13.03.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrücker Grüne wollen von Münster lernen

Wie Schwarz-Grün regiert und den Verkehr zu bändigen versucht

Osnabrück/ Münster. Wenn die Osnabrücker Grünen nach Münster fahren, um sich mit den Parteifreunden dort auszutauschen, steckt darin auch ein Signal: Denn in Münster kooperieren die Grünen mit der CDU.

Zentrales Thema des Informationsgesprächs zwischen den Grünen-Ratsfraktionen in Münster war die Verkehrspolitik, teilten die Osnabrücker Grünen jetzt mit. „ Es ging uns um den Erfahrungsaustausch. Schließlich leiden beide Städte massiv unter dem wachsenden Autoverkehr. Um als Wohn- und Einkaufsstadt attraktiv und erreichbar zu bleiben, müssen wir vor allem die Verkehrsprobleme in den Griff bekommen. Das ist auch unter schwarz-grünen Mehrheitsverhältnissen machbar, wie wir in Münster sehen konnten″, wird der Fraktionsvorsitzende Michael Hagedorn in der Pressemitteilung zitiert.

Die Grünen in Münster holten 2014 bei der Kommunalwahl 20, 2 Prozent der Stimmen und sitzen mit 15 Vertretern im Stadtrat. Sie bilden mit den 24 CDU-Ratsmitgliedern ein Bündnis. Besondere Aufmerksamkeit erregte auch in Osnabrück der Masterplan Mobilität, den das schwarz-grüne Bündnis 2016 für Münster an den Start brachte. Darin wird auch eine City-Maut nicht ausgeschlossen, um die Verkehrs- und Schadstoffprobleme in den Griff zu bekommen.

Der Plan ist mit einem Investitionsetat von zusätzlich 50 Millionen Euro bis 2021 ausgestattet. Damit sollen die verschiedenen Verkehrsträger besser verknüpft und die Angebote für Bahn, Bus und Rad ausgebaut werden. „ Mit dem vernetzten System soll die Mobilität gefördert und gleichzeitig verkehrsbezogene Belastungen reduziert werden″, heißt es in dem Beschluss von Schwarz-Grün.

„ Insbesondere was den Radverkehr angeht, können wir viel von Münster lernen, sagt Michael Kopatz, verkehrspolitischer Sprecher der Osnabrücker Grünen-Fraktion. In Münster wüssten alle „ bis hin zum Oberbürgermeister″ das Rad als umweltfreundliches, günstiges und schnelles Fortbewegungsmittel zu schätzen. Daher stünden Investitionen für den Radwegebau in Münster nicht nur auf dem Papier, sondern auch im Haushalt. „ Priorität haben hier Velorouten, mit denen man auch das Umland und damit die vielen Pendler besser anbinden will″, so Kopatz.

Kritik an der Eurobahn

Auf deutliche Kritik stieß bei beiden Fraktionen die Eurobahn, die die RB-Linien 61 und 66 übernommen hat und Osnabrück mit Münster, Bielefeld und Bad Bentheim verbindet. Die Eurobahn ist mit ausgefallenen oder überfüllten Zügen und schlechter Informationspolitik in die Schlagzeilen geraten. „ Das ist einfach inakzeptabel und muss sofort behoben werden. Kunden und Bundesländer zahlen für eine Leistung, die nicht erbracht wird. Offensichtlich gibt es auch Defizite beim Ausschreibungssystem, wenn überforderte Anbieter zum Zuge kommen″, so Hagedorn.

Die Münsteraner Grünen berichteten der Mitteilung zufolge von einer „ konstruktiven und verlässlichen Zusammenarbeit mit der CDU″. Lebensqualität und Attraktivität der City und des Einzelhandels hingen maßgeblich am Thema Verkehr. Hagedorn: „ Mit Maßnahmen wie Tempo 30 und der Prüfung einer City-Maut beweist Münster politische Weitsicht. Davon können wir in Osnabrück mehr gebrauchen.″

Nach der Kommunalwahl im Herbst 2016 schien vorübergehend auch in Osnabrück eine Koalition zwischen CDU und Grünen möglich. Vor allem in finanzpolitischen Fragen gab es größere Schnittmengen. Die Differenzen in der Verkehrspolitik erwiesen sich aber als zu groß. Im Osnabrücker Rat sind fünf Parteien und zwei Wählergruppen vertreten. Ein Mehrheitsbündnis gibt es hier nicht.

Bildtext:
Fahrradstation vor dem Hauptbahnhof in Münster. Der Verkehr ist auch in Münster das zentrale kommunalpolitische Thema.
Foto:
Rainer Lahmann-Lammert

pm, hin