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1.
Erscheinungsdatum:
25.01.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Steigen Gebühren für Kindergärten?
Beitragsfreie Kita oder steigende Gebühren?
Zwischenüberschrift:
Schreiben der Kindergärten irritieren Osnabrücker Eltern – Landkreis warnt vor Engpass bei Kita-Plätzen
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Kitas
in
Osnabrück
benachrichtigen
Eltern
aktuell
darüber,
dass
sich
die
Gebühren
zum
Sommer
erhöhen.
Viele
Eltern
zeigen
sich
nun
irritiert,
weil
die
Landesregierung
die
Kita-
Gebühren
zum
Sommer
eigentlich
abschaffen
will.
Osnabrücker
Eltern
zeigen
sich
irritiert,
da
Kindergärten
sie
benachrichtigen,
dass
sich
die
Gebühren
zum
Sommer
erhöhen,
obwohl
CDU
und
SPD
im
Koalitionsvertrag
eigentlich
versprachen,
keine
Elternbeiträge
mehr
für
die
letzten
drei
Kindergartenjahre
zu
verlangen.
Der
Landkreis
warnt
darüber
hinaus
vor
Problemen
bei
der
Versorgung
mit
Kita-
Plätzen.
Osnabrück.
Der
Dachverband
der
Elterninitiativen
und
anderer
freier
Träger
in
Osnabrück
(Deos)
fordert
nun
schnellstmögliche
Klarheit:
„
Besonders
für
die
Eltern
ist
nun
eine
verwirrende
Situation
eingetreten,
da
sie
erst
durch
die
jeweiligen
Einrichtungen
über
die
ansteigenden
Kita-
Beiträge
in
Kenntnis
gesetzt
wurden.
Viele
waren
aber
der
Meinung,
dass
ab
dem
Sommer,
die
Kita-
Beiträge
abgeschafft
werden″,
erläutern
die
Deos-
Vorsitzenden
Karina
Guss
und
Thomas
Strzalka.
Da
das
Land
voraussichtlich
Anfang
März
eine
endgültige
Entscheidung
über
die
Einführung
zweier
weiterer
beitragsfreier
Kindergartenjahre
ab
August
2018
treffen
wird,
empfiehlt
der
Deos
den
Eltern,
Ruhe
zu
bewahren
und
abzuwarten.
Der
Deos-
Vorstand
habe
bereits
vor
einem
Jahr
davor
gewarnt,
dass
die
von
der
Stadt
Osnabrück
geplante
Erhöhung
der
Elternbeiträge
um
fünf
Prozent
ab
Sommer
2018
zu
einer
„
Verwirrung
der
Eltern″
führen
werde,
da
die
Parteien
zu
dem
Zeitpunkt
bereits
einen
gebührenfreien
Kindergarten
zugesichert
hatten.
Bistum
Osnabrück
Auch
das
Bistum
Osnabrück
moniert,
dass
die
Träger
der
Kitas
für
das
neue
Kita-
Jahr
ab
Sommer
„
nicht
verlässlich
planen
können.
Gleiches
gilt
für
die
Eltern,
die
den
Umfang
der
geplanten
Gebührenentlastung
nicht
kennen″,
stellt
der
Sprecher
des
Bistums
Osnabrück,
Hermann
Haarmann,
heraus.
Für
die
Kitas
in
katholischer
Trägerschaft
habe
das
Bistum
das
Jahr
2018
bereits
finanziell
durchgeplant
und
müsste
im
Laufe
des
Jahres
gegebenenfalls
korrigieren
und
neu
planen.
Stadt
Osnabrück
Die
Stadt
Osnabrück
geht
davon
aus,
dass
das
Land
bis
März
die
gesetzlichen
Grundlagen
für
die
Einführung
der
Beitragsfreiheit
im
Kindergarten
ab
August
schaffen
wird.
In
diesem
Fall
würde
die
von
der
Stadt
geplante
Gebührenerhöhung
nur
für
Eltern
mit
Kindern
im
Krippenalter
gelten.
Neben
dem
ohnehin
schon
beitragsfreien
letzten
Kindergartenjahr
würden
somit
für
das
erste
und
zweite
Kindergartenjahr
keine
Gebühren
mehr
verlangt.
Das
Volumen
der
jährlichen
Elternbeiträge
in
Osnabrück
beträgt
rund
6,
6
Millionen
Euro
(Stand
Oktober
2016)
.
Aktuell
gibt
es
zwischen
der
Landesregierung
und
den
kommunalen
Spitzenverbänden
Streit,
ob
das
vom
Land
bislang
vorgesehene
Finanzierungsmodell
den
Einnahmeausfall
durch
den
gebührenfreien
Kindergarten
kompensieren
kann.
Landkreis
Osnabrück
Landrat
Michael
Lübbersmann
fordert,
dass
die
Mehrbelastung
durch
politische
Beschlüsse
des
Landes
auch
zu
100
Prozent
durch
das
Land
finanziert
wird.
Der
Landkreis
fordert
daher
ähnlich
wie
der
Niedersächsische
Städte-
und
Gemeindebund,
dass
das
Land
nicht
nur
zwei
Drittel
der
Personalkosten,
sondern
auch
der
Betriebskosten
übernimmt.
In
den
Verhandlungen
zeigte
sich
das
Land
aber
bislang
nur
bereit,
künftig
52
Prozent
statt
der
bislang
erstatteten
20
Prozent
der
Personalkosten
zu
tragen.
Der
Landkreis
plant
durch
den
gebührenfreien
Kindergarten
darüber
hinaus
mit
gesteigerten
Belegungsquoten
und
steigenden
Betreuungszeiten.
So
geht
der
Landkreis
in
vielen
Fällen
anstatt
eines
Halbtagsplatzes
von
einer
ganztägigen
Betreuung
aus.
„
Die
Belegungs-
und
Bedarfsquoten
bei
den
relevanten
Jahrgängen
sind
schon
jetzt
mit
über
90
Prozent
sehr
hoch,
sodass
die
Zahl
der
Kindergartenkinder
nicht
mehr
massiv
steigen
kann″,
erläutert
Sprecher
Henning
Müller-
Detert.
„
Dennoch
gehen
wir
von
weiteren
Steigerungen
aus,
was
bei
steigenden
Kinderzahlen
in
Summe
zu
Schwierigkeiten
bei
der
Versorgung
führen
kann,
da
bereits
jetzt
in
vielen
Regionen
kaum
Kindergartenplätze
frei
sind.″
Die
Beitragsfreiheit
werde
den
bereits
vorhandenen
massiven
Druck,
ausreichend
Betreuungsplätze
zur
Verfügung
zu
stellen,
weiter
verschärfen.
Die
unklare
Lage
erschwert
für
den
Landkreis
und
die
kreiseigenen
Kommunen
zudem
die
Finanz-
und
Bedarfsplanung.
Stadt
Melle
Der
Meller
Bürgermeister
und
Sprecher
der
Bürgermeisterkonferenz,
Reinhard
Scholz,
kritisiert:
„
Es
kann
nicht
sein,
dass
die
Kommunen
für
die
Wahlversprechen
der
Landespolitik
bezahlen
müssen.″
Nach
Hochrechnungen
der
Stadt
Melle
dürften
sich
die
ausfallenden
Elternbeiträge
dort
auf
rund
zwei
Millionen
Euro
belaufen.
Scholz
betont,
dass
das
Land
verpflichtet
sei,
diesen
Ausfall
der
Elterngebühren
zu
kompensieren.
Ein
Themen-
Spezial
zu
Familienthemen
finden
Sie
im
Internet
auf
noz.de/
kita
Bildtext:
Wird
der
Kindergarten
ab
August
beitragsfrei?
Diese
Frage
stellen
sich
Osnabrücker
Eltern
aktuell
mehr
denn
je,
weil
sie
in
Schreiben
von
Kindergärten
zurzeit
darüber
informiert
werden,
dass
die
Gebühren
zum
Sommer
steigen.
Foto:
dpa
Kita-
Gebühren
Die
Höhe
der
Kita-
Gebühren
ist
in
jeder
Kommune
unterschiedlich.
Bislang
kostet
eine
Ganztagsbetreuung
in
Osnabrück
von
8
bis
16
Uhr
pauschal
182,
70
Euro
im
Monat.
Eine
vierstündige
Betreuung
schlägt
mit
101,
50
Euro
zu
Buche.
Im
März
2017
stimmte
eine
Ratsmehrheit
dafür,
die
Kita-
Gebühren
ab
Sommer
2018
zu
erhöhen.
Die
Elternbeiträge
sollen
demnach
2018
um
fünf
Prozent
und
2019
um
weitere
vier
Prozent
steigen.
2020
soll
für
das
bisher
beitragsfreie
zweite
Kind
der
halbe
Beitrag
fällig
werden.
Die
Erhöhung
wurde
damit
begründet,
dass
die
Stadt
bis
2020
vier
Millionen
Euro
zusätzlich
erwirtschaften
muss,
um
in
den
Genuss
einer
Bedarfszuweisung
des
Landes
über
fünf
Millionen
Euro
zu
kommen.
Landes-
SPD
und
Landes-
CDU
hatten
schon
vor
dem
Ratsbeschluss
versprochen,
die
Kita-
Gebühren
abzuschaffen.
Kommentar
Land
muss
Versprechen
halten
Das
Land
steht
in
der
Pflicht.
Vollmundig
versprachen
sowohl
SPD
als
auch
CDU
im
Wahlkampf,
die
Elternbeiträge
für
Kindergärten
abzuschaffen.
Die
Parteien
wurden
dafür
mit
Wählerstimmen
belohnt.
Jetzt
muss
die
Große
Koalition
Wort
halten
und
darf
die
Kosten
nicht
auf
die
Kommunen
abwälzen.
Die
am
stärksten
steigende
Belastung
ist
für
die
Kommunen
ohnehin
schon
die
Kita-
Finanzierung.
Diese
Situation
wird
sich
durch
gebührenfreie
Kitas
noch
verschärfen,
wenn
das
Land
sich
nicht
stärker
beteiligt.
Investitionskostenzuschüsse
etwa
reichen
nicht
aus.
Damit
Kommunen
handlungsfähig
bleiben,
muss
eine
andere
Lösung
her.
In
den
90er-
Jahren
gab
es
mal
einen
Konsens
mit
der
Landesregierung:
Je
ein
Drittel
der
Betriebskosten
der
Kindergärten
sollten
die
Kommunen,
die
Eltern
und
das
Land
bezahlen.
Das
Verhältnis
veränderte
sich
im
Laufe
der
Jahre
immer
stärker
zuungunsten
der
Kommunen.
Es
kann
aber
nicht
sein,
dass
wichtige
kommunale
Aufgaben
der
Daseinsvorsorge
dadurch
zu
kurz
kommen.
Das
Land
muss
für
die
Abschaffung
der
Kindergarten-
Gebühr
in
vollem
Umfang
aufkommen.
Autor:
Jean-Charles Fays