28.03.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die Party ist vorbei: Maiwoche in diesem Jahr endgültig ohne Maidorf

Öffnet sich die Maidorf-Tür 2019 wieder?

Nach dem Aus für dieses Jahr: Stadt und Betreiber wollen etwas Neues schaffen

Die Rettungsversuche sind gescheitert: Es wird in diesem Jahr kein Maidorf auf der Maiwoche geben, weil die rechtlichen Grundlagen fehlen. Das teilte Stadtbaurat Frank Otte am Dienstag mit. Das Maidorf, seit 14 Jahren beliebter Bestandteil des Stadtfestes, ist ein Eigenbau, über dessen Rechtsstatus es unterschiedliche Auffassungen gibt. Jetzt hat auch das Umweltministerium als oberste Baubehörde des Landes seine Nichtzuständigkeit erklärt und die Verantwortung an die Stadt zurückgegeben. Die will mit Maidorf-Betreiber Frederik Heede für 2019 ein neues Konzept entwickeln. Das Foto entstand während der Maiwoche 2011.

Foto:
Moritz Frankenberg

2018 wird es kein Maidorf auf der Maiwoche geben. Die Hoffnung für 2019 bleibt aber: „ Manchmal entsteht aus einer Not auch etwas Neues und Besseres″, sagte Stadtbaurat Frank Otte, nachdem er das Aus für dieses Jahr verkündet hatte.

Osnabrück. Alle Versuche, das Maidorf zu retten, sind an der fehlenden Rechtsgrundlage für den Eigenbau gescheitert. Zuletzt ruhten die Hoffnungen auf dem Tüv Nord. Aber auch der kann keine Rechtssicherheit schaffen, weil er vom Umweltministerium zurückgepfiffen wurde.

Nach Ansicht der Stadt fällt das Maidorf in die Kategorie „ fliegender Bau″, zu der auch Fahrgeschäfte oder Karussells gehören. Für sie gelten nach der Landesbauordnung besondere rechtliche, statische und konstruktive Vorschriften. Bevor sie das erste Mal aufgestellt werden, ist ein Prüf- oder Baubuch zu erstellen, in dem alle Auflagen und jedes Baudetail registriert sind.

Beim Maidorf lagen bislang für die einzelnen Baugruppen wie Zeltdach, Leinwand, Boden und Balkon solche Baubücher vor. Was fehlte, war die Zusammenfassung in einem Baubuch für das gesamte Maidorf und die Unterschrift der zuständigen Baubehörde – in diesem Fall die Stadt in Person des Stadtbaurates. Otte hatte erklären lassen, eine Genehmigung zu erteilen, wenn zuvor der Tüv seinen Segen gebe. Der Tüv prüfte – und rief dann zur Sicherheit die nächsthöhere Ebene an: das niedersächsische Umweltministerium als oberste Baubehörde.

Das Ministerium von Olaf Lies (SPD) sieht im Maidorf eben keinen „ fliegenden Bau″ und fühlt sich somit nicht zuständig für eine Genehmigung. Begründung: Das Maidorf werde von den Nachbargebäuden statisch gehalten, sei daher an diesen Ort gebunden und eben nicht „ fliegend″. Das Argument, dass das Maidorf bereits an anderen Stellen (wie zur Fußball WM 2006 am Alando oder später im Hafen bei der Firma Hellmann) aufgebaut wurde, ließ der Staatssekretär im Umweltministerium, Frank Doods, nicht gelten.

Vielmehr vertritt die Behörde die Auffassung, dass das Maidorf eine übliche bauliche Anlage ist. Damit fällt es in die Zuständigkeit der Stadt, einen entsprechenden Bauantrag zu prüfen – dieser wurde vom Betreiber des Maidorfs, Frederik Heede, jedoch nicht eingereicht.

Vor dem Dom?

„ Ich bedaure sehr, dass wir keine Lösung gefunden haben, aber wir müssen nach Recht und Gesetz handeln, um die Sicherheit der Gäste zu gewährleisten″, sagte Otte. Schon unmittelbar nach der Maiwoche 2017 hätten Gespräche mit dem Betreiber begonnen – jedoch ohne Lösung. Otte warb um Verständnis für die amtliche Vorsicht: „ Wenn ein Unglück passiert, fragen die Gerichte und fragt die Öffentlichkeit, wer das genehmigt hat.″

Die Tür ist aber nicht endgültig geschlossen. „ Wir sind weiter mit Herrn Heede im Gespräch und werden versuchen, für 2019 eine Lösung zu finden, die wasserdicht ist″, sagte Otte. Vielleicht müsse auch über einen alternativen Standort nachgedacht werden. „ Wie wäre es vor dem Dom?″, warf SPD-Ratsherr Frank Henning ein. Otte ging darauf nicht ein, ließ aber anklingen, dass es der Maiwoche guttun würde, die Schwerpunkte mehr über die Innenstadt zu verteilen. „ Das Geschehen hat sich zu sehr auf den Markt konzentriert.″

Maidorf-Betreiber Frederik Heede äußerte sich auf Anfrage unserer Redaktion „ sehr, sehr enttäuscht″. Die Absage tue „ unglaublich weh″. Die Sicherheitsbedenken könne er nicht nachvollziehen: „ Ich bin überzeugt, dass das Maidorf zu den sichersten Veranstaltungsorten gehört.″

Heede dankte ausdrücklich der Osnabrücker Verwaltung und Politik, die sich allesamt richtig ins Zeug gelegt hätten, um das Maidorf zu retten. Parteiübergreifend habe es eine enge Zusammenarbeit und den erkennbaren Willen gegeben, diese Attraktion für die Maiwoche langfristig zu sichern. Heede ließ durchblicken, dass er sich von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) mehr Unterstützung erhofft hätte. Der OB hätte kraft Amtes die Genehmigung für das Maidorf erteilen können, war angesichts der rechtlichen Unsicherheiten aber ebenso wie Stadtbaurat Otte davor zurückgeschreckt.

Kritik am Ministerium

Enttäuscht von der Entscheidung aus Hannover zeigte sich auch der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Henning. Er hatte im Umweltministerium für eine Genehmigung des Maidorfes als „ fliegenden Baues″ geworben und schickte deutliche Kritik Richtung Hannover: „ Mit ein bisschen mehr Willen hätte das Ministerium die Genehmigung erteilen können. Das wäre durchaus möglich gewesen″, sagte Henning. Dem Staatssekretär warf er vor, „ sich hinter Paragrafen verschanzt″ zu haben. Auch von OB Wolfgang Griesert hätte er mehr Mut und Führungswillen erwartet, so Henning.

Anette Meyer zu Strohen (CDU) äußerte in der Pressekonferenz ihren Unmut über die bürokratischen Hürden: „ Ich weiß nicht, was das Umweltministerium reitet.″ Mit dieser Entscheidung zerschlage das Ministerium „ ohne Not ein etabliertes, hochattraktives Ensemble″, so die CDU-Ratsfrau, die zugleich der Stadtverwaltung und dem Tüv dankte: „ Die haben alles versucht.″

Kritik am Stadtbaurat kam dagegen von der Jungen Union (JU). Der Stadtbaurat, Mitglied der Grünen, lasse zu, dass „ eine Herzkammer der Maiwoche″ vernichtet werde, so der JU-Vorsitzende Christopher Peiler in einer Mitteilung. Das Scheitern beim Maidorf reihe sich ein in eine Liste von Fehlentscheidungen Ottes: „ Stillstand in der Verkehrsplanung, Durcheinander und Klagen am Neumarkt sowie wenig innovative Ideen bei der Stadtplanung″, so Peiler.

Für die JU-Kritik haben die Grünen kein Verständnis. Der JU-Chef rede „ bar jeder konkreten Sachkenntnis″ die Arbeit des Oberbürgermeisters, des Stadtbaurats und der Bauordnung schlecht. „ Herr Peiler hätte besser geschwiegen. Den Verlust des Maidorfes für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen ist nicht nur mieser Stil, sondern auch für die ehrenamtliche Ratsarbeit schädlich und bemerkenswert dumm″, so Grünen-Fraktionschef Michael Hagedorn.

Kommt ein Plan B?

Der Platz des Westfälischen Friedens unterhalb der Stadtbibliothek soll während der Maiwoche nicht leer bleiben. Einen Plan B gibt es aber noch nicht. Heede trifft sich am heutigen Donnerstag mit Mitarbeitern der Ordnungsbehörde, um über die Rahmenbedingungen zu sprechen, und will Anfang April seine Ideen vorstellen.

„ Für die Maiwoche ist es schade und bedauerlich, denn das Maidorf war eine feste Größe. Aber die Entscheidung der Stadt ist zu respektieren, immerhin trägt sie die Verantwortung dafür, dass alle die Maiwoche heil überstehen″, sagte Petra Rosenbach, Chefin der Marketing und Tourismus GmbH.

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Bildtext:
Auf der Maiwoche 2018 wird es kein Maidorf geben. Den Behörden fehlen die rechtlichen Grundlagen, deshalb ist ihnen das Sicherheitsrisiko zu hoch.
Archivfoto:
Michael Gründel

Kommentar
Ist das jetzt auch typisch deutsch?

Keiner ist angesichts der um sich greifenden Sicherheitshysterie bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das scheint inzwischen eine typisch deutsche Eigenschaft zu sein.

Der Stadtbaurat will nicht unterschreiben, der Oberbürgermeister auch nicht. Der Tüv Nord sichert sich beim Umweltministerium ab, der Staatssekretär windet sich mit konstruierten Erklärungen aus der Verantwortung und schiebt sie wieder der Stadt zu. Ein Trauerspiel. Es geht ja nur um ein Stadtfest, und dabei auch nur um einen Teil des Ganzen. Trotzdem fällt einem das große Wort des Bundespräsidenten ein, wonach jemand, der sich um politische Verantwortung beworben habe, sich dieser nicht entziehen dürfe, wenn er sie in Händen halte. Es scheint, als greife im öffentlichen Sektor eine Angst vor der Verantwortung um sich. Eine Verantwortung, die der Unternehmer Frederik Heede zu tragen bereit ist.

Die eigentliche Frage, ob das Maidorf sicher ist, ist längst in den Hintergrund gerückt. Denn alle Fachleute sagen: Ja, es ist sicher. Die Menschen können dort entspannt feiern. Woran es mangelt, ist das rechtliche Fundament. Das Maidorf ist ein Unikat. So eine Konstruktion gibt es nirgendwo sonst. Deshalb fällt es auch durch alle rechtlichen Raster. Weder passt die Versammlungsstättenverordnung noch das Gaststättengesetz. Und die Einstufung als „ fliegender Bau″ lehnt das Umweltministerium mit schwachen Argumenten ab. Niemand ist bereit, mit seiner Unterschrift eine rechtliche Grundlage zu schaffen, weil er befürchtet, im Falle eines Unglücks vor Gericht gestellt zu werden.

Diese Besorgnis ist ja durchaus berechtigt, da die Neigung, andere für eigenes Unglück zur Rechenschaft zu ziehen, in unserer Gesellschaft immer mehr zunimmt. In diesem Klima lernen Führungskräfte eher, wie sie sich nach allen Seiten absichern. Sie lernen nicht, mutig Entscheidungen zu treffen.

Sebastian Philipp, Wilfried Hinrichs, Mark Otten