird, nun aufbrechen, kann das dem Neumarkt nur guttun.

Sandra Dorn