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1.
Erscheinungsdatum:
05.01.2018
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Haushalt 2018: Diese Zahlen sind wichtig
Zwischenüberschrift:
So wirtschaftet Osnabrück
Artikel:
Originaltext:
Wofür
gibt
Osnabrück
2018
Geld
aus?
Hier
die
wichtigsten
Zahlen,
um
den
Haushaltsplan
des
kommenden
Jahres
zu
verstehen.
Wie
viel
Geld
nimmt
die
Stadt
im
kommenden
Jahr
ein?
So
viel
wie
nie
zuvor:
556
Millionen
Euro
werden
laut
Haushaltsplan
2018
in
die
städtische
Kasse
fließen.
Die
wichtigste
Einnahmequelle
ist
die
Gewerbesteuer
mit
etwas
mehr
als
100
Millionen
Euro.
Finanzchef
Thomas
Fillep
setzte
die
Erwartungen
ein
wenig
niedriger
bei
99
Millionen
Euro
an.
Doch
der
Rat
blickte
etwas
optimistischer
auf
die
Wirtschaft
und
schraubte
den
Ansatz
um
eine
Million
höher.
Zweitwichtigster
Einnahmeposten
sind
die
Zuweisungen
des
Landes
mit
84
Millionen
Euro.
Dank
brummender
Konjunktur
kann
das
Land
aktuell
deutlich
mehr
ausschütten
als
in
den
Vorjahren.
2017
stieg
die
Summe
der
vom
Land
zu
verteilenden
Gelder
über
die
Vier-
Milliarden-
Grenze.
Nach
der
Gewerbesteuer
zweitgrößte
Steuerquelle
ist
der
Anteil
der
Stadt
an
der
Einkommensteuer.
68
Millionen
Euro
fließen
daraus
2018
Osnabrück
zu.
In
den
kommenden
Jahren
soll
diese
Einnahme
jährlich
um
vier
Millionen
Euro
steigen.
Umsatzsteueranteil,
Wettbürosteuer,
Hundesteuer,
Jagdsteuer,
Vergnügungssteuer:
Daraus
schöpft
Osnabrück
zusammen
26
Millionen
Euro.
Wie
viel
Geld
gibt
die
Stadt
im
kommenden
Jahr
aus?
Auch
hier
gilt:
so
viel
wie
nie
zuvor.
554
Millionen
Euro.
Größte
Ausgabeposition
sind
die
Sozialleistungen,
deren
Höhe
von
Bund
und
Ländern
festgelegt
werden.
Die
Stadt
zahlt
dafür
121
Millionen
Euro
aus.
Es
folgen
auf
Platz
zwei
die
Personalkosten
mit
106
Millionen
Euro.
Sie
steigen
im
Vergleich
zum
Vorjahr
um
6,
6
Prozent,
was
auf
tarifliche
Anpassungen,
die
Einführung
einer
Leistungszulage
für
Beamte
und
einen
Stellenaufbau
(zum
Beispiel
im
Bauamt)
zurückzuführen
ist.
Für
die
Kinderbetreuung
in
Horten
und
Kitas
wendet
die
Stadt
im
kommenden
Jahr
46,
6
Millionen
Euro
auf.
Für
den
Unterhalt
der
städtischen
Straßen
sind
12,
7
Millionen
Euro
eingeplant.
Das
sind
Ausgaben
des
laufenden
Geschäfts.
Hinzu
kommen
die
Investitionen
zum
Beispiel
in
Schulbauten.
Dazu
später
mehr.
Erwirtschaftet
die
Stadt
einen
Überschuss?
Ja.
Unterm
Strich
soll
Ende
dieses
Jahres
ein
Plus
von
1,
8
Millionen
Euro
stehen.
Das
ist
bei
Einnahmen
und
Ausgaben
von
jeweils
mehr
als
einer
halben
Milliarde
wenig
–
mit
Blick
auf
die
vergangenen
zehn
Jahre
aber
viel.
Denn
nur
viermal
gelang
der
Stadt
in
diesem
Jahrtausend
ein
positives
Jahresergebnis.
2017
zählt
zu
den
besten
Jahren:
Der
Überschuss
von
11,
7
Millionen
Euro
soll
zum
größten
Teil
in
die
Schuldentilgung
gehen.
Wie
hoch
sind
die
Schulden
der
Stadt?
Beim
Blick
auf
die
Schulden
ist
eine
Unterscheidung
wichtig:
Die
Stadt
führt
ein
Girokonto
für
die
laufenden
Einnahmen
und
Ausgaben
(das
ist
der
Ergebnishaushalt)
und
Darlehenskonten
für
Investitionen
(Finanzhaushalt)
.
Das
ist
wie
in
einem
privaten
Haushalt:
Einnahmen
wie
der
Lohn
und
das
Kindergeld
sowie
die
Ausgaben
für
Miete,
Strom,
Heizung,
Fahrtkosten
werden
über
das
Girokonto
abgewickelt.
Wer
in
einem
Monat
mehr
ausgibt,
als
er
einnimmt,
überzieht
sein
Konto.
Genau
das
erlaubt
sich
Osnabrück
schon
seit
vielen
Jahren.
Im
Moment
ist
das
Girokonto
mit
130
Millionen
Euro
überzogen.
Das
sind
Schulden
ohne
Gegenwert,
das
Geld
ist
konsumiert.
Darüber
hinaus
hat
die
Stadt
Schulden
gemacht,
um
Schulen
und
Straßen
zu
bauen.
Das
sind
langfristige
Verbindlichkeiten
für
Investitionen,
die
auf
eigenen
Konten
geführt
werden.
Nur
die
Zinsen
und
Tilgungsraten
werden,
wie
im
privaten
Haushalt
auch,
über
das
Girokonto
abgewickelt.
Den
Krediten
für
Investitionen
stehen
Werte
(zum
Beispiel
Gebäude)
gegenüber.
Wer
den
Gesamtschuldenstand
der
Stadt
ermitteln
will,
muss
das
Minus
auf
dem
Girokonto,
die
Investitionskredite
und
die
Verbindlichkeiten
der
Tochtergesellschaften
addieren.
Das
geschieht
in
der
Konzernbilanz
–
die
für
2016
Gesamtschulden
von
749
Millionen
Euro
ausweist.
Wie
viel
Geld
investiert
die
Stadt?
Die
Investitionssumme
des
kommenden
Jahres
ist
rekordverdächtig:
89,
4
Millionen
Euro.
Allein
20
Millionen
werden
auf
Beschluss
des
Rates
in
die
Schulinfrastruktur
investiert.
Vier
Millionen
sind
für
die
Umgestaltung
des
Neumarktes
eingeplant.
Die
Stadt
holt
damit
Versäumtes
nach,
denn
in
den
finanziell
klammen
Jahren
reichte
die
Finanzkraft
der
Stadt
kaum,
um
den
Verfall
öffentlicher
Gebäude,
Brücken
oder
Straßen
aufzuhalten.
Die
Konzernbilanz
zeigt
zwar,
dass
das
Vermögen
der
Stadt
insgesamt
etwa
gleich
geblieben
ist.
Aber
in
Teilbereichen
–
wie
in
den
Schulen
–
ist
der
Nachholbedarf
unübersehbar.
In
den
kommenden
vier
Jahren
fließen
daher
80
Millionen
Euro
allein
in
die
Schulen.
Mit
sechs
Millionen
Euro
beteiligt
sich
die
Stadt
am
Breitbandausbau.
Weitere
sechs
Millionen
kommen
aus
einem
Förderprogramm
des
Bundes.
Ein
Jahresüberschuss
und
neue
Schulden:
Wie
passt
das
zusammen?
Die
Stadt
erwirtschaft
2018
einen
Überschuss
von
1,
8
Millionen
Euro
und
macht
gleichzeitig
40,
8
Millionen
Euro
neue
Schulden.
Wie
geht
das?
Der
Überschuss
entsteht
im
laufenden
Geschäft,
steht
also
auf
dem
Girokonto.
Die
neuen
Schulden
stehen
auf
den
Darlehenskonten
für
langfristige
Kredite.
Wichtig
ist,
wie
viele
zusätzliche
Schulden
eine
Stadt
macht.
Finanzleute
sprechen
von
Nettoneuverschuldung.
Darunter
verstehen
sie:
die
Summe
der
neuen
Kredite
eines
Jahres
minus
der
Summe
aller
Tilgungen
im
selben
Zeitraum.
Ist
die
Summe
der
neuen
Schulden
größer
als
die
Tilgung,
wächst
der
Schuldenberg.
So
ist
es
in
Osnabrück:
40,
8
Millionen
neue
Schulden
erlaubt
sich
die
Stadt
(einschließlich
Eigenbetrieb
Immobilien
und
Servicebetrieb)
.
Das
ist
viel
und
könnte
zu
einem
Hindernis
bei
der
Genehmigung
des
Haushaltes
durch
das
Land
werden.
Der
Stadt
geht
es
finanziell
so
gut
wie
lange
nicht
mehr.
Ist
die
Wende
endlich
geschafft?
Die
Antwort:
ja,
aber.
2019
erwartet
die
Stadt
einen
minimalen
Überschuss
von
34
000
Euro.
2020
sollen
7,
8
Millionen
und
ein
Jahr
später
11
Millionen
Euro
übrig
bleiben.
Das
setzt
voraus,
dass
die
Zinsen
auf
niedrigem
Niveau
bleiben
und
nichts
Schlimmes
passiert
(wie
plötzlich
auftretende
Schäden
in
öffentlichen
Gebäuden)
.
Anders
als
in
den
Vorjahren
–
als
die
Einnahmen
nicht
reichten,
um
die
Ausgaben
zu
decken
–
hat
die
Stadt
jetzt
wieder
Gestaltungsspielräume.
Die
Politik
nutzt
diese
Spielräume
vor
allem
für
Investitionen
oder
zusätzliche
Stellen
in
der
Verwaltung,
weniger
für
die
Schuldentilgung.
Dadurch
entstehen
Folgekosten,
die
langfristig
wirken.
In
schlechten
Zeiten
versuchte
die
Politik,
die
Strukturen
–
soweit
sie
darauf
Einfluss
hatte
–
den
finanziellen
Möglichkeiten
anzupassen.
Die
Schließung
der
Stadtteilbibliotheken
steht
dafür
als
Beispiel.
Doch
trotz
aller
Sparanstrengungen
stiegen
die
Ausgaben
seit
2009
von
400
Millionen
auf
jetzt
554
Millionen
–
also
um
38,
5
Prozent.
Autor:
Wilfried Hinrichs