18.12.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Geld aus dem Dieselfonds?

Dem Millionen-Zuschuss einen Schritt näher

Bundesverkehrsministerium genehmigt Förderantrag für „Masterplan Green City″

Osnabrück. Das Bundesverkehrsministerium hat Osnabrücks Förderantrag für die Erstellung eines „ Masterplans Green City″ genehmigt. Die Stadt hofft auf 185 000 Euro aus dem Fonds, der auf dem Dieselgipfel beschlossen wurde.

Das Bundesverkehrsministerium hat Osnabrücks Förderantrag für die Erstellung des „ Masterplans Green City″ genehmigt. Ob es die gewünschten 185 000 Euro werden, ist aber noch unklar.

pm/ yjs Osnabrück. Am kommenden Mittwoch erhält die Stadt den Förderbescheid in Berlin. Erst dann ist klar, wie viel Geld nach Osnabrück fließt, teilte die Stadt mit. Nach Erstellung des Masterplans hofft die Stadt auf einen zweistelligen Millionenbetrag aus dem Dieselfonds zur Luftreinhaltung.

Die Verwaltung kalkuliert für die Erstellung des Masterplans mit 400 000 Euro. Dabei entfallen etwa 185 000 Euro auf die Zuarbeit externer Experten zu Themen wie intelligente Ampelsteuerungen. Diese Summe möchte Osnabrück gefördert haben. Die Stadt muss die eigenen Personalkosten übernehmen. Vorgabe für die Förderung ist ein Eigenanteil von mindestens 51 Prozent.

Mit dem Masterplan will die Verwaltung herausfinden und konkret definieren, wo und wie sie investieren müssten, um die seit Jahren zu hohen Stickstoffdioxidwerte in der Stadt zu senken. Ein drohendes Dieselfahrverbot soll so abgewendet werden. Die Deutsche Umwelthilfe droht Osnabrück mit einer Klage, sollte die Stadt nicht schlüssig erklären können, wie sie die Luft zeitnah sauberer bekommen möchte.

„ Ich freue mich sehr, dass unser Förderantrag prinzipiell bewilligt worden ist″, wird Oberbürgermeister Wolfgang Griesert in der Mitteilung der Stadt zitiert. „ Binnen weniger Wochen hat die Stadtverwaltung zusammen mit den Stadtwerken ein Konzept auf den Weg gebracht, welches die Chance bietet, mittelfristig die Stickstoffdioxidbelastung zu senken″, so Griesert weiter.

Am 24. November hatte die Stadt den Förderantrag gerade noch rechtzeitig beim Bundesverkehrsministerium eingereicht. Bis zum 31. Juli 2018 hat die Verwaltung nun Zeit, den Masterplan zu erarbeiten. Ohne die Förderung aus Berlin hätte die Stadt den Masterplan nicht erstellt – zumindest nicht im geplanten Umfang. In der vergangenen Sitzung am 5. Dezember hatte der Rat der Stadt einstimmig die bis dahin nicht im Haushalt vorgesehenen 185 000 Euro genehmigt. Im Falle der Förderzusage sollten die Mittel freigegeben und bereits im Januar Aufträge vergeben werden. Die Förderanträge von etwa 60 weiteren Städten genehmigte der Bund. Für die Erstellung der Masterpläne stellt er Mittel aus dem eine Milliarde schweren Dieselfonds dafür zur Verfügung. Die Erstellung eines Masterplans ist aber nicht zwingend notwendig, um Fördermittel zu erhalten. Doch er wäre konkreter als der Luftreinhalteplan, den die Verwaltung derzeit überarbeitet.

Nach dem ersten Dieselgipfel im August war kein Geld für Osnabrück aus dem damals noch 500 Millionen Euro schweren Topf vorgesehen. Er wurde auf eine Milliarde Euro aufgestockt, um Projekte in weiteren Städten fördern zu können. 750 Millionen Euro zahlt der Bund in den Dieselfonds, 250 Millionen Euro sagte die Autoindustrie zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, das Sofortprogramm zu verstetigen.

Im Masterplan vorgesehen sind Maßnahmen zur Digitalisierung des Verkehrssystems und zur Vernetzung im ÖPNV; Umstiegspunkte auf den Umweltverbund zur Verbesserung des Modal Split (Verteilung des Transportaufkommens auf verschiedene Verkehrsmittel); Förderung des Radverkehrs; Elektrifizierung des Verkehrs; betriebliches Mobilitätsmanagement sowie urbane City-Logistik.

Bildtext:
Mit der Erstellung des Masterplans hofft die Stadt, ein drohendes Fahrverbot für ältere Diesel zu verhindern, denn die Deutsche Umwelthilfe droht mit einer Klage. Das Foto entstand am Berliner Platz.

Foto: Michael Gründel

yjs