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1.
Erscheinungsdatum:
08.05.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Rat diskutiert über mehr Wohnraum
Zwischenüberschrift:
Aktuelle Stunde in der heutigen Sitzung
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
In
einer
Aktuellen
Stunde
wird
sich
der
Osnabrücker
Rat
heute
das
Thema
Wohnungsnot
vornehmen.
Mehrere
Fraktionen
haben
dazu
außerdem
Anträge
eingebracht.
Das
Ziel
ist
bei
allen
dasselbe:
Mehr
–
und
bezahlbare
–
Wohnungen
sollen
entstehen.
Die
Aktuelle
Stunde
hat
die
CDU
beantragt
und
passend
dazu
auch
noch
einen
Antrag
eingebracht.
Mit
einem
Zehn-
Punkte-
Programm
will
die
CDU/
BOB-
Gruppe
verschiedene
Initiativen
anstoßen
–
zusätzlich
zu
dem
vor
einigen
Jahren
gesetzten
Ziel,
dass
die
Stadt
bis
2020
den
Bau
von
3000
neuen
Wohneinheiten
ermöglicht.
Punkt
eins
des
Antrags
der
CDU/
BOB-
Gruppe
lautet:
Alle
Gesellschaften
mit
städtischer
Beteiligung
sollen
ersucht
werden,
durch
Neubauprojekte
auf
eigenen
Grundstücken
einen
Beitrag
zu
ausreichendem
und
bezahlbarem
Wohnraum
zu
leisten.
Der
Eigenbetrieb
Immobilien
soll
ebenfalls
aktiver
werden,
um
Wohnraum
für
Menschen
mit
wenig
Geld
zur
Verfügung
zu
stellen,
so
Punkt
zwei.
Drittens
soll
der
Rat
hinter
den
Überlegungen
der
Stadtwerke
stehen,
mit
ihrer
Erschließungstochter
Esos
in
den
Wohnungsbau
einzusteigen.
Weitere
Punkte
sind
der
Abbau
bürokratischer
Hindernisse
für
Bauwillige
und
eine
Prüfung,
ob
bei
mehrgeschossigen
Gebäuden
höher
gebaut
werden
könnte.
Außerdem
soll
der
Oberbürgermeister
Kontakt
aufnehmen
mit
den
Betreibern
großer
Märkte
wie
Lidl
und
Aldi
und
sie
bitten
zu
prüfen,
ihre
Gebäude
für
Wohnzwecke
aufzustocken.
Diese
aus
Berlin
stammende
Idee
eines
„
Supermarktgipfels″
ist
auch
Gegenstand
eines
separaten
Antrags,
der
von
allen
Fraktionen
bis
auf
die
FDP
in
diese
Ratssitzung
eingebracht
wird.
Die
SPD-
Fraktion
will
außerdem,
dass
die
Verwaltung
ein
Leerstands-
und
Baulückenmanagement
einführt.
Für
die
Aktuelle
Stunde
hat
der
Rat
30
Minuten
Zeit,
danach
diskutieren
die
Ratsmitglieder
über
die
einzelnen
Anträge
und
stimmen
darüber
ab.
Parallel
zu
den
Initiativen
der
Kommunalpolitiker
wird
das
Thema
Wohnraum
derzeit
von
einer
Bürgerinitiative
befeuert,
die
überlegt,
ein
Bürgerbegehren
zu
organisieren,
um
die
Neugründung
einer
städtischen
Wohnungsgesellschaft
zu
erzwingen.
Am
Tag
der
Ratssitzung
hat
die
Gruppe
um
19.30
Uhr
ihr
nächstes
Treffen.
Weitere
Themen
in
der
Ratssitzung
sind
unter
anderem
die
Forderung
eines
Rechtsabbiegeverbots
für
Lkw
von
der
Gruppe
UWG/
Piraten
und
ein
Antrag
von
Linken,
Grünen
und
FDP,
dass
die
Stadt
sich
gegen
eine
Kürzung
von
Landesmitteln
bei
der
Flüchtlingssozialarbeit
wehren
soll.
Autor:
sdo