18.12.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Das Ende professioneller Flohmärkte?

Sonntagsflohmärkte vor dem Aus

Stadt erteilt gewerblichen Betreibern keine Genehmigung für 2018

Osnabrück. Die gewerblichen Sonntagsflohmärkte stehen in Osnabrück vor dem Aus. Aufgrund eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (OVG) erteilt die Stadt den Veranstaltern für 2018 keine Genehmigungen mehr. Auch die Zukunft des beliebten Flohmarktes im Moskaubad, den die Stadtwerke veranstalten, ist noch offen. Das OVG hat im April gewerblich organisierte Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen in Niedersachsen für unzulässig erklärt. Von Vereinen und Kirchen organisierte Flohmärkte sind nicht betroffen. Für die Osnabrücker Flohmarktlandschaft ist das Aus für die Gewerblichen trotzdem ein Einschnitt. 61 gewerbliche Flohmärkte hatten 2016 in Osnabrück an Sonn- und Feiertagen stattgefunden. Die Veranstalter befürchten den Verlust ihrer wirtschaftlichen Grundlage.

2018 wird es vorerst keine gewerblichen Sonntagsflohmärkte in Osnabrück geben. Aufgrund eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (OVG) erteilt die Stadt den Veranstaltern keine Genehmigungen mehr. Auch die Zukunft des Flohmarktes am Moskaubad ist noch offen.

Osnabrück. Drei Veranstalter hätten bislang Anträge für 27 Floh- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen gestellt, teilte die Leiterin des Fachbereichs Bürger und Ordnung, Sandra Solf, unserer Redaktion auf Anfrage mit. Das OVG hat im April 2017 gewerblich organisierte Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen in Niedersachsen für unzulässig erklärt.

Nachbarschafts- oder von Vereinen und Kirchen organisierte Flohmärkte sind davon nicht betroffen. Für die städtische Flohmarktlandschaft ist das Aus für die Gewerblichen trotzdem ein Einschnitt. 61 gewerbliche Flohmärkte hatten 2016 in Osnabrück an Sonn- und Feiertagen stattgefunden, und zwar überwiegend auf den Parkplätzen der großen Supermärkte, die nur an diesen Tagen frei sind.

Stadt tut sich schwer

Für die Stadt sei es schwierig, mit der OVG-Entscheidung umzugehen, sagte Sandra Solf. „ Natürlich haben wir auf der einen Seite den gesetzlichen Sonntagsschutz zu gewährleisten und sicherzustellen, auf der anderen Seite sehen jedoch viele Menschen einen Flohmarkt auch als ein schönes Freizeitangebot für den Sonntag – ganz zu schweigen von den wirtschaftlichen Interessen der bisherigen Veranstalter.″ Nichtsdestotrotz sei für Osnabrück die Entscheidung des Lüneburger Gerichts verbindlich. Entschieden werde jeweils im einzelnen Fall. Wenn die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stünden, seien die Märkte „ an Sonn- und Feiertagen als unzulässig einzustufen und daher nicht (mehr) genehmigungsfähig″, erläuterte Solf.

Mit den Veranstaltern sei die Rechtslage telefonisch erörtert worden. „ Möglich wäre ja auch die Verlegung auf einen anderen Wochentag″, sagte Solf. Absagen habe die Stadt bislang nicht erteilt – Genehmigungen aber eben auch nicht. Noch immer ist offen, wie die Stadt die Frühjahrs- und Herbstflohmärkte am Moskaubad einordnet. Veranstalter sind die Stadtwerke. „ Eine abschließende Entscheidung ist hier noch nicht getroffen″, so Solf.

Einer der drei in Osnabrück betroffenen Veranstalter ist Thai Hung. Seit sieben Jahren veranstaltet er seine H& H-Flohmärkte sonntags auf den Parkplätzen von Kaufland, Real und dem E-Center im Stadtteil Schinkel. Er hat die Hoffnung noch nicht aufgegeben, sagt aber auch: „ Wenn das nicht klappt, müssen wir uns einen anderen Beruf suchen.″ Nicht nur für ihn und seine Mitarbeiter hätte ein Aus Konsequenzen, sagt er. Etwa 90 Prozent der Verkäufer auf seinen Märkten seien Privatleute. „ Rentner verdienen sich etwas Geld dazu″, sagt Hung.

„ Die, die sich auf Sonntagsmärkte konzentriert haben, sind arm dran″, sagt Hans-Eckhard Nahrwold, Geschäftsführer der DHD-Märkte. Für ihn habe die OVG-Entscheidung jedoch kaum Konsequenzen: „ Wir verdienen unser Geld mit Samstagsmärkten.″ Seit 25 Jahren veranstaltet er Floh- und Trödelmärkte, seit 1993 regelmäßig samstags in der Halle Gartlage. In Osnabrück sonntags betroffen wäre bei Nahrwold nur der große Flohmarkt auf dem Ikea-Parkplatz, der zuletzt im November stattfand.

Der Trödelmarkt-Liebhaber denkt aber schon weiter. Er sei dabei, eine gemeinnützige GmbH zu gründen, und habe für die Halle Gartlage bereits einen gemeinnützigen Sonntagsflohmarkt beantragt, sagt er – ausschließlich für Verkäufe von privat an privat. „ Ich muss mein Geld nicht damit verdienen″, sagt der 66-Jährige. Er habe einfach Spaß an Flohmärkten. Die Einnahmen möchte er in Osnabrück spenden. Jetzt wartet er auf eine Antwort der Stadt.

FDP will Gesetz ändern

Die niedersächsische FDP-Fraktion hat derweil ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes in den Landtag eingebracht, um das Aus für gewerbliche Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen zu verhindern. Eine Petition der Interessengemeinschaft für den Erhalt von Sonntagsflohmärkten in Niedersachsen hatte 33 053 Unterstützer gefunden, die meisten davon aus dem Raum Hannover.

Bildtext:
Weniger Flohmärkte: Weil das Oberverwaltungsgericht Lüneburg gewerbliche Flohmärkte an Sonntagen für unzulässig erklärt hat, stellt die Stadt Betreibern zurzeit keine Genehmigungen für 2018 aus. Offen ist, ob der Moskau-Flohmarkt der Stadtwerke (Foto) eine Zukunft hat.

Foto:
Michael Gründel

Kommentar:

Absurde Unterschiede

Jetzt wird es ernst. Anders als jahrelang praktiziert wird die Stadt Osnabrück fürs nächste Jahr keine Genehmigungen für gewerbliche Sonntagsflohmärkte erteilen. Und ähnlich handhaben es zig andere Kommunen in Niedersachsen. Viele Flohmarktveranstalter haben sich auf Sonntagsmärkte konzentriert – ein mögliches Aus stand schließlich nie zur Debatte. Für sie wird es ein harter Start ins neue Jahr. Und für Flohmarkt-Fans, Besucher wie private Händler, schrumpft das Angebot erheblich.

Sie könnten ins benachbarte Westfalen fahren. Dort sind Sonntagsflohmärkte kein Problem. Anderes Bundesland, andere Regeln. Würde der Osnabrücker Ikea-Markt 200 bis 300 Meter weiter westlich liegen, auf der anderen Seite der Düte, könnten auf seinem Parkplatz weiterhin problemlos Sonntagsflohmärkte veranstaltet werden. Solche Unterschiede zwischen den Bundesländern sind absurd.

sdo