04.06.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Stadtbahn: Auch Grüne haben Fragen

Vortrag bei Mitgliedertreffen

Thomas Polewsky, Mitglied der Lokalen Agenda, hat bei der Mitgliederversammlung der Grünen für eine Stadtbahn geworben. Die Mitglieder zeigten sich interessiert, hatten aber auch einige kritische Nachfragen an den Vordenker der Stadtbahn-Initiative. Diskutiert wurde auch über das neue Grundsatzprogramm der Partei.

Osnabrück Das Thema Stadtbahn bleibt im Gespräch. Ein Grund dafür ist die unermüdliche Arbeit der Stadtbahn-Initiative. Deren Mitglied Thomas Polewsky warb bei seinem Auftritt vor den Grünen nun darum, die Idee doch wenigstens einmal intensiv zu prüfen. Das sei derzeit nämlich nicht der Fall. „ Seit fünf Jahren wird das totgeschwiegen″, beklagte er.

Ihr Engagement für die Stadtbahn begründet die Initiative vor allem mit dem Klimaschutz. „ Die Ziele sind nicht zu erreichen, wenn wir den Verkehrsmix nicht ändern″, mahnte Polewsky. Im Masterplan Klimaschutz seien Senkungen der Kohlendioxid-Emissionen um 95 Prozent und des Energieverbrauchs um 50 Prozent bis 2050 vereinbart. Nach derzeitigem Stand seien diese Ziele aber frühestens 2080 zu erreichen – und dann sei es zu spät für das Klima. Ohne eine enorme Steigerung des ÖPNV – Polewsky sprach von 140 Prozent – bestehe gar keine Chance mehr. Und die ist laut Stadtbahninitiative mit Bussen alleine nicht erreichbar.

Straßenbahnen hätten zudem eine höhere Akzeptanz in der Bevölkerung als Busse, sagte Polewsky. Andere Orte wie beispielsweise Mainz hätten mit neuen Bahnen gute Erfahrungen gemacht. Bahnlinien sollten das Rückgrat des ÖPNV bilden, während Busse die weniger genutzten Linien oder auch die Außenbezirke bedienen. Die Finanzierung sei vor allem aufgrund der guten Fördermöglichkeiten kein Problem. Man müsse sich einfach fragen: „ Was müssen, können, wollen, dürfen wir?″

Die Grünen-Ratsfraktion steht der Idee, die Machbarkeit einer Stadtbahn zumindest einmal zu prüfen, positiv gegenüber. Polewsky berichtete allerdings auch von Problemen mit Funktionsträgern – und zwar in allen Parteien. Und auch bei den Mitgliedern an der Grünen-Basis war die Reaktion jetzt nicht ausnahmslos euphorisch, und Fragen wurden formuliert: Steht der Stadtbahn nicht ein mögliches Elektrobussystem als Alternative gegenüber? Ist die Finanzierung wirklich so sicher? Kann eine Straßenbahn auf ihrer Trasse in Osnabrück von der Fahrbahn getrennt fahren, um schnell zu sein?

Ebenfalls an der Basis besprochen wurde die beginnende Diskussion über ein neues Grundsatzprogramm der Grünen. Soziale Themen sollten weiter in den Mittelpunkt gerückt werden, lautete eine klare Botschaft der Osnabrücker Mitglieder. Was Osnabrück angeht, wird die Initiative zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft von den Grünen unterstützt. Auch das Thema „ Bedingungsloses Grundeinkommen″ ist an der Basis noch nicht vom Tisch. Was davon die Entscheidungsbildungsprozesse der Regionalkonferenzen und auf der Grünen-Landesebene überlebt und letztlich auf Bundesebene beschlossen wird, ist dennoch fraglich. Immerhin will sich die Partei „ breiter aufstellen″ und gleichzeitig ihr „ Profil schärfen″, wie es hieß. Ein Spagat für die Grünen.

Bildtext:
Vorbild Bielefeld: In Osnabrücks Nachbarstadt möchte niemand die Stadtbahn missen.
Foto:
moBiel/ Veit Mette

Robert Schäfer