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1.
Erscheinungsdatum:
10.05.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Streit um die Umweltzone
Umweltzone spaltet die Fraktionen
Ab 2012 wird die Innenstadt zur grünen Zone
Zwischenüberschrift:
Mehrheit spricht sich für den Vorschlag der Stadtverwaltung aus – FDP „sieht den Sinn nicht″
Entwurf sieht Übergangsregelungen vor: Bis 2010 Einfahrt auch mit gelben und grünen Plaketten
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
geplante
Osnabrücker
Umweltzone
spaltet
die
Fraktionen
im
Stadtrat.
Während
eine
Mehrheit
die
Notwendigkeit
betont,
stellt
sich
die
FDPdagegen.
Die
Industrie-
und
Handelskammer
(IHK)
Osnabrück-
Emsland
kritisiert
die
mit
der
Umweltzone
verbundenen
Kosten
in
Höhe
von
deutlich
mehr
als
einer
Million
Euro.
Wirkungsvoller
sei
aus
IHK-
Sicht
zum
Beispiel,
Busse
mit
Erdgas-
Antrieb
einzusetzen.
Die
Stadt
rechnet
bei
der
Umsetzung
der
Umweltzone
lediglich
mit
Kosten
in
Höhe
von
100
000
Euro.
Osnabrück.
Als
zweite
Stadt
in
Niedersachsen
soll
Osnabrück
eine
Umweltzone
bekommen,
die
ab
2012
nur
noch
von
schadstoffarmen
Fahrzeugen
befahren
werden
darf.
Das
schlägt
die
Verwaltung
dem
Stadtrat
vor.
Die
Meinungen
der
Fraktionen
sind
gespalten.
„
Ich
bin
davon
nicht
begeistert.
Aber
wir
müssen
das
machen″,
verteidigt
Oberbürgermeister
Boris
Pistorius
das
Vorhaben
einer
Umweltzone.
Würde
die
Stadt
nicht
handeln,
reiche
die
Klage
eines
Bürgers,
um
Osnabrück
zum
Handeln
zu
zwingen.
Von
den
Vorgaben
einer
Umweltzone
seien
auch
nur
wenige
Bürger
betroffen.
Die
FDP-
Stadtratsfraktion
will
das
Vorhaben
schon
jetzt
ablehnen,
erklärte
gestern
deren
Vorsitzender
Thomas
Thiele
. „
Ich
sehe
den
Sinn
nicht.″
Wenn
man
Feinstaub
und
Stickstoffdioxid
wirksam
reduzieren
wolle,
müsse
man
Lastwagen
aus
der
Stadt
verbannen.
Die
Umweltzone
und
der
Verkauf
der
Plaketten
würden
von
den
Bürgern
lediglich
als
„
super
Einnahmequelle
für
die
Stadt″
verurteilt.″
Ganz
anderer
Ansicht
ist
Volker
Bajus
von
den
Grünen
: „
Wir
begrüßen
den
Aktionsplan.″
Er
diene
der
Luftreinhaltung
und
damit
dem
Schutz
der
Bevölkerung.
„
Es
ist
wichtig,
dass
jetzt
was
passiert″,
so
Bajus.
Anette
Mayer
zu
Strohen
(CDU)
erinnert
daran,
dass
die
Stadt
verpflichtet
sei,
die
EU-
Richtlinien
umzusetzen.
Die
Osnabrücker
bräuchten
vor
der
Umweltzone
„
keine
Angst
zu
haben″,
weil
nur
ganz
wenige
Fahrzeuge
betroffen
seien.
Selbst
ihr
14
Jahre
altes
Auto
bekomme
die
grüne
Plakette.
Ulrich
Hus
signalisiert
für
die
SPD
Zustimmung.
Ihn
ärgert
allerdings
die
ablehnende
Haltung
der
Industrie-
und
Handelskammer
(IHK)
. „
Ich
finde
das
daneben.″
Die
müsse
schließlich
wissen,
dass
die
Stadt
keine
andere
Wahl
habe.
Die
IHK
Osnabrück-
Emsland
spricht
sich
gegen
die
Umweltzone
aus.
Die
Kosten
dafür
werden
nach
ihren
Schätzungen
„
weit
über
eine
Million
Euro
liegen″.
Eine
Verringerung
der
Schadstoffbelastung
sei
kurzfristig
vor
allem
durch
eine
Verbesserung
des
Verkehrsflusses
zu
erreichen.
Detlef
Gerdts,
Leiter
des
Fachbereichs
Umwelt
,
hält
die
IHK-
Schätzungen
für
stark
überzogen.
Die
Stadt
rechnet
mit
Kosten
in
Höhe
von
100
000
Euro.
Bildtext:
18
Quadratkilometer
Stadtgebiet
sind
demnächst
nur
noch
für
schadstoffarme
Autos
befahrbar.
Bei
der
Planung
wurden
die
Gewerbegebiete
ausgenommen,
ebenso
die
Zufahrten
zum
Klinikum
und
zur
Paracelsus-
Klinik.
Grafik:
Matthias
Michel
Osnabrück.
Über
eine
Umweltzone
in
Osnabrück
soll
der
Rat
im
Herbst
entscheiden.
Vorher
werden
auch
noch
die
Bürger
beteiligt.
Die
Ausgangslage:
Im
Jahr
2006
wurden
in
Osnabrück
die
Grenzwerte
für
Feinstaub
(PM
10)
an
55
Tagen
im
Jahr
überschritten.
Die
ein
Jahr
zuvor
in
Kraft
getretene
EU-
Richtlinie
erlaubt
aber
nur
maximal
35
Tage,
an
denen
der
Tagesmittelwert
über
dem
Grenzwert
von
50
Mikrogramm
pro
Kubikmeter
Luft
liegt.
Im
letzten
Jahr
lag
am
Schlosswall
der
Mittelgrenzwert
für
Stickstoffdioxid
(NO2
)
wie
schon
im
Jahr
zuvor
mit
57
mg
pro
Kubikmeter
Luft
deutlich
über
dem
ab
1.
Januar
2010
geltenden
Höchstwert
von
40
mg.
Die
Belastungen
können
zu
Kopfschmerzen,
Schwindel,
Atemnot
und
Lungenödemen
führen
und
können
Krebs
erzeugen.
Feinstaubbelastungen
werden
zu
mehr
als
zwei
Dritteln
von
außen
etwa
durch
Industrie-
oder
Kraftwerksemissionen
in
die
Stadt
hineingetragen.
Dagegen
entsteht
NO2
zu
80
Prozent
aus
Auspuffabgasen
des
innerstädtischen
Verkehrs.
Deshalb
liegt
der
Schwerpunkt
des
Luftreinhalteplans
auf
der
innerstädtischen
Umweltzone,
der
–
nach
der
in
Hannover
–
zweiten
in
Niedersachsen.
Die
Umweltzone:
Vorgesehen
ist
ein
17
Quadratkilometer
großer
Bereich,
in
dem
sich
ab
dem
1.
Januar
2012
nur
noch
schadstoffarme
Fahrzeuge
mit
einer
grünen
Umweltplakette
bewegen
dürfen.
Die
ähnlich
wie
eine
Fußgängerzone
beschilderte
Umweltzone
erstreckt
sich
auf
den
gesamten
Innenstadtbereich
und
alle
Ausfallstraßen,
schließt
aber
geringer
belastete
Wohngebiete
südlich
der
Vehrter
Landstraße
und
östlich
der
Weberstraße
aus
(siehe
Grafik)
.
Auch
die
Zufahrt
zu
den
Gewerbegebieten
sowie
zu
den
Kliniken
(mit
Ausnahme
des
Marienhospitals)
,
zur
Landkreisverwaltung
und
zum
Zoo
soll
gewährleistet
bleiben.
Die
Firma
Kabelmetal
und
die
Halle
Gartlage
sollen
über
die
Route
Bremer
Straße
–
Baumstraße
–
Schlachthofstraße
erreichbar
bleiben.
Um
Umfahrungen
am
unmittelbaren
Rand
der
Umweltzone
über
„
Schleichwege″
zu
unterbinden,
sollen
großräumige
Umfahrungsstrecken
ausgewiesen
werden.
Der
Zeitplan:
Bis
dahin
sind
zwei
Übergangsstufen
geplant,
die
bis
zum
1.
Juli
2010
auch
noch
rote
und
gelbe
Plaketten
und
ab
dann
nur
noch
gelbe
und
grüne
Plaketten
erlauben.
Bereits
heute
entsprechen
etwa
83
Prozent
aller
in
Osnabrück
zugelassenen
Fahrzeuge
dem
saubersten
Standard
und
haben
einen
Anspruch
auf
die
von
2012
an
ausschließlich
geltende
grüne
Plakette.
Die
Ausnahmen:
Folgende
Fahrzeuge
dürfen
ohne
Plakette
fahren:
mobile
Maschinen
und
Geräte,
Arbeitsmaschinen,
land-
und
forstwirtschaftliche
Zugmaschinen,
zwei-
und
dreirädrige
Kraftfahrzeuge,
Krankenwagen,
Arztwagen
mit
der
Kennzeichnung
„
Arzt
Notfalleinsatz″,
Kraftfahrzeuge,
mit
denen
Personen
fahren
oder
gefahren
werden,
die
außergewöhnlich
gehbehindert,
hilflos
oder
blind
sind
und
in
ihrem
Schwerbehindertenausweis
die
Merkzeichen
„
aG″,
„
H″
oder
„
Bl″
haben,
Polizei,
Feuerwehr,
Katastrophenschutz
oder
Müllfahrzeuge,
Fahrzeuge
der
Bundeswehr
und
der
NATO,
Oldtimer
mit
H-
Kennzeichen
oder
roter
„
07-
Nummer″.
Was
sonst
noch
passiert:
Die
Einrichtung
der
Umweltzone
wird
flankiert
durch
die
Modernisierung
der
Busflotte.
Bis
2012
sollen
alle
99
Fahrzeuge
der
Stadtwerke
schadstoffarm
umgerüstet
oder
durch
neue
Busse
ersetzt
werden.
Ein
Großteil
der
Schadstoffbelastungen
geht
auf
Abrieb
und
Aufwirbelung
bei
Staus
zurück.
Deshalb
soll
der
Verkehr
vor
allem
durch
„
intelligente″,
verkehrsabhängige
Ampelsysteme
besser
als
bisher
rollen.
Die
Ampelsteuerung
soll
auf
dem
Wallring,
dem
Straßenzug
Iburger
Straße
–
Rosenplatz
–
Kommenderiestraße
sowie
auf
der
Martinistraße
vorgenommen
werden.
Zumindest
beim
verkehrsbedingten
NO2
-
Ausstoß
verspricht
man
sich
an
diesen
Belastungsschwerpunkten
eine
hohe
Wirksamkeit.
Was
die
Reduzierung
des
Feinstaubs
betrifft,
sind
weitere
Fassaden-
,
Dach-
und
Straßenraumbegrünungen
geplant.
Zudem
eine
weitere
Beschränkung
der
Osterfeuer,
die
intensive
Beratung
der
etwa
17
000
Osnabrücker
Kaminofenbesitzer
zum
„
emissionsarmen
Hausbrand″
und
der
Einsatz
von
Feuchtsalz
im
Winter.
Nicht
zuletzt
sieht
ein
„
Masterplan
Mobilität″
eine
generelle
Reduzierung
des
Individual-
und
Kraftverkehrs
durch
die
stetige
Verbesserung
und
den
Ausbau
des
öffentlichen
Personennahverkehrs
und
des
Radwegnetzes
vor.
Informationen:
www.osnabrueck.de/
umweltzone
Kommentar
Der
Hebel
In
vier
Jahren
soll
die
Luft
in
Osnabrück
spürbar
besser
sein.
Dann
können
die
18
000
Anwohner
besonders
belasteter
Straßen
aufatmen.
Wenn
die
Stadt
alles
richtig
macht,
müsste
auch
die
Zahl
der
Asthma-
Erkrankungen
zurückgehen.
Etwa
83
Prozent
der
zugelassenen
Autos
sind
schon
jetzt
fit
für
die
Umweltzone,
weitere
9,
4
Prozent
lassen
sich
für
600
Euro
nachrüsten.
Problematisch
wird
es
für
die
mindestens
18
Jahre
alten
Schleudern,
die
noch
nicht
mit
Abgasreinigung
ausgestattet
sind.
Für
solche
Oldies
ist
die
Umweltzone
schon
ab
Juli
2009
tabu.
Aber
nur
4,
7
Prozent
der
Autos
sind
davon
betroffen,
nächstes
Jahr
werden
es
noch
weniger
sein.
Es
lohnt
sich,
gerade
hier
den
Hebel
anzusetzen.
Sonst
bläst
eine
Minderheit
weiterhin
ein
Höchstmaß
an
NO2
und
Feinstaub
in
die
Luft.
Plaketten
Für
5,
40
Euro
können
die
Umweltplaketten
unter
anderem
bei
den
Zulassungsstellen,
TÜV,
GTÜ,
Dekra
und
den
AU-
berechtigten
Werkstätten
erworben
werden.
Benötigt
wird
in
der
Regel
der
Fahrzeugschein.
In
Osnabrück
gibt
auch
der
Fachbereich
Bürger
und
Ordnung
die
Plaketten
aus.
Ein
Rat
der
Stadt:
„
Lassen
Sie
sich
nicht
auf
Wucherangebote
aus
dem
Internet
ein,
die
womöglich
noch
Fälschungen
sind.″
Autor:
prin, mali, Rainer Lahmann-Lammert