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Nachhaltigkeit und Umweltbildung in der Stadt Osnabrück (NUSO)
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
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Erscheinungsdatum:
aus Zeitung:
Überschrift:
Ring frei für die nächste Runde der Neumarktdebatte
Zwischenüberschrift:
Leserbriefe
Artikel:
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Originaltext:
Zur erneuten Öffnung des Neumarkts erreichen uns zahlreiche Leserzuschriften, die wir hier gekürzt wiedergeben.

Nach dem Richterspruch as Lüneburg kann nur der Bibelspruch für die , Bunte Ratsmehrheit′ gelten: , Oh Herr, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun.′ Allerdings mit der Ergänzung: , Lass sie aber vorher alle selbst das bezahlen, was sie durch ihre bescheuerten Beschlüsse angerichtet haben.′ […]″

Wolfgang Hackmann

Osnabrück

Warum soll eine Lösung in der Neumarkt-Frage gefunden werden, die jeweils die Meinung einer Hälfte der Bürger einschließt und die der anderen Hälfte ausschließt? Ich finde, wenn augenscheinlich ein Meinungs-Patt vorherrscht, besteht eine Lösung in einem ebensolchen Patt: zum Beispiel über eine Verkehrslenkung, die nachts und morgens den West-Ost-(Auto-) Verkehr über den Neumarkt ermöglicht, tagsüber während der Geschäftsöffnungszeiten die Nord-Süd-Fußgängerströme bevorzugt. Ermöglicht zum Beispiel über eine intelligente und restriktive Ampelsteuerung. Dadurch hätten nachts und morgens die Wallanlieger relative Ruhe und, wenn die Fußgängerfrequenz in der City am größten ist, die Fußgänger den meisten Freiraum.″

Norbert Nielsen

Osnabrück

Bei umweltrelevanten Themen und dem Schutz des Menschen vor Umwelteinflüssen kann man sich nicht auf ein knapp 25 Jahre altes Urteil verlassen. […] Die Richter in Lüneburg haben ihr Urteil von 1994 zeitgemäß interpretiert. Heute weiß man, dass Folgen von Umweltverschmutzung nicht nur vor der eigenen Haustür entstehen. Der Wall und die angrenzenden Straßen sind das am dichtesten besiedelte Wohngebiet in Osnabrück. Eine mittel- oder gar kurzfristige Verringerung des Verkehrs in einer Stadt ohne belastbares Mobilitäts- und Verkehrskonzept ist unrealistisch. Also muss man anerkennen, dass die konzeptlose Sperrung der kürzesten innerstädtischen Hauptverkehrsachse mit einhergehender Verlagerung des Verkehrs auf die innerstädtische Ringstraße , Wall′ dem größten Teil der Osnabrücker Bürger, nämlich denjenigen, die ihren festen Wohnsitz am Wall und in dessen Nähe haben, in ihren Grundrechten schadet. Die Grundrechte der Passanten hingegen, die den Neumarkt passieren und die sich nur einen Bruchteil ihrer Lebenszeit an diesem Ort aufhalten, werden durch den Verkehr auf dem Neumarkt nicht angetastet. Sie haben es selbst in der Hand, wie sie den Neumarkt nutzen. […]″

Marius Meinert

Osnabrück

Wie bitte? Da entscheidet der Osnabrücker Rat nach geschätzten einhundert Jahren endlich einmal mit Vernunft und Weitblick, mit der Sperrung des Neumarktes für den Autoverkehr für Impulse in der Stadtentwicklung zu sorgen, da kommt wie aus dem Nichts ein Rückfall in das letzte Jahrhundert ein Ober-ober-Landesgericht entscheidet im Sinne eines Klägers, der durch die Sperrung des Neumarktes für den Autoverkehr seine Gesundheit (und natürlich den Wert seiner Immobilie am Wall) gefährdet sieht. Mit diesem Richtergremium möchte ich gerne einmal diskutieren. Aber immerhin konstatiert die Begründung zu diesem Urteil ja, dass der Autoverkehr durch Luftverschmutzung die Gesundheit von uns allen gefährdet. […] Dabei ist die Lösung gestern wie heute doch nicht, den Neumarkt wieder für den Autoverkehr zu öffnen, sondern dafür zu sorgen, dass auch auf dem Wall, auf der Martinistraße, im gesamten Stadtgebiet der Individualverkehr zurückgedrängt wird, damit der Kläger nicht mit gesundheitlichen Einschränkungen konfrontiert wird. […]″

Helmut Büscher

Osnabrück

Nach der Entscheidung des OVG sollten sich die Verantwortlichen im Interesse der Bürger zusammensetzen und ein ganzheitliches und dynamisches Verkehrskonzept erarbeiten. Ich kann der BOB-Ratsfrau Kerstin Albrecht voll zustimmen, wonach sie sich am Neumarkt eine Wohlfühloase ohne Busse und Autos vorstellen kann, aber vorher muss klar sein, wie der Verkehr rollen kann. Selbstverständlich sollte der motorisierte Individualverkehr (MIV) reduziert werden, aber mit Anreizen und nicht Verboten. Zum Beispiel sollte ein Park-&- Ride-Angebot zu akzeptablen Konditionen (also nicht fünf Euro/ Tag) geschaffen werden; vielleicht 20 Euro/ Monat für die Pendler. Es müssen alle Maßnahmen unterbleiben, durch die die Stickstoffdioxidwerte weiter steigen. Die Regenbogler sollten endlich die Gutachten zum Beispiel vom Fraunhofer-Institut akzeptieren. Danach ist bei flüssigem Verkehr eine Einsparung vom Stickstoffdioxidausstoß von 29 bis 55 Prozent gegenüber dem derzeitigen Stop-and-go je nach Straßentyp und Geschwindigkeit möglich. Eine Reduzierung auf Tempo 30 auf der Martinistraße, dem Wall und der Iburger Straße wird den Stickstoffdioxidausstoß erhöhen und wäre kontraproduktiv. […]″

Norbert Sobotta

Osnabrück

Die Bedenken vom Bund Osnabrücker Bürger BOB waren doch wohl sehr berechtigt, denn sonst hätte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg nicht die sofortige Aufhebung der Neumarkt-Sperrung angeordnet. Die vielen Argumente, dass mit der Sperrung die Grundrechte der Wallanwohner nicht geschützt würden, haben die sogenannten Regenbogler weder zum Nachdenken noch zum Umdenken gebracht. Vielmehr haben Rot-Grün und ihre Mitläufer im Rat Mitte August die Stimmung noch mehr angeheizt, indem sie im Verwaltungsausschuss dem eigenen Verwaltungschef, Herrn OB Griesert, die Entscheidungsbefugnis betreffs Neumarkt abgenommen haben. […]″

Helmut Riecken

Osnabrück

Ein Trauerspiel, wie die Vertreter von SPD, Grünen und UWG/ Piraten auf die Entscheidung des OVG Lüneburg in Sachen Sperrung des Neumarkts reagieren: Politik werde durch Urteile ersetzt, , das Primat der Politik′ gehe verloren, Unterlegene einer demokratischen Abstimmung hätten die Neigung, Gerichte einzuschalten, so Herr Henning, SPD. Dabei lohnt sich ein Blick ins Grundgesetz, Artikel 20 (2). Dort wird die Rechtsprechung als eines der drei Organe der Staatsgewalt, die vom Volk ausgeht, genannt, neben Gesetzgebung und vollziehender Gewalt. Von einem , Primat der Politik′ ist dort nirgends die Rede. In der Politikwissenschaft wird der Begriff verwendet für die Rolle der Politik gegenüber anderen gesellschaftlichen Bereichen wie der Wirtschaft und dem Militär. Und im Artikel 19 (4) wird ohne Einschränkung formuliert: , Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.′ Nicht der Unterlegene, Herr Henning, sondern der Betroffene. Man kann nur froh sein, dass dem Einzelnen, der von Maßnahmen der Verwaltung betroffen ist, der Weg zu den Verwaltungsgerichten offen steht, denn sonst wäre er hilflos gegenüber der mächtigen
Verwaltung und einer Legislative, die manchmal eben doch auch Fehlentscheidungen trifft. […]″

Wilhelm Bremer

Osnabrück

Die Osnabrücker Verkehrsprobleme resultieren aus einer falschen Weichenstellung. Aus parteipolitischen Gründen wurde bei der Gebietsreform 1972 der Zirkel ganz eng gestellt. Die Roten diesseits und die Schwarzen jenseits der Stadtgrenze fürchteten um ihre jeweilige Mehrheit in den Räten. Deshalb blieb die Stadt ziemlich eng geschnitten, während die Beziehungen und der Verkehr zwischen Stadt und Vororten dauernd zunahmen. Dennoch gibt es nach wie vor jenseits der Stadtgrenze ein Qualitätsgefälle im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Das konnte 1996 auch nicht durch die Gründung der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS) gemildert werden. Das Angebot wurde zwar verbessert, blieb aber dennoch mangelhaft.

In vielen Vororten Osnabrücks ist es gar nicht möglich, auf ein Auto zu verzichten, es sei denn, man verlässt abends oder an Wochenenden für längere Wege das Haus nicht. Wer aber sowieso ein Auto vor der Tür stehen hat, wechselt auch tagsüber und in der Woche nicht zum Bus, zumal nicht, wenn dieser nur alle 60 Minuten fährt und mit den Autos im Stau steht. Das Ziel muss heißen: Im gesamten Raum Osnabrück ist es möglich (!), ohne eigenes (!) Auto mobil zu sein. Das wird von den Entscheidungsträgern in den Räten leider nicht so gesehen. […]

Es braucht keine höhere Mathematik, um zu sehen, dass nichts anderes die Lösung sein kann, als die Menge der Pkw zu verringern. Für den Transport mit Autos benötigt man etwa dreizehnmal so viel Fläche, wie wenn man die gleiche Personenzahl mit Bus oder Bahn transportieren würde. Würde also auch nur ein Drittel oder die Hälfte der über 50 000 Ein- und mehr als 20 000 Auspendler ein ÖPNV-Angebot vorfinden, das es ihnen ermöglicht, auf das Auto zu verzichten, hätten wir weniger Probleme auf dem Wall und auch nicht diesen erbitterten Streit um die Neumarktsperrung eine Sperrung im Übrigen, die erwiesenermaßen die Stickoxidwerte am Schlosswall kaum erhöht, am Neumarkt aber um ein Drittel gesenkt und damit fast den Grenzwert erfüllt hat.

Spätestens in der OVG-Hauptverhandlung wird man diese Luftqualitätswerte zur Urteilsfindung berücksichtigen müssen. Vielleicht aber ist es vorher schon möglich, dass der Rat in seiner Gesamtheit mit allen Umlandgemeinden um eine bessere ÖPNV-Anbindung ringt, statt untereinander um die Öffnung oder Schließung nur eines einzigen Platzes in der Stadt zu zanken. Statt Kirchturmpolitik bitte mehr auf die Sache und in die Zukunft schauen! […]″

Thomas Polewsky

Osnabrück

Die Reaktion von Herrn Henning zeigt ein problematisches Rechtsverständnis. Er beklagt, dass das Primat der Politik immer mehr verloren gehe, weil Unterlegene zunehmend die Gerichte einschalten würden. Das Primat der Politik besteht darin, dass die Politik die Gesetze vorgibt, nach denen die Gerichte zu urteilen haben. Es besteht nicht darin, dass die Politik die bestehenden Gesetze eigenmächtig auslegen kann. Vielmehr muss sie sich bei der Gesetzesanwendung wie jede andere gesellschaftliche Gruppe der Überprüfung durch die Justiz stellen. Im vorliegenden Fall hat der Oberbürgermeister die rechtlichen Risiken einer vorzeitigen Neumarktsperrung klar kommuniziert. Trotzdem ist die Ratsmehrheit dieses Risiko eingegangen. Es würde deshalb Größe zeigen zuzugeben, dass man sich mit der Entscheidung , verzockt′ hat, statt den Klägern die Schuld zuzuweisen. […]″

Prof. Dr. Joachim Wilde

Osnabrück

Mit Interesse habe ich die Äußerungen der Ratsmitglieder zum Urteil des OVG Lüneburg gelesen. Die Reaktion einiger , Sperrer′, die sich nun als , Verlierer′ fühlen, lässt meines Erachtens Zweifel an deren Verständnis von Demokratie aufkommen sowie dem Auftrag, den sie als Abgeordnete vom Wähler erhalten haben. So beklagen gleich zwei Sperrer, dass , das Primat der Politik immer mehr verloren gehe, Politik durch Urteile ersetzt werde′ (Frank Henning, SPD), , Gerichte wieder das letzte Wort haben müssen, die Politik nicht mehr Herr des Verfahrens sei′ (Wulf-Siegmar Mierke, UWG). Ja, verehrte Abgeordnete, hätten Sie denn gern einen Staat, in dem Mehrheitsbeschlüsse nicht auf Rechtmäßigkeit überprüft werden können, und zwar durch unabhängige Gerichte? Haben Sie nicht verinnerlicht, dass die unabhängige Gerichtsbarkeit in einer freiheitlichen Demokratie einer unserer höchsten Werte ist? Ist es nicht ein Zeichen von Überheblichkeit, die persönliche Entscheidung für richtig und unanfechtbar zu halten, weil es die der Mehrheit ist? […]″

Dieter Sanders

Osnabrück

Die Neumarktgestaltung ohne Autos könnte für alle Bewohner und Besucher zu einem wunderschönen Mittelpunkt der Stadt werden, wenn man sich Erfahrungen anderer Städte zum Vorbild nimmt. Die großzügige Einbeziehung des Ledenhofes (ohne erneute teure Umgestaltung), des Neuen Grabens und der angrenzenden Straßen in eine Fußgängerzone nach dem Muster Enschede in den Niederlanden wäre auch für anliegende Geschäfte und Lokale von großem Interesse. Wenn man dann noch etwas mehr für die Umwelt und die Bewohner der Stadt tun möchte, sollte man eine Städteplanung wie in Kopenhagen (Dänemark) vorantreiben, denn hier liegt die Zukunft (Stadtplaner Jan Gehl, Kopenhagen). Die vorhandenen Parkhäuser könnten mit geringem Aufwand von außen angefahren werden (Nikolaiort, Ledenhof, Kollegienwall, Parkhaus L+ T, Parkhaus Wöhrl). Die Fußgängerzone könnte an der Möserstraße und an der IHK enden, außerdem am Parkhauseingang Kollegienwall, an der Johanniskirche, am Adolf-Reichwein-Platz. Für die Busverbindungen über den Neumarkt Einrichtung einer Busspur in jede Richtung (zehn km/ h) und neue Bus-Stopps auf der Straße neben der IHK, neben Kaufhof, auf dem Vorplatz am Kollegienwall, neben der Johanniskirche, auf dem Adolf-Reichwein-Platz. Ein weiterer Schritt zu einer gesunden Innenstadt wäre ein Verbot des gesamten Schwerlastverkehrs auf dem Ring. Vielleicht ermöglichen wir Herrn Griesert und allen Ewiggestrigen einen Anschauungsunterricht in Enschede und Kopenhagen.″

Manfred Buddeke

Bissendorf

Es ist schon verwunderlich, dass man in der Reaktion der Pro-Sperrung-Politik von Einzelnen oder Unterlegenen, die die Klage führten, spricht und dass das Primat der Politik immer mehr durch Gerichtsentscheide verloren geht. Es wird dabei nicht berücksichtigt, dass nicht Einzelne, sondern eine Vielzahl von Bürgern, die am Wallring wohnen, der zusätzlichen Lärmbelästigung und den höheren Luft- und Schadstoffbelastungen durch die Neumarktsperrung ausgesetzt sind. Ich halte es für absolut richtig, dass Gerichte gegen eine politische Willkür entscheiden, um betroffene Bürger zu schützen.″

Herbert Tiemann

Osnabrück

Bildtext:
Zu, auf, zu, auf: Seit einigen Tagen rollen wieder Autos über den Osnabrücker Neumarkt.
Foto:
Gert Westdörp

Lyrische Abrechnung

Narrenzeit geht weiter

Am Aschermittwoch, denkt ein jeder, die Narrenzeit ist jetzt vorbei!

Der Rat, zieht immer noch vom Leder, und weiter geht die Narretei.

Die Ratsmehrheit hat einst beschlossen: , Den Neumarkt machen wir jetzt grün!

Entsetzt waren schwarze Ratsgenossen: Es erschien ihnen gar nicht opportun.

Dem OB wollt es auch nicht schmecken, es ließ ihm einfach keine Ruh.

Die Kommunalaufsicht sollte nun abchecken, ob rechtens dieser Regenbogencoup.

Bald schon war aus Hannover zu hören, dass die Sperrung durchaus rechtens sei.

Doch die Schwarzen ließen sich nicht stören und rührten weiterhin im Brei.

In Lüneburg wurd nun entschieden, für die Blechlawinen freie Fahrt.

Osnabrück, oh Stadt des Friedens, werden hier alle nur genarrt?

Der Streit geht in die nächste Runde, die Bürger werden hier verprellt.

Der Neumarkt bleibt ne offene Wunde und kostet weiter sehr viel Geld.

Ständig ändert sich das Straßenbild, Fahrspuren werden neu geklebt.

Man tauscht hier Schild gegen Schild. Manche Firma von dieser Arbeit lebt.

Am Ossensamstag, das ist wichtig, da sperrt den Platz die Narrenschar.

Der Jecke findet das auch richtig, an diesem Tag ist′s wunderbar.″

Manfred Zoll

Bad Iburg

Hoffnung

Und dräuen , Rot-Bunt′ auch noch so sehr mit trotzigen Gebärden, und streuen sie Gift und Galle umher, der Neumarkt will nicht werden.

Die aufwendige , Straßenkunst′, die muss man jetzt entfernen. Der Bürger fragt sich sorgenvoll: , Ob die daraus was lernen′?

Es drängen die Nebel ziemlich dicht sich vor die bunte Brille, auch Center , Oskar′ kommt wohl nicht, um das ist′s ziemlich stille.

Und warten auch alle sehnsuchtsvoll auf das Objekt der Wonne, die Pläne ruhen womöglich schon bei Rodamco in der Tonne. , Schimpft nur, ihr Bürger, schimpft mit Macht, uns soll darob nicht bangen, auch wenn wir vieles falsch gemacht, ihr könnt uns nicht belangen.′

Wir hoffen, es wird noch alles gut, vielleicht wird es ja geschehen, dann lachen wir in den Himmel hinauf und möchten vor Lust vergehen.

Am Neumarkt flanieren Kinder, Mama und Papa, befreit von allen Verkehren, daneben rieseln die Brünnlein klar, als wären es Freudenzähren. Drum still, auch wenn′s schwerfallen mag, oh Bürger, gib dich zufrieden, vielleicht ist dieser große Tag uns allen noch beschieden.

Mit , Tempo 30′ fahren wir dem Lustgewinn entgegen, auch wenn′s die meisten nicht versteh′n, drin liegt der wahre Segen.

Und wenn dir trotzdem bangt und graut auf Osnabrücker Erden, nur auf die nächste Wahl vertraut, dann könnt es besser werden.″

Heinrich Schmihing

Osnabrück
Autor:
Wolfgang Hackmann, Norbert Nielsen, Marius Meinert, Helmut Büscher, Norbert Sobotta, Helmut Riecken, Wilhelm Bremer, Thomas Polewsky, Prof. Dr. Joachim Wilde, Dieter Sanders, Manfred Buddeke, Herbert Tiemann, Manfred Zoll, Heinrich Schmihing


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