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1.
Erscheinungsdatum:
26.03.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Stadt antwortet Umwelthilfe
Zwischenüberschrift:
Dieselfahrverbote nicht umsetzbar
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Stadt
Osnabrück
ist
der
Aufforderung
der
Deutschen
Umwelthilfe
(DUH)
nachgekommen
und
hat
ihr
am
Freitag
geantwortet.
Geforderte
Dieselfahrverbote
seien
nicht
kontrollier-
und
umsetzbar,
schreibt
Stadtrat
Wolfgang
Beckermann.
Die
DUH
hatte
der
Stadt
ein
Ultimatum
gesetzt:
In
einem
Schreiben
vom
5.
März
forderte
der
Verein
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
„
letztmalig″
auf,
den
Luftreinhalteplan
„
unverzüglich″
so
zu
ändern,
„
dass
dieser
die
erforderlichen
Maßnahmen
zur
schnellstmöglichen
Einhaltung
[. . .]
Grenzwerte
für
NO2
im
gesamten
Stadtgebiet
enthält″
–
auch
unter
Einbeziehung
von
Dieselfahrverboten.
Am
Freitag
übersandte
Beckermann
der
DUH
die
Antwort,
wie
die
Stadt
mitteilte.
Darin
heißt
es
unter
anderem,
„
dass
der
Entwurf
der
zweiten
Fortschreibung
des
Luftreinhalteplans
inzwischen
vorliegt
und
der
Rat
der
Stadt
am
6.
März
2018
die
Beteiligung
der
Öffentlichkeit
beschlossen
hat.
Die
Öffentlichkeit
hat
nun
bis
zum
21.
April
2018
die
Gelegenheit,
Stellungnahmen
und
Anregungen
zum
Entwurf
abzugeben.″
Zudem
würden
„
im
Rahmen
der
Fortschreibung
alle
in
Betracht
kommenden
Maßnahmen
zur
Einhaltung
der
Grenzwerte
geprüft″,
so
Beckermann
in
dem
Schreiben
weiter.
In
dem
Schreiben
weist
der
Stadtrat
insbesondere
auf
die
Umrüstung
der
Dieselbusse
und
die
Elektrifizierung
der
Busflotte
der
Stadtwerke
Osnabrück
hin.
„
Die
Auswirkungen
dieser
Maßnahmen
auf
die
bis
Ende
2019
zu
erwartende
Entwicklung
der
NO2-
Werte
wird
das
Gewerbeaufsichtsamt
Hildesheim
in
den
nächsten
Wochen
berechnen″,
so
Beckermann.
Auch
zu
Dieselfahrverboten
äußert
sich
Beckermann:
Diese
seien
ohne
die
Einführung
der
blauen
Plakette
nicht
kontrollier-
und
damit
nicht
umsetzbar.
Zudem
würden
streckenweise
Fahrverbote
das
Problem
der
schlechten
Luft
lediglich
verlagern,
und
dem
Bundesverwaltungsgericht
zufolge
müssten
Fahrverbote
verhältnismäßig
sein.
„
Die
Wirkungsberechnungen
im
Luftreinhalteplan
zeigen
auch,
dass
durch
Dieselfahrverbote
nicht
sofort
die
Grenzwerte
im
ganzen
Stadtgebiet
eingehalten
werden
können,
da
es
mindestens
zwei
belastete
Straßenabschnitte
gibt,
bei
denen
die
ÖPNV-
Busse
ursächlich
für
die
Grenzwertüberschreitungen
sind″,
schreibt
Beckermann
weiter.
Zudem
weist
die
Stadt
darauf
hin,
dass
die
NO2-
Werte
2017
im
Vergleich
zu
2016
gesunken
sind.
Sie
lagen
dennoch
deutlich
über
dem
erlaubten
Jahresmittelwert
von
40
Mikrogramm.
Nach
der
erneuten
Öffnung
des
Neumarkts
Anfang
Februar
registrierte
der
dortige
Passivsammler
für
die
zweite
Februarhälfte
einen
Mittelwert
von
57,
4
Mikrogramm.
Autor:
pm, yjs