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1.
Erscheinungsdatum:
18.01.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Center-Investor: OVG-Urteile sind ein Meilenstein
Zwischenüberschrift:
Regenbogen-Fraktionen mahnen Unibail Rodamco zur Eile
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Center-
Investor
Unibail
Rodamco
hat
die
Urteile
des
Oberverwaltungsgerichts
Lüneburg
zum
Neumarkt
als
„
Meilenstein
in
der
Realisierung
des
Projektes″
bewertet.
Der
französische
Konzern
hält
nach
eigenen
Angaben
an
den
Osnabrück-
Plänen
fest,
meidet
aber
weiterhin
jede
zeitliche
Festlegung.
„
Sobald
die
Entscheidung
des
Gerichts
rechtskräftig
ist,
gibt
uns
das
die
nötige
Planungssicherheit,
um
nun
auch
in
der
weiteren
Planung
die
nächsten
Schritte
zur
Einreichung
des
Bauantrages
angehen
zu
können″,
teilte
ein
Sprecher
mit.
Das
Oberverwaltungsgericht
Lüneburg
hatte
am
Montag
drei
Normenkontrollklagen
gegen
den
Bebauungsplan
525
(Neumarkt)
und
eine
Klage
gegen
den
B-
Plan
600
(Einkaufszentrum)
in
wesentlichen
Punkten
abgewiesen.
Die
Lüneburger
Richter
ließen
keine
Revision
beim
Bundesverwaltungsgericht
zu,
dennoch
sind
die
Urteile
noch
nicht
endgültig.
Die
Kläger
haben
die
Möglichkeit,
innerhalb
eines
Monats
nach
Zustellung
des
schriftlichen
Urteils
gegen
die
Nichtzulassung
der
Revision
Beschwerde
einzulegen.
Ob
sie
diesen
Weg
gehen,
ist
noch
unklar.
Ultimatum
läuft
„
Ab
jetzt
läuft
das
Ultimatum″:
So
ist
eine
gemeinsame
Erklärung
der
Regenbogen-
Fraktionen
im
Stadtrat
überschrieben,
die
gestern
verbreitet
wurde.
„
Der
Stillstand
ist
vorbei.
Jetzt
gelten
die
vertraglichen
Fristen,
und
es
kann
endlich
weitergehen″,
heißt
es
in
der
Erklärung
von
Frank
Henning
(SPD)
,
Michael
Hagedorn
(Grüne)
,
Thomas
Thiele
(FDP)
,
Nils
Ellmers
(UWG/
Piraten)
und
Giesela
Brandes-
Steggewentz
(Linke)
.
Sie
äußern
die
Erwartung,
dass
der
Investor
umgehend
einen
Zeitplan
vorlegt.
„
Das
Ultimatum
läuft,
und
wir
werden
sehr
genau
aufpassen,
dass
nicht
noch
mehr
Zeit
vertrödelt
wird.
Einen
weiteren
Stillstand
können
wir
uns
nicht
leisten.
Jetzt
ist
Unibail
am
Zug.
Eigentum
verpflichtet″,
mahnen
die
Fraktionsvorsitzenden.
Für
den
Bau
des
Einkaufszentrums
ist
die
Klage
des
Georgsmarienhütter
Unternehmens
Ferdinand
Herkenhoff
gegen
den
B-
Plan
600
von
Bedeutung.
Herkenhoff
wehrt
sich
dagegen,
dass
ein
Teil
seines
Grundstücks
für
einen
Wendehammer
genutzt
werden
soll.
Solange
dieses
Verfahren
nicht
rechtskräftig
abgeschlossen
ist,
sind
die
im
Durchführungsvertrag
vereinbarten
Umsetzungsfristen
gehemmt.
Mit
Eintreten
der
Rechtskraft
hat
Unibail
128
Tage
Zeit,
einen
Bauantrag
einzureichen.
Drei
Jahre
später
müsste
das
Center
laut
Vertrag
fertig
sein.
Der
Bebauungsplan
525
regelt
die
Gestaltung
des
Platzes.
Anrainer
hatten
unter
anderem
die
Nichtzulassung
von
Wohnungen
sowie
Geh-
und
Leitungsrechte
infrage
gestellt.
Das
OVG
gab
ihnen
in
einigen
Punkten
recht.
Da
muss
die
Stadt
nacharbeiten.
Autor:
hin