04.04.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

BOB wirft der Stadt gezielte Manipulation vor

Luftüberwachungsstation bewusst ungünstig aufgestellt? Verwaltung, Gewerbeaufsichtsamt und die Grünen weisen Kritik zurück

Osnabrück. Seit Jahren misst die Station zur Luftüberwachung am Schlosswall deutlich zu hohe Stickstoffdioxidwerte. Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) behauptet, die Stadt habe „ alles getan, um , schlechte′ Werte am Wall zu erzeugen″.

Die Verwaltung manipuliert laut BOB-Vorwurf die Werte, indem die Station zu dicht an der Straße steht. „ In Osnabrück hat die Verwaltung alles getan, um möglichst schlechte Werte zu produzieren″, schreibt BOB auf seiner Facebook-Seite und verweist auf einen „ Bild″-Bericht, dem zufolge Messstationen in Deutschland oftmals näher an Straßen stünden als nötig.

Stünde der Container zum Beispiel auf dem Lehrerparkplatz des Ratsgymnasiums, hätte die Stadt BOB zufolge keine Probleme mit Stickoxiden. Dabei lässt BOB den Passivsammler am Neuen Graben unerwähnt, der in der zweiten Februarhälfte nach der erneuten Öffnung des Neumarkts einen Mittelwert von 57 Mikrogramm gemessen hatte. Der Jahresmittelwert darf die 40 nicht übersteigen.

Der Vorwurf der Manipulation sei falsch, sagt Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, auf Anfrage unserer Redaktion. Seit zehn Jahren stehe der Container am Schlosswall. Damals sei es gar nicht die Stadt gewesen, die den Standort bestimmt habe, sagt Gerdts. Das Gewerbeaufsichtsamt in Hildesheim (GAA), zuständig für die Messungen, habe ihn vorgeschlagen. In Abstimmung mit der Stadt sei der Container daraufhin am Schlosswall aufgestellt worden. „ Wir sind damals nicht hingegangen und haben gesagt, da wollen wir den Container haben″, sagt Gerdts zum BOB-Vorwurf der Standortmanipulation. Ausschlaggebend seien die Verkehrsdichte und ein Stromanschluss gewesen.

Den Vorwurf der Manipulation wollte die Verwaltung dennoch nicht auf sich sitzen lassen und fragte beim Gewerbeaufsichtsamt nach. Dessen Stellungnahme liegt unserer Redaktion vor.

Vorwurf zurückgewiesen

Die Behauptung, die Messstandorte seien nicht EU-rechtskonform, weist das GAA entschieden zurück. Die Vorgaben der „ Neununddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen″ (39. BImSchV) in ihrer gültigen Fassung entsprächen in ihrer Umsetzung 1: 1 den EU-Vorgaben. „ Das gilt auch im Hinblick auf Anforderungen an Abstände″, heißt es in der Antwort an die Verwaltung.

Proben müssen demnach in einer Höhe zwischen 1, 5 und 4 Metern erfolgen. Verkehrsstationen müssen mindestens 25 Meter vom Fahrbahnrand verkehrsreicher Kreuzungen entfernt sein. Der in Zeitungsartikeln genannte Abstand von zehn Metern zum Fahrbahnrand sei „ ein Maximalabstand″, so das GAA. So dürfte der Container am Wall tatsächlich weiter von der Fahrbahn entfernt stehen als derzeit – aber nicht viel, denn ein Abstand von einem halben Meter zum Gebäude ist ebenfalls vorgeschrieben. Einen Minimalabstand zur Fahrbahn sieht die Verordnung hingegen nicht vor.

Der Vorschlag von BOB, den Container auf dem Lehrerparkplatz des Ratsgymnasiums aufzustellen, entspräche wiederum nicht der Vorgabe – sofern BOB den Parkstreifen vor der Schule an der Hans-Böckler-Straße meint, denn die Schule verfügt über keinen Lehrerparkplatz. Der Parkstreifen jedenfalls ist mehr als zehn Meter vom Fahrbahnrand des Schlosswalls entfernt.

Zudem ist Vorgabe, „ dass Daten über Bereiche gewonnen werden müssen, in denen die höchsten Werte auftreten, denen die Bevölkerung wahrscheinlich direkt oder indirekt über einen Zeitraum ausgesetzt sein wird, der im Vergleich zum Mitteilungszeitraum der betreffenden Immissionsgrenzwerte signifikant ist″, schreibt das GAA.

Das in Hildesheim ansässige Amt zieht das Fazit: „ Sowohl der Messcontainer am Schlosswall als auch der Standort des Passivsammlers am Neumarkt halten diese Abstandskriterien ein.″ Folglich seien die Messungen „ sehr wohl EU-rechtskonform″.

Kritik von den Grünen

Scharfe Kritik üben die Grünen an BOB . Die Vorwürfe von BOB „ gegen die Verwaltung und die Regenbogenfraktionen [...] verpuffen mal wieder im Nichts″, teilte Fraktionssprecher Michael Hagedorn mit. Diese „ Hetze bar jeder Grundlage″ reihe sich ein in die diffamierende Art, die BOB insbesondere in der Auseinandersetzung um die Verkehrspolitik pflege.

Bildtext:
Um diesen Container geht es: BOB behauptet, die Stadt tue alles, um schlechte Werte zu erreichen. Das Gewerbeaufsichtsamt in Hildesheim widerspricht.
Foto:
Michael Gründel

yjs