User Online: 1 | Timeout: 08:41Uhr ⟳ | Ihre Anmerkungen | NUSO | Info | Auswahl | Ende | AAA  Mobil →
Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Datensätze des Ergebnis
Suche: Auswahl zeigen
Treffer:1
Sortierungen:
Anfang der Liste Ende der Liste
1. 
(Korrektur)Anmerkung zu einem Zeitungsartikel per email Dieses Objekt in Ihre Merkliste aufnehmen (Cookies erlauben!)
Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Rücken Dieselfahrverbote am Donnerstag näher?
Zwischenüberschrift:
Bundesverwaltungsgericht entscheidet über grundsätzliche Rechtmäßigkeit – Urteil in Osnabrück mit Spannung erwartet
Artikel:
Kleinbild
Originaltext:
Morgen entscheidet das Bundesverwaltungsgericht (BVG) über die Rechtmäßigkeit von (Diesel-) Fahrverboten. Die Stadt Osnabrück dürfte mit Spannung auf das Urteil der Leipziger Richter gucken: Ihr selbst droht ein Dieselfahrverbot .

Osnabrück. Die Verwaltungsgerichte in Düsseldorf und Stuttgart hatten nach Klagen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) entschieden, dass Fahrverbote in Betracht gezogen werden müssten, um Grenzwerte möglichst schnell einzuhalten. Dagegen legten Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg Revision beim BVG ein. Das prüft morgen die Rechtmäßigkeit von (Diesel-) Fahrverboten. Es wird aber keine Fahrverbote anordnen .

Sollte das BVG Fahrverbote für rechtmäßig halten, dürfte das Urteil Sorgenfalten auf einige Gesichter in der Osnabrücker Verwaltung treiben. Denn die Stadt steht ebenfalls auf der Sünderliste der DUH: Noch nie hat es die Stadt geschafft, die EU-Grenzwerte beim giftigen Stickstoffdioxid (NO2) einzuhalten. Auch 2017 war der NO2-Wert deutlich zu hoch. Zahlreiche Städte hatte die Umwelthilfe bereits verklagt.

Der jüngst überarbeitete Luftreinhalteplan sowie der Masterplan Green City sollen es richten . Dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt wurde der Plan am 8. Februar vorgestellt, der Rat soll im März über die öffentliche Auslegung entscheiden.

Der Entwurf sieht eine in der Regel langfristig angelegte Zielsetzung vor″ eine Formulierung, die der DUH gar nicht gefallen dürfte. Sie hatte bei ihrer Klagedrohung saubere Luft bis Anfang dieses Jahres gefordert. Eine Forderung, die die Stadt unter anderem wegen der kriminellen Energie in Teilen der Automobilbranche und stark überhöhter Abgaswerte kaum einhalten kann.

Die DUH gab der Stadt Aufschub und wollte den Luftreinhalteplan abwarten, bevor sie über eine Klage entscheidet. Nun liegt der Plan vor, eine Entscheidung hat die DUH aber noch nicht getroffen. Auch gab sie der Stadt bislang keine Rückmeldung zu ihm.

Die Osnabrücker Grünen kritisieren den Luftreinhalteplan als unzureichend″. Mit ihm würden die Grenzwerte erst 2022 eingehalten. Das ist viel zu spät″, wird Volker Bajus, umweltpolitischer Sprecher der Grünen, in einer Mitteilung zitiert.

Der Rat der Stadt hatte sich gegen Dieselfahrverbote ausgesprochen. Doch sollte die DUH klagen, könnte das Osnabrücker Verwaltungsgericht die Stadt dazu verdonnern, Fahrverbote für Dieselautos an stark belasteten Straßen als einzig kurzfristig wirksames Mittel zu prüfen wie in Düsseldorf und Stuttgart. Der Ratsbeschluss wäre damit obsolet, und gänzlich unklar ist, wie Städte Fahrverbote kontrollieren könnten. Die Osnabrücker Grünen hatten hierzu vor fast genau einem Jahr Straßensperren an Einfallstraßen vorgeschlagen und dafür massiven Gegenwind erhalten.

Doch selbst ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge niedriger Euro 6 könnte nicht den gewünschten Effekt erzielen, da Euro-6-Dieselfahrzeuge im Schnitt 507 Mikrogramm NOx ausstoßen 6, 3-mal mehr als der erlaubte Grenzwert von 80 Mikrogramm. Euro-5-Diesel stoßen durchschnittlich 906 statt der erlaubten 180 Mikrogramm NOx aus mehr als Euro-3-Diesel. Stickstoffmonoxid (NO) und Stickstoffdioxid (NO2) sind Bestandteile der Stickstoffoxide (NOx). Ein großer Teil der Stickoxide (NOx), die den Auspuff verlassen, wird an der Luft zu NO2 umgewandelt.

Die gerichtlich angeordnete Freigabe des Neumarkts bis zur endgültigen Entscheidung in der Sache macht die Angelegenheit für die Verwaltung nicht einfacher. Ein offener Neumarkt führt zwar zu einer geringeren NO2-Belastung am Schloss- und Johannistorwall. Zugleich steigt die Belastung am Goethe- und Erich-Maria-Remarque-Ring, in der Johannisstraße (südlich des Walls), Martinistraße, am Neuen Graben, in der Buerschen und Natruper Straße. Fachbereichsleiter Detlef Gerdts hatte unserer Redaktion dazu im September 2017 gesagt: Klagen gegen die Neumarktsperrung machten eine Klage der DUH wahrscheinlicher.

Die Stadt setzt aber neben dem Luftreinhalteplan auf ihren Masterplan Green City. Dieser wird gerade mit Fördermitteln des Bundes erarbeitet und soll wesentlich konkreter formulieren, wie die Luft in der Stadt sauberer werden kann. Mit dem Plan hofft die Verwaltung auf einen zweistelligen Millionenbetrag vom Bund für konkrete Maßnahmen. So will die Stadt drohende Fahrverbote abwenden.

Das Luftproblem und ein drohendes Dieselfahrverbot: alles zum Thema auf www.noz.de/ verkehr-os
Autor:
Jörg Sanders


Anfang der Liste Ende der Liste