13.04.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Sandgrube König: Auch die Stadtverwaltung trägt Schuld am Dilemma

Leserbrief

Zum Artikel „ Straße bezahlt, aber nicht geliefert″ (Ausgabe vom 10. April) und dem Kommentar „ Mehr Markt, weniger Staat?″ von Rainer Lahmann-Lammert nimmt einer der Anwohner Stellung.

„ Der Autor [...] stellt in seinem Artikel [...] die Schuldfrage ziemlich einseitig dar. Die Stadt Osnabrück wird als , nicht zuständig′ aus der Verantwortung entlassen und sämtliche Schuld bei der König Verwaltungsgesellschaft mbH veranlagt.

Hatte nicht die Stadt Osnabrück mit der genannten Verwaltungsgesellschaft den städtebaulichen Vertrag geschlossen? War die Stadt Osnabrück nicht verantwortlich, die Höhe der Bürgschaft im ursprünglichen Vertrag festzulegen und auf Einhaltung des Vertrages zu achten? Die Stadt Osnabrück war auch in der Lage, aus der Bankbürgschaft 50 000 Euro zu entnehmen und den Kinderspielplatz zu realisieren, ohne die Anwohner nach deren Prioritäten zu fragen, noch die Anwohner darauf hinzuweisen, dass Kinderspielplätze eigentlich aus dem städtischen Haushalt finanziert werden können.

Für mich als Anwohner und Nichtjuristen trifft die Stadt Osnabrück sehr wohl eine Mitschuld am Dilemma der Anwohner und kann und darf sich nicht einfach als , nicht zuständig′ herausmogeln. Die Organe des Osnabrücker Städtebaus haben meiner Meinung nach bei der Vertragserstellung geschlampt, haben die Erfüllung des Vertrages nicht regelmäßig kontrolliert, wollten die Anwohner durch die Erstellung des Kinderspielplatzes ruhig halten und haben dann noch den frechen Versuch gestartet, dieses Geld den Anwohnern aufzudrücken. Ebenso wusste der damalige Stadtbaurat bereits seit einer Anliegerversammlung im Januar 2016 um das Dilemma. Als Chefsache schien er die Sache aber nicht behandeln zu wollen, da weitere zwei Jahre ohne Straße ins Land gingen. […]″

Christian Hoyer

Osnabrück

Christian Hoyer