16.11.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Umwelthilfe klagt nicht gegen Osnabrück

Stickstoffdioxid-Grenzwert wird 2017 erneut überschritten

Akut droht der Stadt Osnabrück wegen der schlechten Luft keine Klage vonseiten der Deutschen Umwelthilfe (DUH). Vom Tisch ist das Thema aber längst nicht. Drei weitere Städte verklagte die DUH indes – damit sind es nun 19.

Osnabrück. Oberbürgermeister Wolfgang Griesert traf sich derweil mit Dorothee Saar, Leiterin Verkehr und Luftreinhaltung der Deutschen Umwelthilfe, bestätigt Stadtsprecher Sven Jürgensen. „ Ja, wir standen und stehen mit Osnabrück im Gespräch″, bestätigt auch DUH-Chef Jürgen Resch auf Anfrage unserer Redaktion.

Die DUH hatte im Anfang September 45 Städte mit schlechter Luft aufgefordert darzulegen, wie sie bis Anfang 2018 für saubere Luft sorgen wollen. Vier Wochen hatten die Kommunen Zeit für ihre Antworten. Bei nicht „ zufriedenstellenden Antworten″ kündigte die DUH Klagen gegen die Städte an.

Osnabrück antwortete der DUH rechtzeitig und verwies auf den Luftreinhalteplan, den die Verwaltung derzeit überarbeitet und den der Rat vermutlich im April verabschieden wird. „ Mit den darin enthaltenen Maßnahmen, insbesondere der E-Busse, hoffen wir auf bessere Luft″, sagt Jürgensen.

OB Griesert und Detlef Gerdts, Leiter des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz, stellten Saar von der DUH den neuen Luftreinhalplan sowie die zeitliche Planung zur Umsetzung vor. „ Eine Klage steht nicht unmittelbar bevor″, sagt Jürgensen.

Abgewendet ist sie aber nicht, die DUH erwartet konkrete Fakten. „ Wir sind gespannt, welche erweiterten Berechnungen im Rahmen des uns für noch in diesem Jahr zugesagten überarbeiteten Luftreinhalteplans wir hierzu von der Stadt in den nächsten Wochen erhalten werden″, sagt Resch. Damit wolle die DUH abschätzen, inwiefern die Maßnahmen nach ihrer Ansicht ausreichen werden.

16 Klageverfahren führt die DUH bereits . „ Wir haben uns entschieden, drei weitere Klagen gegen Kiel, Hannover und Halle auf den Weg zu bringen. Damit sind – mit der Klage des BUND gegen Hamburg – nun 10 Bundesländer beziehungsweise 20 betroffene Städte verklagt″, sagt Resch. Dieselfahrverbote könnten die Folge sein.

Die Messstation am Schlosswall maß im Oktober einen Mittelwert von 39 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NO2) pro Kubikmeter Luft (µg/ m³) , wie aus vorläufigen Zahlen des Lufthygienischen Überwachungssystems Niedersachsen hervorgeht. Der Mittelwert für das laufende Jahr sank von 44 auf nun 43, 4 Mikrogramm . Die EU begrenzt den Jahresmittelwert auf 40 Mikrogramm. Um diesen Wert am Ende zu erreichen, dürfen die Mittelwerte im November und Dezember je maximal 23 µg/ m³ betragen. Damit dürfte weitgehend klar sein: 2017 wird Osnabrück den Grenzwert erneut nicht einhalten.

Wegen der schlechten Luft in vielen deutschen Städten plant die EU-Kommission eine Klage gegen die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bekam Berlin informell den Hinweis aus Brüssel, dass mit dem Schritt am 7. Dezember zu rechnen sei . (Mit dpa)

Mehr Informationen zur Luftqualität in Osnabrück auf www.noz.de/ verkehr-os

Jörg Sanders