User Online: 2 |
Timeout: 19:56Uhr ⟳ |
Ihre Anmerkungen
|
NUSO
|
Info
|
Auswahl
|
Ende
|
A
A
A
Mobil →
Umweltgeschichtliches Zeitungsarchiv für Osnabrück
Themen ▾
Baumschutz (112)
Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) (360)
Die Arbeit der Stadtgaertner seit 1891 (975)
Die Hase und ihre Nebengewaesser (3007)
Gartenprojekte (22)
Klimageschichte (seit 1874) (162)
Konflikte um Kleingarten (25)
Konversionsflaechen (245)
Kooperation Baikal-Osnabrueck (25)
Umweltbildungszentrum(UBZ)1997-2018 (108)
Verein für Ökologie und Umweltbildung Osnabrueck (324)
Suche ▾
Einfache Suche
Erweiterte Suche
Listen ▾
Themenauswahllisten
Erscheinungsdatum (Index)
Ergebnis
Merkliste ▾
Merkliste zeigen
Merkliste löschen
Datensätze des Ergebnis
Suche:
Auswahl zeigen
Treffer:
1
Sortierungen:
Datum vorwärts
Datum rückwärts
1.
Erscheinungsdatum:
05.02.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Unfrieden über Friedensbotschaft
Zwischenüberschrift:
„Osnabrücker Signal″ kein Thema im Rat – Grüne attackieren Griesert
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Politischer
Zoff
um
ein
Signal
des
Friedens:
Die
Grünen
werfen
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
(CDU)
vor,
das
„
Osnabrücker
Signal″
gegen
Atomwaffen
im
Stadtrat
aus
parteipolitischen
Gründen
blockiert
zu
haben.
Griesert
weist
den
Vorwurf
zurück
und
zeigt
auf
die
Kommunalverfassung.
Inhaltlich
stehe
er
zu
der
Petition.
Im
Dezember
hatte
eine
Osnabrücker
Initiative
unter
Beteiligung
der
Erich-
Maria-
Remarque-
Gesellschaft
das
„
Osnabrücker
Signal″
gegen
Atomwaffen
verabschiedet.
Darin
wird
die
Bundesregierung
aufgefordert,
einen
UN-
Vertrag
zum
Verbot
aller
Atomwaffen
zu
unterzeichnen.
234
Unterstützer
unterschrieben
die
Petition
während
einer
Veranstaltung
am
11.
Dezember
2017
in
der
Ursulaschule.
Der
Sprecher
der
Initiative,
der
Vorsitzende
des
Runden
Tisches
der
Religionen,
Reinhold
Mokrosch,
bat
danach
den
Rat,
sich
der
Resolution
anzuschließen.
Der
Oberbürgermeister
habe
den
Tagesordnungspunkt
zunächst
angemeldet,
am
Tag
der
Sitzung
aber
wieder
zurückgezogen,
so
die
Grünen.
„
Das
ist
für
uns
völlig
unverständlich
und
eine
Missachtung
der
friedenspolitischen
Initiativen
in
unserer
Stadt″,
kritisiert
der
Fraktionsvorsitzende
der
Grünen,
Michael
Hagedorn.
Die
Begründung
Grieserts,
der
Inhalt
habe
keinen
Bezug
zu
Osnabrück,
ist
nach
den
Worten
Hagedorns
Unsinn.
„
Natürlich
sind
alle
Osnabrücker
von
Atomwaffen
bedroht.
Zudem
geht
die
Initiative
von
der
eigenen
Bürgerschaft
aus.
Wir
sollten
als
Friedensstadt
froh
sein,
dass
sich
unsere
Zivilgesellschaft
mit
diesen
Themen
befasst″,
so
Hagedorn.
Die
Grünen
verweisen
darauf,
dass
Osnabrück
Mitglied
der
weltweiten
Initiative
„
Mayors
for
Peace″
(Bürgermeister
für
den
Frieden)
sei.
Diese
unterstützt
den
UN-
Vertragstext
und
hat
alle
Mitglieder
aufgefordert,
Druck
auf
ihre
jeweiligen
Regierungen
auszuüben.
„
126
Staaten
haben
inzwischen
unterzeichnet.
Leider
Deutschland
noch
nicht″,
kritisiert
Hagedorn.
Die
Kampagne
für
ein
Atomwaffenverbot
(ICAN)
ist
im
Dezember
mit
dem
Friedensnobelpreis
geehrt
worden.
„
Offensichtlich
hat
sich
der
OB
hier
dem
Druck
der
CDU-
Fraktion
gebeugt.
Diese
wollte
das
Thema
nicht
im
Rat
behandeln.
Dass
friedenspolitische
Anliegen
vom
OB
den
Parteiinteressen
geopfert
werden,
ist
nicht
in
Ordnung″,
so
Hagedorn.
Griesert
sagt,
die
Kommunalverfassung
lasse
es
nicht
zu,
dass
der
Rat
sich
mit
Dingen
befasse,
die
die
Kommune
nicht
unmittelbar
beträfen.
Paragraf
34
der
Niedersächsischen
Kommunalverfassung
räume
zwar
jedem
das
Recht
ein,
sich
mit
Anregungen
und
Beschwerden
an
den
Rat
zu
wenden.
Dieses
Petitionsrecht
beschränke
die
Verfassung
aber
ausdrücklich
auf
Angelegenheiten
der
Kommune.
Nach
umfassender
rechtlicher
Prüfung
sei
die
Verwaltung
zu
dem
Ergebnis
gekommen,
dass
das
„
Osnabrücker
Signal″
zur
Abschaffung
von
Atomwaffen
keine
Angelegenheit
der
Stadt
Osnabrück
im
Sinne
der
Kommunalverfassung
sei.
„
Großartig
eingesetzt″
Griesert
versicherte
im
Gespräch
mit
unserer
Redaktion,
dass
er
den
Inhalt
der
Petition
für
richtig
und
unterstützenswert
hält.
Reinhold
Mokrosch
habe
er
in
einem
Brief
deutlich
gemacht,
wie
sehr
er
dessen
Einsatz
schätze.
Die
Kommunalverfassung
habe
ihm
aber
keine
andere
Wahl
gelassen.
Mokrosch
bedauert,
dass
der
Stadtrat
sich
nicht
mit
der
Friedenspetition
befassen
konnte,
macht
Griesert
aber
keine
Vorwürfe.
Im
Gegenteil:
„
Herr
Griesert
hat
sich
vorher
großartig
für
das
Osnabrücker
Signal
eingesetzt,
dafür
möchte
ich
ihm
außerordentlich
danken″,
sagte
der
emeritierte
Theologie-
Professor
unserer
Redaktion.
Kommentar
Nicht
zuständig
Immer
wieder
kommt
es
vor,
dass
das
Rathaus
der
Friedensstadt
Osnabrück
–
die
Betonung
liegt
auf
Friedensstadt
–
zum
Schauplatz
der
Weltpolitik
gemacht
werden
soll.
Erst
im
November
blitzte
die
Linkspartei
dort
mit
der
Forderung
ab,
in
einer
Resolution
gegen
Abschiebungen
nach
Afghanistan
Stellung
zu
beziehen.
Jetzt
scheitert
das
„
Osnabrücker
Signal″
zur
Abschaffung
der
Atomwaffen.
Mit
etwas
gutem
Willen
hätte
der
Oberbürgermeister
den
von
der
Kommunalverfassung
geforderten
lokalen
Bezug
herstellen
können,
denn
die
Initiative
kam
ja
aus
der
Bürgerschaft.
Aber
er
tat
recht
daran,
diese
Tür
erst
gar
nicht
zu
öffnen
und
im
Rathaus
keine
Diskussion
über
Sinn
und
Gefahren
der
atomaren
Abschreckung
zuzulassen.
Die
Debatte
darf
an
vielen
Orten
und
sehr
intensiv
geführt
werden,
aber
nicht
im
Stadtrat.
Er
ist
dafür
nicht
zuständig,
er
löst
nicht
die
Konflikte
der
Welt.
Daher
ist
es
richtig,
dass
Griesert
solche
Debatten
einfängt
und
den
Rat
an
sein
Kerngeschäft
erinnert.
Autor:
pm, Wilfried Hinrichs