05.01.2018

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Haushalt 2018: Diese Zahlen sind wichtig

So wirtschaftet Osnabrück

Wofür gibt Osnabrück 2018 Geld aus? Hier die wichtigsten Zahlen, um den Haushaltsplan des kommenden Jahres zu verstehen.

Wie viel Geld nimmt die Stadt im kommenden Jahr ein?

So viel wie nie zuvor: 556 Millionen Euro werden laut Haushaltsplan 2018 in die städtische Kasse fließen. Die wichtigste Einnahmequelle ist die Gewerbesteuer mit etwas mehr als 100 Millionen Euro. Finanzchef Thomas Fillep setzte die Erwartungen ein wenig niedriger bei 99 Millionen Euro an. Doch der Rat blickte etwas optimistischer auf die Wirtschaft und schraubte den Ansatz um eine Million höher. Zweitwichtigster Einnahmeposten sind die Zuweisungen des Landes mit 84 Millionen Euro. Dank brummender Konjunktur kann das Land aktuell deutlich mehr ausschütten als in den Vorjahren. 2017 stieg die Summe der vom Land zu verteilenden Gelder über die Vier-Milliarden-Grenze.

Nach der Gewerbesteuer zweitgrößte Steuerquelle ist der Anteil der Stadt an der Einkommensteuer. 68 Millionen Euro fließen daraus 2018 Osnabrück zu. In den kommenden Jahren soll diese Einnahme jährlich um vier Millionen Euro steigen. Umsatzsteueranteil, Wettbürosteuer, Hundesteuer, Jagdsteuer, Vergnügungssteuer: Daraus schöpft Osnabrück zusammen 26 Millionen Euro.

Wie viel Geld gibt die Stadt im kommenden Jahr aus?

Auch hier gilt: so viel wie nie zuvor. 554 Millionen Euro. Größte Ausgabeposition sind die Sozialleistungen, deren Höhe von Bund und Ländern festgelegt werden. Die Stadt zahlt dafür 121 Millionen Euro aus. Es folgen auf Platz zwei die Personalkosten mit 106 Millionen Euro. Sie steigen im Vergleich zum Vorjahr um 6, 6 Prozent, was auf tarifliche Anpassungen, die Einführung einer Leistungszulage für Beamte und einen Stellenaufbau (zum Beispiel im Bauamt) zurückzuführen ist. Für die Kinderbetreuung in Horten und Kitas wendet die Stadt im kommenden Jahr 46, 6 Millionen Euro auf. Für den Unterhalt der städtischen Straßen sind 12, 7 Millionen Euro eingeplant. Das sind Ausgaben des laufenden Geschäfts. Hinzu kommen die Investitionen zum Beispiel in Schulbauten. Dazu später mehr.

Erwirtschaftet die Stadt einen Überschuss?

Ja. Unterm Strich soll Ende dieses Jahres ein Plus von 1, 8 Millionen Euro stehen. Das ist bei Einnahmen und Ausgaben von jeweils mehr als einer halben Milliarde wenig – mit Blick auf die vergangenen zehn Jahre aber viel. Denn nur viermal gelang der Stadt in diesem Jahrtausend ein positives Jahresergebnis. 2017 zählt zu den besten Jahren: Der Überschuss von 11, 7 Millionen Euro soll zum größten Teil in die Schuldentilgung gehen.

Wie hoch sind die Schulden der Stadt?

Beim Blick auf die Schulden ist eine Unterscheidung wichtig: Die Stadt führt ein Girokonto für die laufenden Einnahmen und Ausgaben (das ist der Ergebnishaushalt) und Darlehenskonten für Investitionen (Finanzhaushalt). Das ist wie in einem privaten Haushalt: Einnahmen wie der Lohn und das Kindergeld sowie die Ausgaben für Miete, Strom, Heizung, Fahrtkosten werden über das Girokonto abgewickelt. Wer in einem Monat mehr ausgibt, als er einnimmt, überzieht sein Konto. Genau das erlaubt sich Osnabrück schon seit vielen Jahren. Im Moment ist das Girokonto mit 130 Millionen Euro überzogen. Das sind Schulden ohne Gegenwert, das Geld ist konsumiert. Darüber hinaus hat die Stadt Schulden gemacht, um Schulen und Straßen zu bauen. Das sind langfristige Verbindlichkeiten für Investitionen, die auf eigenen Konten geführt werden. Nur die Zinsen und Tilgungsraten werden, wie im privaten Haushalt auch, über das Girokonto abgewickelt. Den Krediten für Investitionen stehen Werte (zum Beispiel Gebäude) gegenüber. Wer den Gesamtschuldenstand der Stadt ermitteln will, muss das Minus auf dem Girokonto, die Investitionskredite und die Verbindlichkeiten der Tochtergesellschaften addieren. Das geschieht in der Konzernbilanz – die für 2016 Gesamtschulden von 749 Millionen Euro ausweist.

Wie viel Geld investiert die Stadt?

Die Investitionssumme des kommenden Jahres ist rekordverdächtig: 89, 4 Millionen Euro. Allein 20 Millionen werden auf Beschluss des Rates in die Schulinfrastruktur investiert. Vier Millionen sind für die Umgestaltung des Neumarktes eingeplant. Die Stadt holt damit Versäumtes nach, denn in den finanziell klammen Jahren reichte die Finanzkraft der Stadt kaum, um den Verfall öffentlicher Gebäude, Brücken oder Straßen aufzuhalten. Die Konzernbilanz zeigt zwar, dass das Vermögen der Stadt insgesamt etwa gleich geblieben ist. Aber in Teilbereichen – wie in den Schulen – ist der Nachholbedarf unübersehbar. In den kommenden vier Jahren fließen daher 80 Millionen Euro allein in die Schulen. Mit sechs Millionen Euro beteiligt sich die Stadt am Breitbandausbau. Weitere sechs Millionen kommen aus einem Förderprogramm des Bundes.

Ein Jahresüberschuss und neue Schulden: Wie passt das zusammen?

Die Stadt erwirtschaft 2018 einen Überschuss von 1, 8 Millionen Euro und macht gleichzeitig 40, 8 Millionen Euro neue Schulden. Wie geht das? Der Überschuss entsteht im laufenden Geschäft, steht also auf dem Girokonto. Die neuen Schulden stehen auf den Darlehenskonten für langfristige Kredite. Wichtig ist, wie viele zusätzliche Schulden eine Stadt macht. Finanzleute sprechen von Nettoneuverschuldung. Darunter verstehen sie: die Summe der neuen Kredite eines Jahres minus der Summe aller Tilgungen im selben Zeitraum. Ist die Summe der neuen Schulden größer als die Tilgung, wächst der Schuldenberg. So ist es in Osnabrück: 40, 8 Millionen neue Schulden erlaubt sich die Stadt (einschließlich Eigenbetrieb Immobilien und Servicebetrieb). Das ist viel und könnte zu einem Hindernis bei der Genehmigung des Haushaltes durch das Land werden.

Der Stadt geht es finanziell so gut wie lange nicht mehr. Ist die Wende endlich geschafft?

Die Antwort: ja, aber. 2019 erwartet die Stadt einen minimalen Überschuss von 34 000 Euro. 2020 sollen 7, 8 Millionen und ein Jahr später 11 Millionen Euro übrig bleiben. Das setzt voraus, dass die Zinsen auf niedrigem Niveau bleiben und nichts Schlimmes passiert (wie plötzlich auftretende Schäden in öffentlichen Gebäuden). Anders als in den Vorjahren – als die Einnahmen nicht reichten, um die Ausgaben zu decken – hat die Stadt jetzt wieder Gestaltungsspielräume. Die Politik nutzt diese Spielräume vor allem für Investitionen oder zusätzliche Stellen in der Verwaltung, weniger für die Schuldentilgung. Dadurch entstehen Folgekosten, die langfristig wirken. In schlechten Zeiten versuchte die Politik, die Strukturen – soweit sie darauf Einfluss hatte – den finanziellen Möglichkeiten anzupassen. Die Schließung der Stadtteilbibliotheken steht dafür als Beispiel. Doch trotz aller Sparanstrengungen stiegen die Ausgaben seit 2009 von 400 Millionen auf jetzt 554 Millionen – also um 38, 5 Prozent.

Wilfried Hinrichs