23.05.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

„Die Gebühren der Maiwoche sind zu erwirtschaften″

Reaktion von CDU und SPD auf Kritik von Betreibern

Osnabrück. Die Osnabrücker Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD wollen an der derzeitigen Gebührenhöhe der Maiwoche festhalten. Sie betrachten sie als angemessen und rechtlich geboten. Punktuelle Veränderungen können sie sich aber vorstellen.

Rückblick: Auf der Sitzung des Stadtrats im vergangenen Dezember stimmten die Fraktionen einstimmig für die Anhebung der Standgebühren auf den Jahr- und Weihnachtsmärkten – und auf der Maiwoche. Die Gebühr für Speisen- und Getränkestände wurde dort um 3, 5 Prozent von 9, 72 Euro auf 10, 06 Euro pro Quadratmeter und Tag angehoben.

Begründet wurde dies mit dem Niedersächsischen Kommunalabgabegesetz (NKAG), wonach das Gebührenaufkommen die Kosten der jeweiligen Einrichtung decken soll. Die Maiwoche hat mit knapp 87 Prozent den schlechtesten Kostendeckungsgrad. Bei den Weihnachtsmärkten sind es 99 Prozent.

Nach der diesjährigen Maiwoche wurde Kritik an der Höhe der Standgebühren laut. „ Die Gebühren überrollen einen″, sagte unter anderem der Betreiber Frederik Heede. Es sei ein Niveau erreicht, das kaum noch finanzierbar sei. Wegen des Wegfalls des Maidorfes musste er nach eigenen Angaben einen Umsatzrückgang von etwa 80 Prozent hinnehmen.

Die Politik in der Hasestadt ist vorsichtig mit schnellen Lösungen. „ Im Rahmen der Gesamtkonsolidierung des Haushalts fanden wir diese Erhöhung angemessen″, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Fritz Brickwedde. Jeder müsse seinen Beitrag leisten. „ Wir haben bislang keinen Anlass, die Gebührenhöhe zu ändern″, sagt er weiter. Er sei aber generell gesprächsbereit.

„ Ich finde es viel wichtiger, dass es das Maidorf im nächsten Jahr wieder gibt″, fügt Brickwedde hinzu. Dann hätte Heede auch wieder seinen Umsatz. Von seiner Idee, die Maiwoche durch die Stadt zu bezuschussen, hält Brickwedde dagegen nichts. „ Es kann nicht sein, dass der Bürger billiges Bier auf dem Marktplatz finanzieren soll.″ Man könne aber darüber nachdenken, ob sich die Stadt bei einem bestimmten Konzert beteiligt.

Frank Henning, Fraktionsvorsitzender der Osnabrücker SPD, kann die Klagen der Betreiber nicht ganz nachvollziehen. „ Die Gebühren sind durchaus zu erwirtschaften″, sagt er. Es gebe viele Mitbewerber, die gerne einen Stand hätten und keinen Zuschlag bekommen. „ Man muss sich auch mal anschauen, warum immer die gleichen Betreiber auf der Maiwoche sind″, mahnt Henning.

Auch er kann sich einen Zuschuss durch die Stadt nicht vorstellen. „ Die Maiwoche muss sich selbst tragen″, sagt Henning. Die Kosten dafür müssten umgelegt werden. Das sei allein schon rechtlich geboten, wie es das NKAG vorschreibt. Der SPD-Politiker ist auch verwundert, warum die Maiwoche einen so niedrigen Kostendeckungsgrad hat. Angestrebt seien eigentlich 100 Prozent.

Bildtext:
Die Maiwoche am ersten Wochenende. Kein Durchkommen auf der Georgstraße.
Foto:
André Havergo

bhav