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1.
Erscheinungsdatum:
02.02.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Ausschuss hebt Vergabeverfahren für Blitzer auf
Zwischenüberschrift:
Trotz gültigen Ratsbeschlusses noch immer kein Gerät an der Martinistraße
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Was
denn
nun:
Kommt
der
Blitzer
an
der
Martinistraße
oder
nicht?
Der
Rat
war
dafür,
die
Polizei
ist
es
auch,
und
dann
das:
Der
Verwaltungsausschuss
forderte
die
Verwaltung
im
November
auf,
das
Vergabeverfahren
für
ein
Gerät
aufzuheben.
Also
sollte
das
Thema
erneut
in
den
Rat.
Kam
es
aber
nicht.
Am
15.
Juni
2016
hatte
der
Rat
nach
einem
schweren
Unfall
bei
einem
vermeintlichen
Autorennen
den
Blitzer
an
der
Martinistraße
beschlossen.
Weil
die
Mittel
im
Haushalt
für
das
150
000
bis
180
000
teure
Gerät
fehlten,
erfolgte
die
europaweite
Ausschreibung
erst
im
vergangenen
Herbst.
Ab
Ende
November
sollte
das
Gerät
zwischen
Herder-
und
Arndtstraße
alle
Spuren
in
beide
Richtungen
erfassen.
Als
Mitte
Dezember
noch
immer
kein
Blitzer
an
der
Straße
zu
finden
war,
fragte
unsere
Redaktion
erneut
nach
–
und
erhielt
mehr
als
fünf
Wochen
später
überraschende
Antworten.
„
Der
Verwaltungsausschuss
hat
die
Verwaltung
im
November
2017
aufgefordert,
das
Vergabeverfahren
aufzuheben″,
sagt
Stadtsprecher
Sven
Jürgensen.
Bei
der
Abstimmung
im
Ausschuss
stimmten
die
fünf
Mitglieder
von
SPD
und
Grünen
für
die
Anschaffung,
die
fünf
von
CDU
und
FDP
dagegen,
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
(CDU)
enthielt
sich.
Die
Vergabe
blieb
wegen
der
Stimmengleichheit
aus.
Ob
der
Blitzer
überhaupt
noch
kommt,
sei
unklar,
sagt
Jürgensen.
UWG/
Piraten,
der
Bund
der
Osnabrücker
Bürger
(BOB)
und
federführend
die
FDP
hatten
die
Streichung
des
beschlossenen
Blitzers
im
Oktober
in
den
Verwaltungsausschuss
eingebracht,
weil
dieser
„
unverhältnismäßig
in
Bezug
auf
Nutzen
und
Kosten
sei″,
hieß
es
in
dem
Antrag.
Denn
der
Fachbereich
Bürger
und
Ordnung
war
im
September
zu
dem
Ergebnis
gekommen,
dass
es
in
Osnabrück
kaum
Raser
gebe
und
Unfälle
nur
selten
auf
sie
zurückgingen.
Daher
sei
ein
stationärer
Blitzer
an
der
Martinistraße
nicht
mit
der
Richtlinie
für
die
Überwachung
des
fließenden
Straßenverkehrs
des
Landes
vereinbar.
Allerdings
hatte
die
Verwaltung
nur
tagsüber
zwischen
7
und
20
Uhr
gemessen,
eine
Richtlinie
ist
keine
Vorschrift,
und
zudem
sollte
das
Gerät
nicht
nur
Raser
ausbremsen,
sondern
auch
den
Verkehrslärm
reduzieren.
Dass
so
mancher
Autofahrer
abends
und
nachts
über
die
Martinistraße
rast,
ist
kein
Geheimnis.
Dennoch
ist
der
Stadt
das
Risiko
von
Beschwerden
und
Klagen
von
erfassten
Rasern
zu
hoch.
Zudem
hatte
sich
nach
dem
Ratsbeschluss
die
Erkenntnislage
zu
dem
Unfall
geändert.
Offenbar
hatte
es
kein
Rennen
gegeben,
der
Unfallfahrer
war
nicht
wesentlich
zu
schnell
gewesen,
und
die
erfasste
Radfahrerin
hatte
unter
Drogen
gestanden.
Vor
einer
möglichen
Auftragsvergabe
sollen
Verwaltung
und
Polizei
nun
ein
Gesamtkonzept
erarbeiten,
wie
die
Geschwindigkeitsüberwachung
im
gesamten
Stadtgebiet
aussehen
könnte.
„
Teile
der
Politik″,
so
Jürgensen,
würden
diese
Ansicht
vertreten.
„
Zu
berücksichtigen
ist
dabei
unter
anderem
auch
das
Modellprojekt
Tempo
30,
für
das
sich
die
Stadt
beworben
hat.″
Nach
einer
Ausschreibung
sei
die
Stadt
nicht
verpflichtet,
einen
Auftrag
zu
erteilen,
versichert
er.
Die
Verwaltung
folgte
der
Anweisung
des
Ausschusses
–
trotz
des
gültigen
Ratsbeschlusses.
Sie
habe
sich
„
zwischenzeitlich
weiter
mit
der
Polizei
abgestimmt,
und
von
dort
wurde
der
Installation
einer
Geschwindigkeitsüberwachungsanlage
an
der
Martinistraße
zugestimmt″,
berichtet
Jürgensen
weiter.
„
Es
ist
nun
mit
der
Politik
zu
klären,
wie
mit
dem
Ratsbeschluss
vom
14.
Juni
2016
umgegangen
werden
soll.
Ob
an
der
Martinistraße
ein
Blitzer
aufgebaut
wird,
wird
das
Ergebnis
weiterer
Beratungen
sein,
in
die
auch
die
Gesprächsergebnisse
mit
der
Polizei
einfließen″,
sagt
der
Sprecher
auf
erneute
Nachfrage.
Der
Verwaltungsausschuss
wollte
die
Aufhebung
des
Ratsbeschlusses
in
den
Rat
einbringen,
strich
den
Punkt
aber
am
7.
November
in
seiner
Sitzung
–
direkt
vor
der
Ratssitzung
–
von
der
Tagesordnung
des
Rats.
Der
Antrag
wurde
nur
abgesetzt,
nicht
zurückgezogen
–
dem
Protokoll
des
Ausschusses
zufolge
wegen
noch
offener
rechtlicher
Fragen.
Und
im
Monat
darauf:
„
Am
5.
Dezember
ist
das
Thema
im
Rat
wegen
der
Haushaltsberatungen
nicht
mehr
aufgegriffen
worden,
nachdem
er
von
den
Antragstellern
zurückgezogen
wurde″,
sagt
Jürgensen.
Am
vergangenen
Dienstag
war
der
Blitzer
ebenfalls
nicht
Thema
im
Rat.
Damit
gibt
es
weiterhin
einen
gültigen
Ratsbeschluss
für
das
Gerät
an
der
Martinistraße.
Mehr
Themen
rund
um
den
Verkehr
in
und
um
Osnabrück
auf
noz.de/
verkehr-
os
Bildtext:
Auf
dem
Mittelstreifen
zwischen
Arndt-
und
Herderstraße
sollte
der
geplante
Blitzer
Raser
erfassen
–
in
beide
Richtungen
und
auf
allen
Fahrbahnen.
Foto:
Jörn
Martens
Autor:
yjs