01.04.2008

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

April April

Alkoholverbot in der Altstadt

Pilotprojekt: Bier nur noch an Wochenenden – Säfte durchgehend erlaubt

Osnabrück. Nach dem im Sommer 2007 in Kraft getretenen Rauchverbot in niedersächsischen Kneipen folgt nun wohl auch ein Alkoholverbot. In der Ratssitzung heute, 1. April, diskutieren die Fraktionen über eine Anfrage von Mechthild Ross-Luttmann. Die Gesundheitsministerin aus Hannover hat die Stadt wegen ihrer Erfahrungen beim Ossensamstag um Amtshilfe bei einem Pilotprojekt gebeten. Als Testgebiet ist zunächst die Osnabrücker Altstadt vorgesehen.
Nach der Auswertung dieses Versuches soll das Gesetz dann im Frühjahr 2009 im Landtag verabschiedet werden und noch vor der Sommerpause landesweit in Kraft treten. Ross-Luttmann sagte im Gespräch mit unserer Zeitung: „ Wir sagen vor allem Hochprozentigem den Kampf an.″ Das Gesetz werde aber auch den Konsum von Bier, Wein und Mixgetränken reglementieren. Getränke mit einem Alkoholgehalt von bis zu 13, 5 Prozent dürfen zwischen Hasestraße und Heger Tor donnerstags bis samstags von 18 und 24 Uhr ausgeschenkt werden. Säfte sind durchgehend erlaubt.
Im Rat zeichnet sich eine große Mehrheit für den Versuch ab. Oberbürgermeister Boris Pistorius: „ Ich freue mich, dass man uns in Hannover dieses wichtige Projekt anvertraut.″ Nach den Erfahrungen beim Ossensamstag sei der Fachdienst Bürger und Ordnung zusammen mit der Osnabrücker Polizei Manns genug, derartigen Neuregelungen zur Geltung zu verhelfen. Rückendeckung bekommt Pistorius von CDU-Fraktionschef Fritz Brickwedde: „ Ich sehe das Alkoholverbot auch unter dem Gesichtspunkt der Haushaltskonsolidierung.″ Die zu erwartenden Bußgeldeinnahmen dürften den schlaffen Stadtsäckel wieder etwas praller machen.
Widerstand gegen das Vorhaben aus Hannover kündigten bereits die Osnabrücker Altstadtwirte an. Dieter Willmann, Chef der „ Ollen use″ und Sprecher der neuen Wirteinitiative „ Fit mit Sprit″: „ Aus einem Traditionslokal einen Saftladen machen – da hat wohl jemand zu tief ins Glas geschaut.″ Thomas Thiele (FDP) geißelt die „ Regulierungswut″ des Staates: „ Nach der Einführung von Tempo 50 innerorts und Leinenzwang für Kampfhunde wird hier die Freiheit der Bürger weiter beschnitten – für mich ein übler Scherz.″
Michael Hagedorn (Grüne) hält dagegen: „ Herr Thiele soll doch erst einmal Deregulierung mit 1, 2 Promille aussprechen.″ Im Übrigen stehe ein Rückgang alkoholbedingter Schlägereien der Friedensstadt sehr gut zu Gesicht.
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Bildtext:
Bald eine seltene Szene: Wenn das Gesetzesvorhaben der Landesregierung durchkommt, ist Bierkonsum in Kneipen nur noch donnerstags bis samstags erlaubt.

swa