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1.
Erscheinungsdatum:
26.01.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Nur Kindergärten wären kostenfrei
Zwischenüberschrift:
Warum die Krippen- und Hortbeiträge ab August in Osnabrück sicher steigen
Artikel:
Originaltext:
Der
1.
August
naht.
Wahrscheinlich
wird
die
neue
rot-
schwarze
Landesregierung
bis
dahin
die
Beitragsfreiheit
für
den
Kindergartenbesuch
auf
den
Weg
gebracht
haben.
Doch
von
der
Krippe
ist
dabei
nicht
die
Rede.
Osnabrück.
Deren
Besuch
wird
für
Kinder
bis
drei
Jahre
in
Osnabrück
definitiv
teurer,
da
der
Rat
im
vergangenen
Jahr
gegen
die
Stimmen
von
SPD
und
Linken
eine
generelle
Beitragserhöhung
für
alle
Betreuungsformen
beschlossen
hat.
Um
fünf
Prozent
steigen
die
Elternbeiträge
ab
dem
1.
August
2018
und
im
Folgejahr
nochmals
um
weitere
vier
Prozent.
Die
Stadt
unterscheidet
bei
den
Entgelten
nicht
zwischen
Krippe,
Kita
und
Hort
–
entsprechend
betrifft
der
Ratsbeschluss
von
2017
alle
Einrichtungsformen.
Vor
allem
die
CDU,
die
zusammen
mit
Grünen,
BOB,
FDP
und
UWG/
Piraten,
für
die
Beitragserhöhung
stimmte,
hatte
argumentiert,
dass
es
sich
nur
um
eine
„
Gebührenerhöhung
auf
dem
Papier″
handele,
um
damit
in
den
Genuss
einer
Bedarfszuweisung
des
Landes
über
fünf
Millionen
Euro
zu
kommen.
CDU
und
SPD
auf
Landesebene
wollten
die
Kita-
Gebühren
schließlich
ohnehin
abschaffen.
Nur:
Von
den
Krippen-
Beiträgen
für
die
Null-
bis
Dreijährigen
war
in
Hannover
nie
die
Rede,
von
Hort-
Beiträgen
ebenfalls
nicht.
Das
letzte
Kindergartenjahr
vor
der
Einschulung
ist
in
Niedersachsen
schon
seit
einigen
Jahren
beitragsfrei.
Bislang
sieht
es
so
aus,
dass
ab
August
mindestens
auch
das
Jahr
davor
beitragsfrei
sein
wird.
Ob
die
Landesregierung
ihr
Versprechen
halten
kann,
auch
das
erste
Kindergartenjahr
kostenlos
zu
gestalten,
wird
sich
noch
zeigen.
Denn
die
Zeit
läuft.
Aktuell
verhandelt
die
Landesregierung
mit
den
kommunalen
Spitzenverbänden
darüber,
wie
sie
die
Finanzierung
gestalten
wollen.
Bis
März
soll
die
gesetzliche
Grundlage
stehen.
Eltern
informiert
Dessen
ungeachtet
muss
die
Stadt
Osnabrück
den
Ratsbeschluss
von
2017
umsetzen.
Anfang
Januar
hat
die
Verwaltung
daher
die
Eltern,
deren
Kinder
eine
der
neun
städtischen
Kitas
besuchen,
und
die
Träger
der
mehr
als
100
weiteren
Einrichtungen
über
die
anstehende
Beitragserhöhung
informiert.
Der
monatliche
Beitrag
für
einen
Vormittagsplatz
(8
bis
12
Uhr)
steigt
um
fünf
Prozent
auf
106,
56
Euro,
ein
Ganztagsplatz
(8
bis
16
Uhr)
kostet
dann
191,
84
Euro.
In
ihrem
Schreiben
weist
die
Stadt
darauf
hin,
dass
Eltern
und
Träger
gesondert
informiert
werden,
sollte
das
Land
Niedersachsen
die
Beitragsfreiheit
auch
für
das
zweite
und
später
dritte
Kindergartenjahr
beschließen.
Die
Osnabrücker
SPD-
Fraktion
hat
in
einer
Pressemitteilung
jetzt
CDU/
BOB,
FDP,
Grünen
und
UWG
vorgeworfen,
für
die
Verwirrung
vieler
Eltern
verantwortlich
zu
sein.
„
Dass
ein
Bündnis
von
Schwarz-
Grün-
Gelb-
Blau
im
Rahmen
der
Haushaltsverhandlungen
eine
Erhöhung
der
Beiträge
beschlossen
und
die
in
Osnabrück
seit
Jahrzehnten
praktizierte
Geschwisterregelung
gekippt
hat,
wurde
von
uns
immer
angeprangert″,
lässt
sich
SPD-
Fraktionschef
Frank
Henning,
der
auch
im
Landtag
sitzt,
zitieren.
„
Die
Auswirkungen
dieses
Beschlusses
können
wir
jetzt
sehen
–
berechtigte
Unsicherheit,
Irritation
und
Verstimmungen
bei
den
Eltern″,
so
Henning.
CDU
und
Grüne
hätten
„
Taschenspielertricks″
angewendet,
„
um
sich
vor
einer
verantwortungsvollen
Gegenfinanzierung
drücken
zu
können″,
so
Henning
weiter.
„
Die
Leidtragenden
dieses
Verwirrspiels
sind,
wie
man
sieht,
die
Osnabrücker
Eltern.″
Die
Debatte
um
die
Kita-
Beiträge:
Alle
Infos
dazu
können
Sie
nachlesen
auf
noz.de/
os
Bildtext:
Der
Kindergartenbesuch
wird
in
Niedersachsen
kostenfrei
–
vom
Krippenbesuch
ist
nicht
die
Rede.
Foto:
dpa
Autor:
Sandra Dorn