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1.
Erscheinungsdatum:
06.04.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
„Kein Deal über Kohl und Schmidt″
Zwischenüberschrift:
Henning und Brickwedde dementieren Absprache
Artikel:
Originaltext:
Der
SPD-
Fraktionsvorsitzende
Frank
Henning
und
der
CDU-
Fraktionschef
Fritz
Brickwedde
weisen
den
Verdacht
zurück,
dass
der
geplanten
Umbenennung
des
Berliner
Platzes
in
Helmut-
Kohl-
Platz
ein
Deal
zugrunde
liege.
Beide
reagierten
am
Donnerstag
mit
jeweils
eigenen
Stellungnahmen
auf
unsere
Berichterstattung.
Osnabrück.
Es
ist
der
Kommentar
zum
Artikel,
dem
beide
Politiker
heftig
widersprechen.
Darin
geht
es
um
den
Verdacht,
dass
die
SPD
dem
Helmut-
Kohl-
Platz
zustimmt,
weil
die
CDU
im
Gegenzug
auch
eine
Straße
für
Altkanzler
Helmut
Schmidt
mittragen
würde.
CDU-
Fraktionschef
Brickwedde
nimmt
Anstoß
an
dem
Satz
„
Du
kriegst
deinen
Helmut,
wenn
ich
meinen
Helmut
kriege!
″,
in
dem
ihm
ein
Deal
mit
seinem
Ratskollegen
Henning
unterstellt
wird.
Das
sei
falsch,
schreibt
CDU-
Fraktionschef
Brickwedde
und
fügt
hinzu:
„
Tatsache
ist:
Es
hat
keinen
Deal
zwischen
CDU
und
SPD
gegeben.
Über
die
Benennung
einer
Straße
nach
Helmut
Schmidt
hat
es
zwischen
Herrn
Henning
und
mir
nie
ein
Gespräch
gegeben.″
SPD-
Mann
Henning
kritisiert
ebenfalls
die
Wortwahl,
weil
mit
ihr
der
Eindruck
erweckt
werde,
es
hätte
ein
Tauschgeschäft
„
Helmut
Kohl
gegen
Helmut
Schmidt″
gegeben.
„
Das
entspricht
nicht
den
Tatsachen″,
vermerkt
der
Fraktionsvorsitzende
und
konkretisiert:
„
Ich
habe
auf
Ihre
Nachfrage
hin
gesagt,
dass
wir
im
Verwaltungsausschuss
auch
über
Helmut
Schmidt
gesprochen
haben
und
dass
ich
mir
vorstellen
kann,
zu
gegebener
Zeit
auch
über
eine
Straße
für
Helmut
Schmidt
nachzudenken.″
Die
SPD
erwäge
„
irgendwann″
in
der
Zukunft,
„
aber
losgelöst
von
der
aktuellen
Debatte″,
einen
entsprechenden
Antrag
einzubringen.
In
diesem
Zusammenhang
weist
Henning
darauf
hin,
dass
die
FDP
einen
Hans-
Dietrich-
Genscher-
Platz
ins
Spiel
gebracht
habe.
Der
CDU-
Fraktionsvorsitzende
Fritz
Brickwedde
wehrt
sich
entschieden
gegen
eine
weitere
Formulierung
aus
dem
Kommentar,
in
der
es
heißt,
die
SPD
sei
für
den
Helmut-
Kohl-
Platz
leicht
zu
ködern
gewesen.
Es
habe
keine
Absprachen
zwischen
den
Parteien
gegeben,
in
denen
es
um
eine
Ehrung
der
beiden
Altkanzler
Kohl
und
Schmidt
gegangen
sei.
Und
in
der
Ratssitzung,
in
der
CDU,
SPD,
Grüne,
FDP,
BOB
und
UWG
für
die
Benennung
eines
Platzes
nach
Bundeskanzler
Helmut
Kohl
gestimmt
haben,
sei
ebenfalls
nicht
von
Helmut
Schmidt
die
Rede
gewesen,
vermerkt
Brickwedde.
Die
große
Mehrheit
im
Rat
habe
sich
nur
aus
einem
Grund
für
die
Benennung
eines
Platzes
nach
Helmut
Kohl
entschieden
–
um
„
seine
historische
Leistung
als
Kanzler
der
deutschen
Einheit
und
Förderer
der
europäischen
Idee
und
Integration″
zu
würdigen.
Die
Fraktionen
des
Rates
hätten
mit
dieser
Benennung
auch
ein
Zeichen
für
Europa
und
gegen
Nationalismus
setzen
wollen.
SPD-
Fraktionschef
Henning
weist
darauf
hin,
dass
es
entgegen
der
im
Kommentar
vertretenen
Auffassung
eine
Absprache
ganz
anderer
Art
gegeben
habe.
Seine
Fraktion
habe
sich
dafür
eingesetzt,
dass
zwei
Frauen
ein
Denkmal
gesetzt
werde
–
der
Pädagogin
und
Pazifistin
Anna
Siemsen
(1881
–
1951)
und
der
Osnabrücker
SPD-
Ratsfrau
Alwine
Wellmann
(1891
–
1966)
,
einer
überzeugten
Gegnerin
des
Nationalsozialismus.
Zur
Ratssitzung
am
5.
September
2017
hätten
drei
Anträge
zu
Straßenbenennungen
vorgelegen:
Einer
von
der
CDU
zu
Altkanzler
Kohl,
einer
von
der
FDP
zum
früheren
Außenminister
Genscher
und
einer
von
der
SPD
zu
Anna
Siemsen
und
Alwine
Wellmann.
Im
Verwaltungsausschuss
vor
der
Ratssitzung
hätten
sich
die
Fraktionen
einstimmig
darauf
verständigt,
dass
die
nächsten
Straßen
nach
den
beiden
vorgeschlagenen
Frauen
benannt
werden
sollten.
SPD
und
FDP
hätten
ihre
Anträge
daraufhin
zurückgezogen
und
im
Rat
für
den
CDU-
Antrag
gestimmt.
Bildtexte:
Fritz
Brickwedde
(CDU)
Frank
Henning
(SPD)
Fotos:
Hermann
Pentermann,
David
Ebener
Autor:
Rainer Lahmann-Lammert