19.12.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Verkehrspolitik erhitzt die Gemüter

Wefel-Heimatabend „Alle Macht den Rädern?

Der bekennende Autofahrer und Fußgänger Kalla Wefel pocht auf „ das Recht, auch nicht Fahrrad fahren zu dürfen″. Das war nur eine der Wefeltypischen Spitzen beim Heimatabend in der Lagerhalle zum Thema „ Alle Macht den Rädern?″

Osnabrück. Der Kabarettist hatte geahnt, dass die Emotionen hochkochen würden, und deshalb vorab darum gebeten, sich nicht gegenseitig als „ Öko- oder sonstige Faschisten″ zu beschimpfen.

Heidi Reichinnek von der Linken brachte es sodann auf den Punkt: „ Feind ist immer der andere.″ Gemeint waren Fußgänger, Rad- und Autofahrer gleichermaßen. Deshalb erinnerte die Kommunalpolitikerin an Paragraf 1 der Straßenverkehrsordnung und forderte alle zu „ Vorsicht und gegenseitiger Rücksicht″ auf. Das und die Einsicht, dass Verkehrsraum nicht beliebig vermehrbar ist, waren die kleinsten gemeinsamen Nenner – sowohl auf dem Podium als auch im Publikum.

Als Vertreter der Stadt Osnabrück hatte Baurat Frank Otte keinen leichten Stand. Beim Thema Baustellenmanagement konnte der Dezernent auch in Wefels Augen punkten, als er um Verständnis für die sich oftmals hinziehenden Straßensperrungen warb. Otte begründete dies unter anderem damit, dass jede Baustelle ein Prototyp sei. Beim Beispiel Bramscher Straße gebe es zudem einen haushaltsrechtlichen Hintergrund.

Sichtlich an Ottes persönliche Schmerzgrenze ging die immer wiederkehrende Frage, warum die Stadt den Radverkehr nicht intensiver kontrolliere. Hier referierte das Grünen-Mitglied anfänglich gelassen und später zunehmend genervt die Rechtslage. Demnach ist die Kontrolle des fließenden Verkehrs – von einigen eng definierten Ausnahmen abgesehen – Aufgabe der Polizei.

Der attestierten einige Redner auf dem Gebiet der Radfahrer-Kontrolle daraufhin ein Totalversagen. Nicht nur Dieter Beck vom Bund der Fußgänger kritisierte, dass auf den eigentlich für Fußgänger reservierten Gehwegen rechtsfreie Räume entstanden seien. Der Stadt Osnabrück und Otte als Person warf Beck vor, ein Klima der „ Narrenfreiheit für Radfahrer″ zulasten der Fußgänger zu schaffen. Otte hielt dem eine Statistik entgegen: Danach gibt es in Osnabrück 850 Kilometer Straße, 280 Kilometer Radwege und 600 Kilometer Gehwege.

Große Einigkeit herrschte bei der Forderung, den ÖPNV zu verbessern. Dessen Transportanteil von derzeit acht Prozent sei zu niedrig und müsse, sollten die Klimaziele ernst genommen werden, auf bis zu 40 Prozent steigen. Auch Steffen Grüner und Kerstin Albrecht vom Bund Osnabrücker Bürger (BOB) konnten sich damit anfreunden, forderten aber, Angebote und Anreize zu schaffen, statt den Bürger erziehen zu wollen. Genau dagegen hatte sich auch Wefel in seinem Eingangs-Statement verwahrt.

Albrecht kritisierte vor allem, dass die Stadt die Wall-Anlieger zu Versuchskaninchen mache. Ohne zuvor Computersimulationen anzustellen, sei der Neumarkt gesperrt worden, und nun wolle man auch noch Tempo 30 auf einigen Hauptverkehrswegen einführen. Die Folge seien noch mehr Staus und ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in angrenzenden Wohngebieten, sagte die BOB-Ratspolitikerin.

Thomas Polewsky, Mitinitiator des Bürgerdialogs Verkehrswende, forderte einen Kulturwandel und eine Abkehr vom fließenden Verkehr als oberster Priorität. Das sei auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Korrespondierend dazu, hatte Nils Ellmers von den Piraten zuvor eine Grundsatzdiskussion darüber verlangt, wem die Stadt eigentlich gehören solle.

Andreas Wenk