User Online: 2 |
Timeout: 04:41Uhr ⟳ |
Ihre Anmerkungen
|
NUSO
|
Info
|
Auswahl
|
Ende
|
A
A
A
Mobil →
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Themen ▾
Baumschutz (112)
Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) (360)
Die Arbeit der Stadtgaertner seit 1891 (975)
Die Hase und ihre Nebengewaesser (3007)
Gartenprojekte (22)
Klimageschichte (seit 1874) (162)
Konflikte um Kleingarten (25)
Konversionsflaechen (245)
Kooperation Baikal-Osnabrueck (25)
Umweltbildungszentrum(UBZ)1997-2018 (108)
Verein für Ökologie und Umweltbildung Osnabrueck (324)
Suche ▾
Einfache Suche
Erweiterte Suche
Listen ▾
Themenauswahllisten
Erscheinungsdatum (Index)
Ergebnis
Merkliste ▾
Merkliste zeigen
Merkliste löschen
Datensätze des Ergebnis
Suche:
Auswahl zeigen
Treffer:
1
Sortierungen:
Datum vorwärts
Datum rückwärts
1.
Erscheinungsdatum:
28.02.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Inhalt:
Leipziger
Abgas-
Urteil
Schmutzige
Diesel
könnten
bald
aus
Städten
mit
dicker
Luft
verbannt
werden.
Für
die
Besitzer
wirft
das
viele
Fragen
auf.
Vor
allem
die
Regierung
und
die
Autobranche
sind
nun
gefordert.
Letztere
wertet
das
Urteil
als
Katastrophe.
Überschrift:
Richter erlauben Diesel-Fahrverbote
Der Anfang vom Ende des Diesels?
Dudenhöffer: Urteil für Branche katastrophal
Griesert schließt Fahrverbote nicht aus
Zwischenüberschrift:
Umwelthilfe: Großer Tag für saubere Luft – Kommunen: Urteil löst Problem nicht
Ein Richterspruch und seine möglichen Folgen
Automobilexperte erwartet Abkehr der Hersteller vom Diesel – Steuermehreinnahmen könnten Umrüstungen finanzieren
Osnabrück nach Urteil aus Leipzig unter Druck – OB: Blaue Plakette wäre hilfreich
Artikel:
Originaltext:
Es
ist
ein
wegweisendes
Urteil:
Die
obersten
Verwaltungsrichter
erklären
das
schärfste
Mittel
gegen
zu
viele
Diesel-
Abgase
für
zulässig
–
Fahrverbote.
Aber
nur
unter
bestimmten
Bedingungen.
Leipzig/
Berlin/
Osnabrück.
Im
Kampf
gegen
schmutzige
Luft
sind
Fahrverbote
für
Dieselautos
grundsätzlich
erlaubt.
Nach
langem
Streit
entschied
das
Bundesverwaltungsgericht
gestern,
dass
Kommunen
Straßen
oder
Gebiete
für
Dieselautos
sperren
dürfen.
Dies
muss
aber
der
einzige
Weg
zum
schnellen
Einhalten
von
Grenzwerten
zum
Gesundheitsschutz
sein.
Zudem
soll
es
Ausnahmen
etwa
für
Handwerker
und
Anwohner
geben.
Konkrete
Folgen
dürfte
das
Urteil
schon
bald
in
Hamburg
haben.
Dort
soll
es
bereits
in
zwei
Monaten
begrenzte
Diesel-
Fahrverbote
geben
.
Die
Richter
bestätigten
größtenteils
Urteile
unterer
Instanzen
in
Stuttgart
und
Düsseldorf.
Dort
hatte
die
Deutsche
Umwelthilfe
(DUH)
auf
Einhaltung
der
Grenzwerte
für
Stickoxide
geklagt,
die
zum
Großteil
aus
Diesel-
Abgasen
stammen.
Die
Verwaltungsgerichte
hatten
Baden-
Württemberg
und
NRW
verpflichtet,
auch
Fahrverbote
in
Betracht
zu
ziehen.
DUH-
Chef
Jürgen
Resch
sprach
von
einem
„
ganz
großen
Tag
für
die
saubere
Luft
in
Deutschland″.
Eine
Pflicht
zur
Entschädigung
für
Diesel-
Fahrer
gibt
es
laut
dem
Vorsitzenden
Richter
Andreas
Korbmacher
nicht:
„
Gewisse
Wertverluste
sind
hinzunehmen.″
Die
Landesbehörden
hätten
es
in
der
Hand,
einen
Flickenteppich
zu
verhindern.
„
Wenn
es
zu
Fahrverboten
käme,
bräuchten
wir
Kennzeichnungen
für
diejenigen,
die
nicht
unter
die
Fahrverbote
fallen″,
sagte
auch
Bundesumweltministerin
Barbara
Hendricks
(SPD)
.
Ziel
bleibe
aber,
Verbote
zu
vermeiden.
Kanzlerin
Angela
Merkel
(CDU)
rechnet
nur
mit
begrenzten
Folgen
des
Leipziger
Urteils.
„
Es
geht
um
einzelne
Städte,
in
denen
muss
noch
mehr
gehandelt
werden″,
sagte
sie.
„
Aber
es
geht
wirklich
nicht
um
die
gesamte
Fläche
und
alle
Autobesitzer
in
Deutschland.″
Niedersachsens
Ministerpräsident
Stephan
Weil
(SPD)
erklärte,
er
sei
guter
Dinge,
dass
sich
in
seinem
Bundesland
die
Frage
nach
Fahrverboten
nicht
stellen
werde.
Die
Luft
in
den
Städten,
in
denen
Fahrverbote
infrage
kommen,
habe
sich
in
den
vergangenen
Jahren
stetig
verbessert.
Weil
nahm
aber
die
Autobranche
verstärkt
in
die
Pflicht,
die
Stickoxid-
Emissionen
ihrer
Modelle
zu
reduzieren:
„
Die
Industrie
ist
sehr
gut
beraten,
jetzt
selbst
Angebote
zu
machen.
Es
muss
in
erster
Linie
darum
gehen,
die
Diesel-
Flotte
zu
modernisieren.″
Der
Deutsche
Städte-
und
Gemeindebund
warnte
vor
dem
„
Irrglauben″,
mit
dem
Urteil
sei
eine
Lösung
des
Schadstoffproblems
gefunden.
Unter
anderem
die
DUH
erwecke
„
den
falschen
Eindruck″,
mit
möglichst
viel
Regulierung
und
Verboten
lasse
sich
die
Stickoxid-
Belastung
in
den
betroffenen
Städten
reduzieren,
sagte
Hauptgeschäftsführer
Gerd
Landsberg
unserer
Redaktion.
Der
Dieselmotor
sei
durch
die
„
aktionistischen
Klagewellen
dieser
Organisation″
auf
dem
besten
Weg,
in
Deutschland
zum
„
Staatsfeind
Nummer
eins″
zu
werden.
Osnabrücks
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
(CDU)
schließt
Fahrverbote
für
seine
Stadt
nicht
mehr
aus.
Die
DUH
droht
auch
ihr
mit
einer
Klage
wegen
zu
hoher
Stickstoffdioxidwerte.
Zwar
hatte
sich
der
Rat
der
Stadt
generell
gegen
Fahrverbote
ausgesprochen;
um
den
Grenzwert
kurzfristig
einzuhalten,
habe
die
Stadt
aber
womöglich
„
keine
andere
Möglichkeit″,
teilte
Griesert
mit.
In
diesem
Falle
bedürfe
es
jedoch
der
blauen
Plakette
zur
Kontrolle.
Bildtext:
Fingerzeig
für
Politik
und
Industrie:
die
Verwaltungsrichter
um
den
Vorsitzenden
Andreas
Korbmacher
(3.
v.
l.)
bei
der
Urteilsverkündung.
Foto:
dpa
Kommentar
Fahrverbote?
Überflüssig
Das
Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts
sollte
nicht
überbewertet
werden.
Zu
Diesel-
Fahrverboten
dürfte
es
schon
deshalb
nicht
kommen,
weil
die
Tage
mit
Überschreitungen
der
Stickoxid-
Grenzwerte
fortlaufend
sinken,
ebenso
wie
die
Messwerte
im
Allgemeinen.
Über
Motorupdates
und
neue
Modelle
wird
sich
diese
Tendenz
fortsetzen.
Dass
das
Problem
kontinuierlich
kleiner
wird,
nimmt
allerdings
nicht
jeder
zur
Kenntnis.
Die
Neigung,
Fakten
zu
ignorieren,
ist
bei
Ideologen
jeder
Art
groß.
Dazu
zählt
auch
die
romantische
Verklärung
fahrradfreundlicher
Verkehrskonzepte.
Beispiel
Kopenhagen:
Kaum
eine
Diskussion
über
Fahrradfreundlichkeit
kommt
ohne
den
Hinweis
auf
die
dänische
Hauptstadt
aus.
Radelnde
Berufspendler
sausen
dort
auf
eigenen
Fahrspuren
dahin.
Aber
was
oft
vergessen
wird
zu
sagen
ist:
Auch
Autofahrer
kommen
in
Kopenhagen
vorzüglich
voran.
Das
Beispiel
zeigt,
was
in
der
deutschen
Debatte
falsch
läuft.
Statt
auf
einen
vernünftigen
Mix
zu
dringen,
werden
Autos
pauschal
dämonisiert.
Doch
dirigistische
Umerziehung
funktioniert
nicht.
Das
Elektrofahrrad
etwa
hat
mehr
für
einen
Mobilitätswandel
bewirkt
als
Verbote
und
öffentlich
geförderte
Pro-
Fahrrad-
Kampagnen
–
eben
weil
seine
Nutzung
einfach
ist
und
beim
Nutzen
für
den
Verbraucher
ansetzt.
Verbote
bedeuten
davon
das
Gegenteil.
Wer
klug
ist,
wird
sie
daher
vermeiden.
Das
Fahrverbots-
Urteil
könnte
schon
bald
historisch
genannt
werden.
Das
Signal:
Gesundheitsschutz
hat
Vorrang.
Es
kommt
zwar
nicht
automatisch
zu
Verboten.
Die
Entscheidung
aber
dürfte
Politik
und
Autobranche
noch
lange
beschäftigen.
Leipzig.
Diesel-
Fahrverbote
sind
zulässig,
müssen
jedoch
verhältnismäßig
sein:
Das
Bundesverwaltungsgericht
hat
Klarheit
im
Kampf
gegen
zu
schmutzige
Luft
in
Städten
geschaffen.
Was
hat
Leipzig
geurteilt?
Die
Richter
halten
Diesel-
Fahrverbote
für
bessere
Luft
in
Städten
nach
geltendem
Recht
für
grundsätzlich
zulässig
–
auch
ohne
eine
bundeseinheitliche
Regelung
wie
eine
„
blaue
Plakette″.
In
den
jeweiligen
Luftreinhalteplänen
muss
jedoch
die
Verhältnismäßigkeit
einer
solchen
Maßnahme
geprüft
werden
:
Mit
Übergangsfristen
etwa
sollen
Nachteile
für
Dieselfahrer
abgemildert
werden.
Zudem
sollen
Ausnahmeregelungen
geprüft
werden,
damit
zum
Beispiel
Handwerker
noch
Kunden
beliefern
können.
Die
Richter
urteilten,
zwar
lasse
das
Bundesrecht
„
zonen-
wie
streckenbezogene″
Fahrverbote
speziell
für
Diesel
eigentlich
nicht
zu.
Das
EU-
Recht
verpflichte
aber
dazu,
Grenzwerte
schnellstmöglich
einzuhalten.
Deswegen
seien
Fahrverbote
zulässig,
wenn
sie
sich
als
„
einzig
geeignete
Maßnahme″
erweisen
.
Was
bedeutet
das
Urteil
für
Dieselfahrer?
Die
Unsicherheit
dürfte
steigen.
Zwar
schränkten
die
Richter
ein:
Verkehrsverbote
würden
nur
für
einen
Bruchteil
des
Streckennetzes
in
Betracht
kommen.
Das
Urteil
sagt
aber
zugleich:
Es
gibt
es
keine
finanzielle
Ausgleichspflicht
für
Dieselautos,
die
im
Falle
von
Fahrverboten
an
Wert
verlieren
könnten.
Welche
Folgen
hat
das
Urteil
für
die
Städte?
Auch
wenn
das
Bundesgericht
nur
über
die
beiden
beklagten
Fälle
in
Düsseldorf
und
Stuttgart
geurteilt
hat
–
die
Entscheidung
hat
bundesweite
Signalwirkung.
Für
jede
Stadt,
in
der
die
Grenzwerte
überschritten
werden,
ist
es
nun
generell
möglich,
Fahrverbote
für
ältere
Diesel
als
Option
in
den
Luftreinhalteplan
aufzunehmen.
Falls
es
dazu
kommt,
könnten
Fahrverbote
zeitlich
auf
bestimmte
Strecken
und
Stadtzonen
begrenzt
sein.
In
rund
70
deutschen
Städten
werden
die
Grenzwerte
für
Stickoxide,
die
als
gesundheitsschädlich
gelten,
nicht
eingehalten.
Diesel
gelten
als
ein
Hauptverursacher.
Wie
sieht
es
in
Niedersachsen
aus?
Nach
Angaben
des
Landesumweltministeriums
hat
sich
die
Luftqualität
im
Land
im
vorigen
Jahr
verbessert.
Die
Stickstoffdioxidbelastung
in
Braunschweig,
Göttingen,
Hameln,
Hannover,
Hildesheim,
Oldenburg,
Osnabrück
und
Wolfsburg
sei
gesunken.
Überschritten
wurde
der
Stickstoffdioxid-
Grenzwert
von
40
Mikrogramm
je
Kubikmeter
in
Hannover
(48
Mikrogramm)
,
Hildesheim
(42)
,
Oldenburg
(49)
und
Osnabrück
(46)
.
Was
bedeutet
das
Urteil
für
die
Autohersteller?
Für
die
Dieseltechnologie
ist
der
Dienstag
ein
„
schwarzer
Tag″
–
und
damit
für
die
deutsche
Autoindustrie,
die
lange
auf
den
Diesel
gesetzt
hat.
Deren
Image
ist
wegen
des
Abgasskandals
ramponiert,
die
Diesel-
Neuzulassungen
sind
auf
Talfahrt.
Ins
Zentrum
rücken
dürfte
nun
die
Frage:
Wie
können
Dieselautos
technisch
am
wirksamsten
nachgerüstet
werden?
Reichen
Software-
Updates
aus,
oder
sind
aufwendigere
Umbauten
direkt
am
Motor
notwendig?
Aber
wer
zahlt
diese
Hardware-
Nachrüstungen
,
die
pro
Fahrzeug
Schätzungen
zufolge
zwischen
1500
und
2000
Euro
kosten
–
der
Steuerzahler,
die
Hersteller
oder
beide?
Wie
reagiert
die
Bundesregierung?
Sie
betonte:
Fahrverbote
sollen
vermieden
werden.
Das
Milliardenprogramm
„
Saubere
Luft″
für
Kommunen
beginne
zu
wirken.
Dabei
geht
es
etwa
um
eine
bessere
Taktung
des
ÖPNV
oder
die
Umrüstung
von
Bussen.
Nach
dem
Urteil
dürfte
aber
nicht
nur
eine
breite
Debatte
über
technische
Nachrüstungen
einsetzen,
sondern
auch
über
die
Einführung
einer
„
blauen
Plakette″.
Umweltverbände,
aber
auch
Länder
fordern
sie
seit
Langem.
Damit
wären
Unterscheidungen
möglich,
ein
Durcheinander
unterschiedlicher
Regeln
könne
verhindert
werden.
Die
Bundesregierung
lehnt
eine
solche
Plakette
bisher
ab.
Was
sollten
potenzielle
Dieselkäufer
jetzt
beachten?
Um
auf
der
sicheren
Seite
zu
sein,
rät
der
Auto
Club
Europa
(ACE)
,
einen
Wagen
mit
der
neuen
Abgasnorm
Euro
6d
zu
wählen
.
Einige
Hersteller
hätten
bereits
entsprechende
Autos
im
Programm
.
Vorsicht
sei
aber
geboten
bei
Modellen,
die
die
nur
bis
Ende
2019
geltende
Übergangsnorm
Euro
6d-
TEMP
erfüllen.
„
Bei
einer
durchschnittlich
sechsjährigen
Nutzungsdauer
könnten
einen
später
doch
Fahrverbote
ereilen″,
so
Anja
Smetanin
vom
ACE.
Für
gebrauchte
Diesel
gilt:
Wer
uneingeschränkt
in
Städten
fahren
will,
kauft
besser
kein
Auto
mit
Euro-
Norm
5
oder
niedriger.
Diesel-
Skandal
und
kein
Ende:
Hintergründe
und
Analysen
auf
noz.de
Bildtext:
Im
Gegenlicht
der
aufgehenden
Sonne
sehen
sogar
Diesel-
Abgase
aus
dem
Auspuff
eines
Pkw
malerisch
aus.
Dabei
machen
sie
einen
immer
größeren
Anteil
der
dicken
Luft
aus.
Foto:
dpa
Diesel
Bestimmt
warst
Du
mit
Deinen
Eltern
schon
mal
im
Auto
unterwegs
und
ihr
musstet
tanken.
Denn
Autos
können
ohne
Kraftstoff
nicht
fahren.
Kraftstoffe
sind
Flüssigkeiten,
die
den
Motor
antreiben.
Es
gibt
verschiedene
Sorten.
Eine
davon
ist
Diesel.
Der
Name
kommt
von
dem
Erfinder
Rudolf
Diesel.
Er
hat
vor
125
Jahren
einen
Motor
entwickelt,
der
ebenfalls
nach
ihm
benannt
ist.
Das
Besondere
daran
ist,
dass
sich
der
Dieselkraftstoff
selbst
entzündet.
Das
passiert
im
sogenannten
Kolben.
Dort
wird
Luft
so
stark
zusammengepresst,
dass
sie
bis
zu
900
Grad
Celsius
heiß
wird.
Anschließend
wird
der
Diesel
in
winzigen
Tröpfchen
in
den
Kolben
eingespritzt
und
entzündet
sich
aufgrund
der
hohen
Temperatur.
Das
treibt
den
Kolben
und
damit
das
Auto
an.
Ein
Dieselmotor
braucht
nur
wenig
Kraftstoff.
Aber
er
hat
auch
einen
großen
Nachteil:
Bei
der
Verbrennung
von
Diesel
entstehen
giftige
Gase
und
Ruß,
die
durch
den
Auspuff
ausgestoßen
werden
und
unsere
Luft
verschmutzen.
leb
NA
KLAR!
Erzählnachricht
für
Kinder
Osnabrück.
Grünes
Licht
für
Fahrverbote:
Ferdinand
Dudenhöffer,
Direktor
des
Center
Automotive
Research
(CAR)
,
sieht
das
Ende
des
Diesels
näher
rücken.
Durch
das
Urteil
aus
Leipzig
gebe
es
auf
allen
Seiten
nur
Verlierer.
Herr
Dudenhöffer,
welche
Auswirkungen
hat
der
Richterspruch
auf
die
Zukunft
des
Diesels?
Das
Urteil
ist
ein
weiterer
Baustein,
der
zeigt,
dass
die
Zukunft
des
Diesel-
Pkw
Vergangenheit
ist.
Die
Autofahrer
stehen
vor
Fahrverboten,
die
Gebrauchtwagenwerte
von
Diesel
rutschen
weiter
in
den
Keller,
die
Händler
stehen
vor
großen
Verlusten,
die
Autofahrer
sind
maßlos
enttäuscht
von
den
Autobauern,
und
die
Politiker
stehen
hilflos
in
der
Öffentlichkeit:
Alle
haben
verloren.
Die
Konsequenz
ist,
dass
die
Automobilbranche
sich
Stück
für
Stück
vom
Diesel
verabschiedet.
Man
kann
den
Diesel
mit
der
Abgasnorm
Euro-
6d
zwar
sauber
machen,
aber
das
ist
im
Vergleich
zu
anderen
Antrieben
sehr
teuer,
sprich
der
Diesel-
Pkw
verliert
auch
ökonomisch
an
Boden.
Von
daher
werden
für
die
Autobauer
in
Zukunft
der
Benziner
mit
dem
48-
Volt-
Hybrid
und
das
Elektroauto
eine
wichtige
Rolle
spielen.
Kann
die
Autobranche
durch
das
Urteil
auch
gewinnen,
indem
sie
mehr
neue
Autos
verkaufen
wird?
Das
Urteil
ist
für
die
Branche
katastrophal.
Die
Reputation
–
und
die
Verluste
bei
den
Händlern
sind
groß.
Die
Autobauer
werden
ihre
Händler
Stück
für
Stück
mit
Subventionen
stützen
müssen.
Investitionen,
die
in
den
Diesel
gemacht
worden
sind,
amortisieren
sich
nicht.
Es
verliert
aber
auch
die
Politik
in
Berlin
an
ihrer
Glaubwürdigkeit.
Es
verlieren
die
Kommunen,
für
die
es
sehr
schwer
wird,
diese
Dinge
umzusetzen.
Da
muss
man
mit
Problemen
in
der
Mobilität
rechnen.
Gewinner
gibt
es
wirklich
keine.
Welche
Schlüsse
muss
die
Politik
ziehen?
Die
Politik
muss
den
Schluss
ziehen,
dass
sie
nicht
einfach
Dinge
aussitzen
darf.
Seit
acht
Jahren
wird
die
Bundesregierung
abgemahnt.
Sie
hat
gar
nichts
dafür
getan.
Die
Politik
muss
sich
mit
den
Autobauern
zusammensetzen
und
richtige
Dieselgespräche
führen,
und
nicht
irgendwelche
Märchenstunden
als
Dieselgipfel
verkaufen.
Die
Politik
muss
endlich
eine
Ausstiegsstrategie
aus
dem
Diesel
finden,
in
der
Weise,
dass
man
nicht
länger
den
Dieselkraftstoff
steuersubventioniert,
sondern
Benziner
und
Diesel
gleichstellt
und
gleichzeitig
einen
hohen
Druck
auf
Nachrüstsätze
legt.
Diese
Nachrüstsätze
kann
man
den
Leuten
schenken,
wenn
man
die
Dieselkraftstoffsteuer
dem
Benziner
anpasst.
Denn
dann
haben
Sie
ein
Modell
mit
acht
Milliarden
Euro
Steuereinnahmen
jährlich
zusätzlich.
Und
die
kann
man
voll
und
ganz
einsetzen,
um
die
Hardware-
Nachrüstung
zu
bezahlen.
Die
Autobauer
behaupten,
die
Umrüstung
sei
zu
teuer.
Wie
bewerten
Sie
das?
Das
ist
falsch.
Die
Autobauer
müssten
die
Umrüstung
auch
gar
nicht
bezahlen,
sondern
müssen
nur
die
Voraussetzungen
schaffen,
dass
die
Fahrzeuge
mit
Hardware-
Umrüstung
in
den
Markt
kommen
dürfen,
das
heißt,
sie
neu
zertifizieren.
Von
daher
ist
es
wichtig,
dass
die
Politiker
und
die
Autobauer
sich
an
einen
Tisch
setzen
und
gucken,
dass
so
schnell
wie
möglich
Hardware-
Umrüstungen
in
den
Markt
kommen,
denn
das
ist
das
einzige
Instrument,
um
Dieselfahrverbote
immer
weniger
realistisch
werden
zu
lassen.
Nur
durch
saubere
Autos
können
sie
Fahrverbote
überflüssig
machen.
Was
raten
Sie
jetzt
den
Autofahrern?
Die
Autofahrer
sind
diejenigen,
die
die
meisten
Verluste
haben.
Wer
auf
dem
flachen
Land
wohnt
und
den
Diesel
hat,
kann
einfach
weiterfahren.
Den
kümmert
es
nicht.
Wer
in
einem
Belastungsgebiet
wohnt
und
sein
Dieselauto
noch
hat,
dem
bringt
es
nichts,
wenn
er
so
einen
Notverkauf
macht,
weil
die
Preise
jetzt
in
den
Keller
gehen
werden.
Der
muss
einfach
schauen,
dass
er
andere
Möglichkeiten
findet,
um
mobil
zu
bleiben,
wenn
die
Fahrverbote
kommen.
Bildtext:
Alarmiert:
Auto-
Experte
Ferdinand
Dudenhöffer.
Foto:
dpa
Das
Bundesverwaltungsgericht
(BVerwG)
in
Leipzig
hat
am
Dienstag
entschieden:
(Diesel-
)
Fahrverbote
zur
Verbesserung
der
Luftqualität
in
belasteten
Städten
sind
grundsätzlich
zulässig.
Die
Stadt
Osnabrück
setzt
das
Urteil
unter
Druck.
Osnabrück.
Seit
Jahren
sind
die
Stickstoffdioxidwerte
(NO2)
in
Osnabrück
deutlich
zu
hoch
.
Die
Deutsche
Umwelthilfe
(DUH)
hatte
deswegen
auch
Osnabrück
mit
einer
Klage
gedroht,
sollte
die
Luft
nicht
bis
Anfang
2018
wesentlich
besser
sein.
Das
sagt
die
Stadt
zum
Urteil
:
„
Wir
müssen
uns
das
Urteil
genau
anschauen
und
prüfen″,
teilte
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
mit.
„
Eigentlich
wollen
wir
keine
Fahrverbote
für
Dieselfahrzeuge
und
ältere
Benziner
bestimmter
Emissionsklassen
veranlassen.
Unter
Umständen
haben
aber
auch
wir
in
Osnabrück
keine
andere
Möglichkeit,
die
NO2-
Werte
kurzfristig
einzuhalten.″
Für
eine
wirkungsvolle
Kontrolle
möglicher
Fahrverbote
wäre
die
Einführung
einer
blauen
Plakette
hilfreich.
Die
Stadt
geht
davon
aus,
dass
von
ihrer
Einführung
21
000
Fahrzeuge
im
Bereich
der
Stadt
und
114
000
in
der
Region
betroffen
wären.
Unabhängig
von
Fahrverboten
gebe
sich
die
Stadt
mit
dem
Luftreinhalteplan
eine
Strategie,
um
mit
einem
Bündel
von
Maßnahmen
die
Luftqualität
zu
verbessern.
Dazu
gehöre
die
beschleunigte
Elektrifizierung
und
Nachrüstung
des
öffentlichen
Nahverkehrs.
Mit
umweltsensitiveren
Signalsteuerungen
will
die
Stadt
den
Verkehr
etwa
auf
dem
Wallring
flüssiger
machen,
außerdem
soll
das
Radfahren
auf
der
Straße
attraktiver
gemacht
werden.
Zudem
nimmt
Griesert
die
Autohersteller
in
die
Pflicht:
Es
müsse
deren
Aufgabe
sein,
Autos
den
vorgegebenen
Schadstoffemissionen
entsprechend
umzurüsten.
Das
sagen
die
Grünen:
Die
Ratsfraktion
begrüßt
das
Urteil
aus
Leipzig.
„
Es
kann
nicht
sein,
dass
die
Gesundheit
der
Anwohner
betroffener
Straßen
noch
weiter
unter
den
Betrugsdieseln
leiden
muss″,
werden
der
Fraktionsvorsitzende
Michael
Hagedorn
und
der
umweltpolitische
Sprecher
Volker
Bajus
in
einer
Mitteilung
zitiert.
Nun
müsse
der
Bund
„
endlich
Hardware-
Nachrüstungen
durchsetzen
und
die
blaue
Plakette
auf
den
Weg
bringen,
um
pauschale
Fahrverbote
in
Osnabrück
zu
vermeiden″.
Den
Luftreinhalteplan
erachten
sie
als
„
überholt″
.
Das
sagen
die
Piraten:
„
Es
kann
nicht
sein,
dass
die
Bürger
die
Profitgier
der
Autoindustrie
ausbaden
müssen″,
teilte
Ratsmitglied
Nils
Ellmers
mit.
„
Ein
Dieselfahrverbot
ist
für
viele
mit
Aufwand
und
Einschränkungen
verbunden,
aber
wir
müssen
die
Gesundheit
aller
Menschen
höher
bewerten
als
die
Interessen
Einzelner.
Auch
die
Dieselfahrer
atmen
ihre
Abgase
ein
und
wollen
saubere
Atemluft.″
Das
sagt
die
IHK:
„
Angesichts
der
in
Osnabrück
deutlich
geringeren
Grenzwertüberschreitungen
als
in
Düsseldorf
oder
Stuttgart
muss
die
Politik
jetzt
Schnellschüsse
und
Aktionismus
vermeiden″,
teilte
Marco
Graf,
Hauptgeschäftsführer
der
IHK
Osnabrück
–
Emsland
–
Grafschaft
Bentheim,
mit.
„
Für
die
Wirtschaft
bleibt
es
allein
schon
mit
Blick
auf
die
über
75
000
Pendler
in
der
Stadt
wichtig,
dass
ein
generelles
Einfahrverbot
für
Dieselfahrzeuge
vermieden
wird.″
Warum
klagte
die
DUH
noch
nicht
?
Die
DUH
gab
der
Stadt
Zeit,
ihren
Luftreinhalteplan
fortzuschreiben,
der
Maßnahmen
für
eine
bessere
Luftqualität
enthält,
etwa
die
Reduzierung
des
Pkw-
Verkehrs
um
vier
Prozent
.
Anfang
März
entscheidet
der
Rat
,
ob
der
fortgeschriebene
Plan
in
die
Öffentlichkeitsbeteiligung
geht
.
Wie
beurteilt
die
DUH
den
neuen
Luftreinhalteplan?
Die
DUH
zeigt
sich
vom
derzeitigen
Entwurf
des
Luftreinhalteplans
„
enttäuscht″,
dass
die
Stadt
die
Grenzwerte
erst
bis
2022
einhalten
will
–
und
nicht
sofort.
Insgesamt
hätte
sie
sich
„
mehr
Engagement″
gewünscht.
Wird
die
DUH
nun
sofort
klagen?
Nein.
Sie
kündigte
an,
sich
an
der
Öffentlichkeitsbeteiligung
zum
Luftreinhalteplan
zu
beteiligen.
Zudem
wollte
sie
erst
das
Urteil
des
Bundesverwaltungsgerichts
abwarten.
Vergangene
Woche
hatte
die
DUH
„
noch
nicht
ganz″
über
eine
Klage
entschieden.
Auf
der
Sünderliste
der
DUH
dürfte
Osnabrück
aber
recht
weit
unten
stehen:
In
vielen
anderen
Städten
sind
die
Luftwerte
deutlich
schlechter.
Was
könnte
passieren,
wenn
die
DUH
klagt
und
gewinnt?
Das
Verwaltungsgericht
Osnabrück
könnte
die
Stadt
dazu
verdonnern,
Maßnahmen
zu
ergreifen,
die
die
Luftqualität
sofort
verbessern
–
notfalls
mit
Dieselfahrverboten.
Wie
sollte
die
Stadt
ein
solches
Fahrverbot
jemals
umsetzen
und
kontrollieren?
Diese
Frage
ist
offen.
Die
blaue
Plakette
zur
Kontrolle
von
Fahrverboten
ist
nicht
in
Sicht.
Die
Osnabrücker
Grünen
hatten
im
Februar
2017
Straßensperren
an
Einfallstraßen
zur
Kontrolle
ins
Spiel
gebracht.
Alles
zum
Osnabrücker
Luftproblem
auf
www.noz.de/
verkehr-
os
Bildtext:
Am
Schlosswall
sind
die
Stickstoffdioxidwerte
seit
Jahren
zu
hoch
–
unter
anderem
wegen
der
vielen
Dieselfahrzeuge
in
der
Stadt.
Foto:
Michael
Gründel
Autor:
dpa, ten, Jörg Sanders, Burkhard Ewert, Andreas Hoenig, André Jahnke, Peter Löschinger, Johannes Giewald