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1.
Erscheinungsdatum:
19.04.2008
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
„Dramatischen Rückgang der Arten stoppen″
Zwischenüberschrift:
Bundesumweltminister Gabriel verlangt von Industriestaaten Ausgleichszahlungen an Entwicklungsländer
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Das
Interview,
das
Umweltminister
Sigmar
Gabriel
(SPD)
unserer
Zeitung
gab,
hat
folgenden
Wortlaut:
Herr
Gabriel,
Deutschland
richtet
im
Mai
die
UNO-
Naturschutzkonferenz
aus.
Was
sind
die
Ziele?
Auf
dieser
Konferenz
in
Bonn
kommen
rund
5000
Teilnehmer
aus
190
Staaten
zusammen
und
diskutieren,
wie
wir
Fortschritte
beim
Artenschutz
erzielen
können.
Das
Problem
ist,
dass
der
Artenschwund
auf
der
Welt
rapide
vorangeht.
Das
Aussterben
vieler
Tier-
und
Pflanzenarten
führt
auch
dazu,
dass
für
den
Menschen
nutzbare
Rohstoffe
verloren
gehen.
50
Prozent
der
weltweit
existierenden
Medikamente
entstehen
auf
pflanzlicher
Basis.
Der
Schutz
der
Artenvielfalt
ist
also
inzwischen
auch
ein
ökonomisches
Gebot.
Die
Weltgemeinschaft
hat
sich
darauf
verständigt,
den
dramatischen
Rückgang
der
Arten
bis
2010
deutlich
zu
bremsen
–
und
davon
sind
wir
weit
entfernt.
Die
Konvention
zur
Artenvielfalt
steht
am
Scheideweg.
Entweder
wir
schaffen
es,
in
den
nächsten
Jahren
Fortschritte
zu
machen.
Oder
wir
müssen
eingestehen,
dass
solche
Verträge
nicht
wirken.
Welche
konkreten
Ergebnisse
sind
zu
erwarten?
Wir
brauchen
eine
Vereinbarung,
die
den
Zugang
zu
genetischen
Ressourcen
etwa
aus
den
Regenwäldern
regelt.
Gleichzeitig
müssen
aber
die
Staaten,
die
diese
Ressourcen
schützen,
auch
davon
profitieren.
Sie
sollen
von
dem
Geld,
das
beispielsweise
mit
neuen
Medikamenten
verdient
wird,
etwas
zurückbekommen.
Das
geschieht
bisher
viel
zu
selten!
Hier
müssen
wir
vorankommen,
sonst
hat
das
auch
Rückwirkungen
auf
die
Klimaverhandlungen.
Wenn
wir
schon
bei
diesem
Problem
versagen
und
keinen
wirtschaftlichen
Ausgleich
zahlen,
werden
die
Menschen
in
den
Entwicklungsländern
uns
nicht
glauben,
dass
wir
es
im
Bereich
des
Klimawandels
bereit
sind
zu
tun.
Es
geht
in
Bonn
auch
um
den
Schutz
der
Wälder.
20
Prozent
unseres
Klimaproblems
stammen
aus
der
Vernichtung
von
Wäldern.
Die
Industriestaaten
müssen
bereit
sein,
den
Entwicklungs-
und
Schwellenländern
einen
Ausgleich
dafür
zu
zahlen,
dass
sie
ihre
Regenwälder
und
Moore
schützen.
Glauben
Sie,
dass
es
konkrete
Zusagen
für
Zahlungen
geben
wird?
Wir
sollten
so
konkret
wie
möglich
werden.
Die
Bundesregierung
jedenfalls
will
einen
Teil
der
Erlöse
aus
der
Versteigerung
von
CO2
-
Zertifikaten
auch
für
die
Erhaltung
CO2
-
speichernder
Lebensräume
wie
Wälder
und
Moore
in
den
Entwicklungsländern
nutzen.
Dem
Artenschutz
soll
auch
die
FFH-
Richtlinie
der
EU
gelten,
die
Gebiete
in
Europa
unter
Naturschutz
stellt.
Oft
treten
dabei
Konflikte
mit
ökonomischen
Interessen
auf,
etwa
an
der
Ems
. . .
Man
muss
mit
einem
Irrglauben
aufräumen:
Die
FFH-
Richtlinie
dient
nicht
der
Verhinderung
wirtschaftlicher
Aktivitäten,
sondern
sie
fordert
eine
Güterabwägung
zwischen
ökonomischen
Interessen
und
denen
des
Naturschutzes.
Auch
die
für
die
Überführung
der
auf
der
Papenburger
Meyer
Werft
gebauten
Schiffe
notwendigen
Maßnahmen
lassen
sich
mit
der
FFH-
Richtlinie
vereinbaren.
Es
gibt
eine
Reihe
von
Beispielen
dafür,
dass
die
Richtlinie
mit
einer
massiven
wirtschaftlichen
Nutzung
in
Einklang
zu
bringen
ist.
Das
Hamburger
Airbus-
Werk
etwa
liegt
direkt
in
einem
FFH-
Gebiet,
dem
Mühlenberger
Loch,
das
für
die
Erweiterung
erheblich
umgestaltet
werden
musste.
Die
Elbe
als
Zufahrt
zum
Hafen
ist
auf
einer
Länge
von
ca.
60
km
seit
Jahren
FFH-
Gebiet,
ohne
dass
der
Boom
des
Hamburger
Hafens
gelitten
hat.
Sie
bestehen
darauf,
gegenüber
Brüssel
das
Einvernehmen
zur
Ausweisung
der
Ems
als
FFH-
Gebiet
zu
erteilen?
Ich
muss
das
sogar
tun!
Die
EU
hat
hinlänglich
deutlich
erklärt,
dass
sie
eine
Nichtberücksichtigung
der
Emsmündung
in
dem
europaweiten
Netz
von
FFH-
Gebieten
nicht
akzeptieren
würde.
Sie
hat
eine
Reihe
anderer
europäischer
Länder
dazu
gezwungen,
ähnlich
intensiv
genutzte
Flussmündungsgebiete
zu
melden.
Da
kann
sie
Deutschland
nicht
anders
behandeln.
Die
Stadt
Papenburg
hatte
gerade
Erfolg
mit
einer
Klage
gegen
die
abschließende
Aufnahme
der
Ems
in
die
europäische
Liste
der
FFH-
Gebiete
. . .
In
dem
einstweiligen
Verfahren
ist
nur
entschieden
worden,
dass
wir
als
Bund
vor
Abschluss
des
Hauptsacheverfahrens
unsere
Zustimmung
dazu
nicht
erteilen
sollen.
Das
hätten
wir
aber
ohnehin
nicht
gemacht.
Solange
die
Klage
nicht
entschieden
ist,
wird
unsererseits
nichts
unternommen.
Aber
selbst
wenn
wir
unser
Einvernehmen
gegenüber
der
Kommission
zur
Ems
erteilen,
bedeutet
dies
nicht,
dass
man
die
Ems
nicht
ausbauen
kann.
Es
bedeutet
lediglich,
dass
Naturschutz
und
wirtschaftliche
Interessen
abzuwägen
sind.
Wenn
Sie
abzuwägen
hätten:
Wie
groß
wäre
Ihr
Verständnis
für
die
Bedürfnisse
der
Wirtschaft
vor
Ort?
Sehr
groß!
Es
ist
doch
völlig
klar,
dass
Sie
der
Meyer
Werft
an
der
Ems
Entwicklungsperspektiven
geben
müssen.
Es
wird
vor
allem
darauf
ankommen,
wie
wir
mit
Ausgleichs-
und
Ersatzmaßnahmen
umgehen.
Wenn
etwa
wegen
einer
für
die
Überführung
der
Schiffe
notwendigen
Stauung
der
Ems
eine
bestimmte
Fischart
verloren
geht
–
wie
gehe
ich
damit
um?
Es
darf
natürlich
nicht
so
sein,
dass
bei
jeder
Staumaßnahme
immer
wieder
die
gleiche
Ausgleichsmaßnahme
verlangt
wird,
wie
es
die
Meyer
Werft
befürchtet.
Man
muss
eine
Dauerlösung
finden.
Von
Naturschützern
wird
selbst
der
Standort
der
Meyer
Werft
infrage
gestellt
. . .
. . .
und
das
halte
ich
für
völlig
falsch
und
geradezu
absurd.
Bei
einer
solchen
Diskussion
wird
der
Naturschutz
immer
verlieren.
Mit
der
Aussage
„
Soll
die
Werft
doch
woanders
hingehen″
bringt
man
die
Leute
auf
die
Palme.
Dahinter
steht
eine
Vorstellung,
die
nur
der
haben
kann,
der
entweder
einen
sicheren
Job
hat
oder
der
so
mobil
ist,
dass
es
ihm
egal
ist,
wo
er
arbeitet.
Es
gibt
aber
ein
paar
Tausend
Leute
in
der
Region,
denen
das
nicht
so
geht.
Wenn
man
so
redet,
darf
man
nicht
erwarten,
dass
die
Betroffenen
auch
nur
einen
Hauch
Verständnis
für
Naturschutzinteressen
aufbringen.
Siekönnen
Naturschutzinteressen
nicht
gegen
die
Menschen
durchsetzen.
Bildtext:
Sigmar
Gabriel
Foto:
AP
Autor:
Jens Peter Dohmes