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1.
Erscheinungsdatum:
18.12.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Geld aus dem Dieselfonds?
Dem Millionen-Zuschuss einen Schritt näher
Zwischenüberschrift:
Bundesverkehrsministerium genehmigt Förderantrag für „Masterplan Green City″
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Das
Bundesverkehrsministerium
hat
Osnabrücks
Förderantrag
für
die
Erstellung
eines
„
Masterplans
Green
City″
genehmigt.
Die
Stadt
hofft
auf
185
000
Euro
aus
dem
Fonds,
der
auf
dem
Dieselgipfel
beschlossen
wurde.
Das
Bundesverkehrsministerium
hat
Osnabrücks
Förderantrag
für
die
Erstellung
des
„
Masterplans
Green
City″
genehmigt.
Ob
es
die
gewünschten
185
000
Euro
werden,
ist
aber
noch
unklar.
pm/
yjs
Osnabrück.
Am
kommenden
Mittwoch
erhält
die
Stadt
den
Förderbescheid
in
Berlin.
Erst
dann
ist
klar,
wie
viel
Geld
nach
Osnabrück
fließt,
teilte
die
Stadt
mit.
Nach
Erstellung
des
Masterplans
hofft
die
Stadt
auf
einen
zweistelligen
Millionenbetrag
aus
dem
Dieselfonds
zur
Luftreinhaltung.
Die
Verwaltung
kalkuliert
für
die
Erstellung
des
Masterplans
mit
400
000
Euro.
Dabei
entfallen
etwa
185
000
Euro
auf
die
Zuarbeit
externer
Experten
zu
Themen
wie
intelligente
Ampelsteuerungen.
Diese
Summe
möchte
Osnabrück
gefördert
haben.
Die
Stadt
muss
die
eigenen
Personalkosten
übernehmen.
Vorgabe
für
die
Förderung
ist
ein
Eigenanteil
von
mindestens
51
Prozent.
Mit
dem
Masterplan
will
die
Verwaltung
herausfinden
und
konkret
definieren,
wo
und
wie
sie
investieren
müssten,
um
die
seit
Jahren
zu
hohen
Stickstoffdioxidwerte
in
der
Stadt
zu
senken.
Ein
drohendes
Dieselfahrverbot
soll
so
abgewendet
werden.
Die
Deutsche
Umwelthilfe
droht
Osnabrück
mit
einer
Klage,
sollte
die
Stadt
nicht
schlüssig
erklären
können,
wie
sie
die
Luft
zeitnah
sauberer
bekommen
möchte.
„
Ich
freue
mich
sehr,
dass
unser
Förderantrag
prinzipiell
bewilligt
worden
ist″,
wird
Oberbürgermeister
Wolfgang
Griesert
in
der
Mitteilung
der
Stadt
zitiert.
„
Binnen
weniger
Wochen
hat
die
Stadtverwaltung
zusammen
mit
den
Stadtwerken
ein
Konzept
auf
den
Weg
gebracht,
welches
die
Chance
bietet,
mittelfristig
die
Stickstoffdioxidbelastung
zu
senken″,
so
Griesert
weiter.
Am
24.
November
hatte
die
Stadt
den
Förderantrag
gerade
noch
rechtzeitig
beim
Bundesverkehrsministerium
eingereicht.
Bis
zum
31.
Juli
2018
hat
die
Verwaltung
nun
Zeit,
den
Masterplan
zu
erarbeiten.
Ohne
die
Förderung
aus
Berlin
hätte
die
Stadt
den
Masterplan
nicht
erstellt
–
zumindest
nicht
im
geplanten
Umfang.
In
der
vergangenen
Sitzung
am
5.
Dezember
hatte
der
Rat
der
Stadt
einstimmig
die
bis
dahin
nicht
im
Haushalt
vorgesehenen
185
000
Euro
genehmigt.
Im
Falle
der
Förderzusage
sollten
die
Mittel
freigegeben
und
bereits
im
Januar
Aufträge
vergeben
werden.
Die
Förderanträge
von
etwa
60
weiteren
Städten
genehmigte
der
Bund.
Für
die
Erstellung
der
Masterpläne
stellt
er
Mittel
aus
dem
eine
Milliarde
schweren
Dieselfonds
dafür
zur
Verfügung.
Die
Erstellung
eines
Masterplans
ist
aber
nicht
zwingend
notwendig,
um
Fördermittel
zu
erhalten.
Doch
er
wäre
konkreter
als
der
Luftreinhalteplan,
den
die
Verwaltung
derzeit
überarbeitet.
Nach
dem
ersten
Dieselgipfel
im
August
war
kein
Geld
für
Osnabrück
aus
dem
damals
noch
500
Millionen
Euro
schweren
Topf
vorgesehen.
Er
wurde
auf
eine
Milliarde
Euro
aufgestockt,
um
Projekte
in
weiteren
Städten
fördern
zu
können.
750
Millionen
Euro
zahlt
der
Bund
in
den
Dieselfonds,
250
Millionen
Euro
sagte
die
Autoindustrie
zu.
Bundeskanzlerin
Angela
Merkel
hatte
angekündigt,
das
Sofortprogramm
zu
verstetigen.
Im
Masterplan
vorgesehen
sind
Maßnahmen
zur
Digitalisierung
des
Verkehrssystems
und
zur
Vernetzung
im
ÖPNV;
Umstiegspunkte
auf
den
Umweltverbund
zur
Verbesserung
des
Modal
Split
(Verteilung
des
Transportaufkommens
auf
verschiedene
Verkehrsmittel)
;
Förderung
des
Radverkehrs;
Elektrifizierung
des
Verkehrs;
betriebliches
Mobilitätsmanagement
sowie
urbane
City-
Logistik.
Bildtext:
Mit
der
Erstellung
des
Masterplans
hofft
die
Stadt,
ein
drohendes
Fahrverbot
für
ältere
Diesel
zu
verhindern,
denn
die
Deutsche
Umwelthilfe
droht
mit
einer
Klage.
Das
Foto
entstand
am
Berliner
Platz.
Foto:
Michael
Gründel
Autor:
yjs