24.05.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

FDP will Konzept ändern

Auch kleine Parteien finden Gebühren der Maiwoche angemessen

Osnabrück. Nachdem sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD für eine Beibehaltung der derzeitigen Standgebühren auf der Maiwoche ausgesprochen haben, unterstützen dies auch die kleineren Parteien. Bedarf für Veränderungen am Konzept der Maiwoche sieht vor allem die FDP. Es sei fünf vor zwölf. „ Die Maiwoche war nach den Besucherzahlen zu urteilen offensichtlich ein Erfolg, auch ohne Maidorf″, sagt Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Die Erhöhung der Gebühren für Speisen- und Getränkestände von 9, 72 Euro auf 10, 06 Euro je Quadratmeter sei ausgesprochen moderat und angemessen.

Probleme hinsichtlich der Ausrichtung des Straßenfestes sieht Hagedorn nicht: „ Die Bühne am Nikolaiort, aber insbesondere auch das hervorragende Angebot meist regionaler Künstler auf der zentralen Maibühne zeigen, dass das Programm durchaus angenommen wird und für volle Plätze sorgt.″ Für überregional bekannte Gruppen brauche es Lokalitäten wie den Schlossgarten, um die Besucher aufzunehmen. Das sei bei den Plätzen, die derzeit auf der Maiwoche bespielt werden können, kaum durchführbar. Das Maidorf scheint ihm in diesem Jahr nicht gefehlt zu haben. „ Die Maiwoche braucht nicht unbedingt das Maidorf, um attraktiv zu sein und entsprechende Besucherzahlen anzulocken.″

FDP: „ Fünf vor zwölf″

Andere Töne kommen von der FDP. „ Rückgängige Besucherzahlen bei Wochenmärkten, Attraktivitätsverluste auf der Maiwoche und die Diskussion um die Eisstockbahn zeigen: Es ist fünf vor zwölf″, sagt Oliver Hasskamp, ordnungspolitischer Sprecher der FDP-Ratsfraktion. Auch beim Jahrmarkt sei der Zuspruch rückläufig. „ Nicht alles ist mit verändertem Freizeit- und Einkaufsverhalten entschuldbar, auch nicht mit möglichen Meinungsunterschieden innerhalb der Verbände, wie die Verwaltung der Politik weismachen will″, so Hasskamp.

Ziel müsse es sein, zukunftsweisende Konzepte für alle Märkte zu entwickeln und bei einigen Punkten den Mut zu haben, nach vorne zu gehen. Mit den Wochenmarktbeschickern sei man aktuell im Gespräch. „ Ein Konzept könne aber nicht von der Politik ausgearbeitet werden, sondern zwischen den Beteiligten und der Verwaltung″, fordert Hasskamp.

Um eine Erhöhung der Standgebühr sei man nicht umhingekommen, da die Maiwoche als öffentliche Einrichtung automatisch dem Kommunalabgabengesetz unterliegt. Dieses sehe daher nun einmal eine Kostendeckung vom Grundsatz vor. Diese werde leider jährlich nicht erreicht, zuletzt auch aufgrund des neuen Sicherheitskonzeptes. „ Eine Gebührenanpassung war daher unumgänglich.″

Auch Giesela Brandes-Steggewentz von den Linken unterstützt die Erhöhung der Gebühren. „ Die Möglichkeit, nach dem Gesetz auch niedrigere Gebühren zu erheben (also nicht kostendeckend), ist nach unserer Auffassung bei der Haushaltssituation nicht vertretbar″, sagt die Fraktionsvorsitzende. Eine Senkung der Gebühren hält sie für nicht sinnvoll.

Bei Forderungen nach Veränderungen am Konzept der Maiwoche ist sie zurückhaltend. „ Die Geschäftsführerin des OMT hat die Maiwoche durchweg positiv bewertet″, sagt Brandes-Steggewentz. Veränderungen seien trotzdem nicht ausgeschlossen, gäben sie doch Kreativität mehr Raum.

Nach der diesjährigen Maiwoche wurde Kritik an der Höhe der Standgebühren laut. „ Die Gebühren überrollen einen″, sagte unter anderen der Betreiber Frederik Heede. Es sei ein Niveau erreicht, das kaum noch finanzierbar sei. Wegen des Wegfalls des Maidorfes musste er nach eigenen Angaben einen Umsatzrückgang von etwa 80 Prozent hinnehmen.

Bildtext:
Im Blickpunkt: die Gebühren und das Konzept der Maiwoche.
Foto:
André Havergo

bhav