05.12.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Die einen sagen „hü″, die anderen „hott″

Leserbrief

Zur Regierungsbildung in Berlin.

„ Das klare, deutliche Nein der SPD zu einer Neuauflage der Großen Koalition nach der Bundestagswahl im September war erfrischend. Dass nun nach dem Scheitern der sogenannten Jamaika-Sondierung und der Intervention des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier erneut über diese Option einer Regierungsbildung nachgedacht wird, liegt auf der Hand.

Dass die CDU/ CSU Druck macht und lieber heute als morgen das ehemalige Bündnis wiederherstellen würde, während die SPD zögert, wird ebenfalls niemanden überraschen. Der Druck auf die SPD wächst, von außen wie von innen. Welch prätentiös überhöhte Ausdrücke sind täglich in den Medien zu lesen und zu hören von , staatsbürgerlicher Verantwortung′ und , europäischen Erwartungen an ein stabiles Deutschland′ etc., gerade so, als hinge das Schicksal Deutschlands oder gleich ganz Europas von der Entscheidung der SPD ab.

Was für ein Unsinn! Guter Rat ist in diesen Tagen nicht teuer. Die SPD bekommt ihn ungebeten an jeder Straßenecke. Die einen sagen , hü′, die anderen , hott′, und jeder weiß es am besten. Für solche Situationen gibt es eine goldene Regel: Man verlasse das Getümmel der Meinungen, besinne sich auf sich selbst, nehme sich Zeit und halte an getroffenen Entscheidungen bis zum Beweis ihrer Fehlerhaftigkeit fest.

Die Gründe der SPD gegen eine weitere Groko waren überzeugend, und sie sind es bis heute: Nichts hat sich an ihnen geändert! Warum auch sollte die Tatsache, dass CDU/ CSU, FDP und Grüne sich als nicht ausreichend kompromissfähig erwiesen haben, ein Grund für die SPD sein, eine Regierung mit der CDU/ CSU wiederaufzunehmen, die ihre eigene Wählerschaft nachweislich scharenweise in die Flucht trieb?

Falls die CDU/ CSU wider Erwarten tatsächlich eine echte gleichberechtigte Partnerschaft anstreben sollte – zum Beispiel indem sie die SPD für die erste Hälfte der Amtsperiode den Kanzler stellen lässt –, könnte ja noch einmal neu nachgedacht werden. Aber natürlich wird sie dies nicht anbieten. […]″

Dr. Matthias Leder

Bad Essen

Bildtext:
Der Druck auf die Parteien wächst weiter.

Foto:
dpa

Matthias Leder