14.03.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Alt-Kennzeichen kehren zurück

MEL, BSB und WTL statt OS

Alt-Kennzeichen kommen wieder

Osnabrück. Voraussichtlich ab dem kommenden Jahr wird es im Landkreis Osnabrück wieder MEL-, BSB- und WTL-Kennzeichen geben. Der Kreistag des Landkreises sprach sich in seiner jüngsten Sitzung mit knapper Mehrheit dafür aus.

Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hat am Montag den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung von historischen Autokennzeichen. Wohl im kommenden Jahr können Autofahrer mit den alten Nummernschildern umherfahren.

Osnabrück. Es war ein knappes Ergebnis im Kreissitzungssaal: 28 Abgeordnete stimmten für die Wiedereinführung, 26 dagegen. Vier Mitglieder des Kreistages enthielten sich.

In der Abstimmung ging es konkret darum, ob die ehemaligen Kennzeichen der Altkreise Melle (MEL), Bersenbrück (BSB) und Wittage (WTL) wieder eingeführt werden. Unabhängig vom Wohnort können nach der Abstimmung am Montag Bewohner des Landkreises künftig wahlweise anstelle des OS-Kennzeichens eines der historischen Schilder beantragen.

Von heute auf morgen geht die Umstellung jedoch nicht vonstatten. Laut Kreistagsbeschluss ist jetzt zunächst Michael Lübbersmann am Drücker. Der Landrat wurde durch das Votum des Parlaments beauftragt, beim niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (MW) den Antrag zu stellen, die Kennzeichen wieder ausgeben zu dürfen. Das Ministerium in Hannover muss dann nach Angaben von Landkreis-Sprecher Henning Müller-Detert wiederum einen Antrag beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) stellen. „ Das Bundesministerium erlässt dann einen entsprechenden Bescheid an das MW, das wiederum den Landkreis Osnabrück informiert″, so Müller-Detert.

Neben diesem Verfahrensgang müssen die EDV-Systeme beim Landkreis umgestellt werden. „ Vor diesem Hintergrund müsste die Einführung der Altkennzeichen zum Jahreswechsel möglich sein. Sollten die genannten Rahmenbedingungen es zulassen, wird eine noch schnellere Umsetzung nicht am Landkreis Osnabrück scheitern″, sagte der Verwaltungssprecher auf Nachfrage unserer Redaktion. Reservierungen für Wunschkennzeichen seien erst nach Umstellung des EDV-Systems möglich.

Der Entscheidung vorangegangen war ein jahrelanger Streit zwischen Befürwortern und Gegnern der historischen Schilder. Wohl vor dem Hintergrund der lokal höchst unterschiedlichen Begeisterung für das Thema hatten sich die Mitglieder der großen Fraktionen im Kreistag im Vorfeld der Abstimmung darauf geeinigt, den Fraktionszwang aufzuheben und den einzelnen Politikern freizustellen, für oder gegen eine Wiedereinführung zu stimmen. CDU-Fraktionsvorsitzender Martin Bäumer hatte während der Sitzung einen Antrag auf geheime Abstimmung gestellt, dem die Mehrheit der Abgeordneten zustimmte.

Antrag aus Melle

Den letzten Stein ins Rollen gebracht hatte der Meller Kreistagsabgeordnete Matthias Pietsch (UWG), der in einem Antrag gefordert hatte, den Weg für die Rückkehr der Kennzeichen zu ebnen. Nach Ansicht des UWG-Politikers gibt es keinen ausreichenden Sachgrund, den Bürgern des Landkreises die vom Gesetzgeber im Zuge der Kennzeichenliberalisierung im Jahr 2012 zugestandene Wahlfreiheit zu verwehren. „ Man kann gar nicht dagegen sein. Respektieren Sie den klaren Wunsch der Bürger″, sagte Pietsch in Richtung seiner Kreistagskollegen. Bereits acht niedersächsische Kreise hätten die alten Kennzeichen wieder eingeführt, zuletzt der Landkreis Diepholz das Kennzeichen SY für Syke.

Die Kreisverwaltung hatte sich wiederholt gegen die geforderte Wiedereinführung ausgesprochen. Ihr Argument: Die Umstellung in den Zulassungsstellen sei zu aufwendig und zu teuer. Zudem werde die Marke „ Osnabrücker Land″ entwertet. In ihren Redebeiträgen erklärten sowohl Wilhelm Hunting (SPD), Jürgen Ebert (Grüne) als auch Ernst-August Hoppenbrock (CDU), diese Argumente seien mittlerweile weitestgehend entkräftet.

„ Erstaunlich, dass wir uns hier mit solch relativ belanglosen Themen beschäftigen″, stellte Ebert fest. Dennoch gebe es keine Gründe gegen eine Wiedereinführung. Hoppenbrock betonte, dass es manchmal die „ weichen Themen″ seien, die die Bürger bewegten. „ Wir unterhalten uns hier über die Kreisumlage und den Haushalt. Aber die Bürger können möglicherweise mit Autokennzeichen manchmal mehr anfangen als mit solch trockenen Themen.″

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Bildtext:
Der Kreistag des Landkreises Osnabrück hat am Montag den Weg frei gemacht für die Wiedereinführung von Alt-Kennzeichen.
Archivfoto:
Oliver Krato

Was kostet es?

Bei gleichem Fahrzeughalter fallen bei einem neuen Nummernschild folgende Kosten an:

Umkennzeichnung: 27, 60 Euro

Gegebenenfalls Wunschkennzeichen: 10, 20 Euro

Gegebenenfalls Feinstaubplakette: 5, 10 Euro

Schilder: rund 30 Euro

Quelle: LK Osnabrück

Sebastian Philipp