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1.
Erscheinungsdatum:
12.12.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Middelberg wehrt sich gegen Kritik
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Kritik
der
kleineren
Parteien
am
rot-
schwarzen
Koalitionsvertrag
für
Niedersachsen
hält
der
CDU-
Bundestagsabgeordnete
Mathias
Middelberg
für
ungerechtfertigt.
„
Die
Vereinbarungen
von
SPD
und
CDU
zur
kommunalen
Verfassung
berücksichtigen
die
Rechte
der
kleineren
Parteien
insgesamt
sehr
angemessen″,
schreibt
der
Vorsitzende
der
Gruppe
der
niedersächsischen
CDU-
Bundestagsabgeordneten
in
einer
Mitteilung.
Der
Koalitionsvertrag
beinhaltet,
dass
die
Mindeststärke
von
Fraktionen
künftig
auf
drei
statt
bisher
zwei
Mitglieder
festgelegt
werden
soll.
Mit
dem
Fraktionsstatus
sind
wichtige
Rechte
verbunden.
Dies
hatten
die
kleineren
Osnabrücker
Ratsfraktionen
vehement
kritisiert.
„
Die
Regelung
zur
Fraktionsstärke
ist
eher
nachrangig″,
meint
dagegen
Middelberg.
„
Viel
wesentlicher
ist,
dass
es
sowohl
beim
Kommunalwahlrecht,
also
hinsichtlich
der
Mandatsverteilung
im
Rat
insgesamt,
als
auch
bei
der
Berechnung
der
Sitzverteilung
in
den
Gremien
beim
Auszählverfahren
nach
Hare/
Niemeyer
bleibt.
Dieses
Auszählverfahren
begünstigt
die
kleineren
Parteien.″
Middelberg
hat
den
Koalitionsvertrag
nach
eigener
Auskunft
maßgeblich
mitverhandelt.
Viele
Beteiligte
an
den
Verhandlungen
hätten
eine
Umstellung
auf
das
Verfahren
nach
D′Hondt
befürwortet,
das
die
größeren
Parteien
bevorteilt
hätte.
„
Diesen
Schritt
sind
wir
nach
intensiver
Beratung
gerade
nicht
gegangen.″
Autor:
pm