26.01.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Nur Kindergärten wären kostenfrei

Warum die Krippen- und Hortbeiträge ab August in Osnabrück sicher steigen

Der 1. August naht. Wahrscheinlich wird die neue rot-schwarze Landesregierung bis dahin die Beitragsfreiheit für den Kindergartenbesuch auf den Weg gebracht haben. Doch von der Krippe ist dabei nicht die Rede.

Osnabrück. Deren Besuch wird für Kinder bis drei Jahre in Osnabrück definitiv teurer, da der Rat im vergangenen Jahr gegen die Stimmen von SPD und Linken eine generelle Beitragserhöhung für alle Betreuungsformen beschlossen hat.

Um fünf Prozent steigen die Elternbeiträge ab dem 1. August 2018 und im Folgejahr nochmals um weitere vier Prozent. Die Stadt unterscheidet bei den Entgelten nicht zwischen Krippe, Kita und Hort – entsprechend betrifft der Ratsbeschluss von 2017 alle Einrichtungsformen.

Vor allem die CDU, die zusammen mit Grünen, BOB, FDP und UWG/ Piraten, für die Beitragserhöhung stimmte, hatte argumentiert, dass es sich nur um eine „ Gebührenerhöhung auf dem Papier″ handele, um damit in den Genuss einer Bedarfszuweisung des Landes über fünf Millionen Euro zu kommen. CDU und SPD auf Landesebene wollten die Kita-Gebühren schließlich ohnehin abschaffen. Nur: Von den Krippen-Beiträgen für die Null- bis Dreijährigen war in Hannover nie die Rede, von Hort-Beiträgen ebenfalls nicht.

Das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung ist in Niedersachsen schon seit einigen Jahren beitragsfrei. Bislang sieht es so aus, dass ab August mindestens auch das Jahr davor beitragsfrei sein wird. Ob die Landesregierung ihr Versprechen halten kann, auch das erste Kindergartenjahr kostenlos zu gestalten, wird sich noch zeigen. Denn die Zeit läuft. Aktuell verhandelt die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden darüber, wie sie die Finanzierung gestalten wollen. Bis März soll die gesetzliche Grundlage stehen.

Eltern informiert

Dessen ungeachtet muss die Stadt Osnabrück den Ratsbeschluss von 2017 umsetzen. Anfang Januar hat die Verwaltung daher die Eltern, deren Kinder eine der neun städtischen Kitas besuchen, und die Träger der mehr als 100 weiteren Einrichtungen über die anstehende Beitragserhöhung informiert. Der monatliche Beitrag für einen Vormittagsplatz (8 bis 12 Uhr) steigt um fünf Prozent auf 106, 56 Euro, ein Ganztagsplatz (8 bis 16 Uhr) kostet dann 191, 84 Euro. In ihrem Schreiben weist die Stadt darauf hin, dass Eltern und Träger gesondert informiert werden, sollte das Land Niedersachsen die Beitragsfreiheit auch für das zweite und später dritte Kindergartenjahr beschließen.

Die Osnabrücker SPD-Fraktion hat in einer Pressemitteilung jetzt CDU/ BOB, FDP, Grünen und UWG vorgeworfen, für die Verwirrung vieler Eltern verantwortlich zu sein. „ Dass ein Bündnis von Schwarz-Grün-Gelb-Blau im Rahmen der Haushaltsverhandlungen eine Erhöhung der Beiträge beschlossen und die in Osnabrück seit Jahrzehnten praktizierte Geschwisterregelung gekippt hat, wurde von uns immer angeprangert″, lässt sich SPD-Fraktionschef Frank Henning, der auch im Landtag sitzt, zitieren. „ Die Auswirkungen dieses Beschlusses können wir jetzt sehen – berechtigte Unsicherheit, Irritation und Verstimmungen bei den Eltern″, so Henning. CDU und Grüne hätten „ Taschenspielertricks″ angewendet, „ um sich vor einer verantwortungsvollen Gegenfinanzierung drücken zu können″, so Henning weiter. „ Die Leidtragenden dieses Verwirrspiels sind, wie man sieht, die Osnabrücker Eltern.″

Die Debatte um die Kita-Beiträge: Alle Infos dazu können Sie nachlesen auf noz.de/ os

Bildtext:
Der Kindergartenbesuch wird in Niedersachsen kostenfrei – vom Krippenbesuch ist nicht die Rede.
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dpa

Sandra Dorn