13.06.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtrat will den Grünpfeil

Umsetzung des Verkehrszeichens für Radfahrer kann aber dauern

Osnabrück Mal wieder hat sich der Osnabrücker Stadtrat mit dem Grünpfeil beschäftigt. Schon Anfang 2016 hatten Grüne, SPD, CDU und FDP das Verkehrszeichen in den Rat eingebracht. Damals beschloss das Gremium, dass sich der Deutsche Städtetag beim Bundesverkehrsministerium für die Regelung einsetzen sollte. Dieses Mal stimmten die Ratsmitglieder – wieder einstimmig – einem neuen Antrag von CDU/ BOB, Grünen und UWG/ Piraten zu. Er beinhaltet den Appell an die Bundespolitik, die rechtlichen Voraussetzungen für einen grünen Pfeil für Radfahrer zu schaffen. Denn nicht die Stadt Osnabrück ist in diesem Fall zuständig, sondern die Bundesregierung, die über die Straßenverkehrsordnung (StVO) bestimmt. Bislang gibt es dieses Verkehrszeichen, das das Rechtsabbiegen bei Rot erlaubt, nur für Fahrzeuge.

Die Bundesregierung prüft aktuell eine Grünpfeil-Regelung für Radfahrer. Das Verkehrsministerium rechnet erst Mitte 2019 mit den Ergebnissen der Untersuchung. Für viele Ratsmitglieder dauert das aber zu lange. Die Verwaltung soll deshalb in der Zwischenzeit prüfen, an welchen Kreuzungen eine Umfahrung der Ampeln mit dem Fahrrad umsetzbar ist. Als Beispiel wurde der Hoffmeyerplatz genannt. Die Ergebnisse sollen im Fachausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt vorgestellt werden.

Außerdem soll die Verwaltung prüfen, inwieweit eine Beteiligung an dem laufenden Modellversuch der Bundesanstalt für Straßenwesen zum Einsatz des Grünpfeils noch möglich ist.

Den Grünpfeil gibt es seit 1994 in der StVO.

Benjamin Havermann