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1.
Erscheinungsdatum:
14.11.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Osnabrück hat endlich wieder Geld
Osnabrück hat mehr Geld als gedacht
Zwischenüberschrift:
Zwischenbericht für 2017 – Mehr Einwohner, mehr Zuweisungen
Artikel:
Originaltext:
Osnabrück.
Die
Finanzlage
der
Stadt
hat
sich
im
Laufe
dieses
Jahres
besser
entwickelt,
als
von
den
Experten
erwartet.
Nach
einer
Prognose
der
Finanzverwaltung
wird
Ende
2017
unterm
Strich
ein
Gewinn
von
19
Millionen
Euro
stehen.
Und
es
schlummern
noch
weitere
Millionen
in
den
Büchern.
Das
geht
aus
dem
Controllingbericht
hervor,
der
die
wichtigsten
Einnahmen
und
Ausgaben
bis
Ende
August
zusammenfasst
und
zum
Jahresende
hochrechnet.
Es
sind
vor
allem
die
Zuweisungen
des
Landes,
die
die
städtische
Bilanz
so
glänzend
aussehen
lassen.
Weil
die
Konjunktur
brummt,
steht
dem
Land
in
diesem
Jahr
mehr
Geld
zum
Verteilen
zur
Verfügung.
Zusätzlich
erhält
die
Stadt
eine
Bedarfszuweisung.
Die
Gewerbesteuereinnahmen
schwächeln
leicht.
Finanzchef
Fillep
erwartet
zwischen
102
und
104
Millionen
Euro.
Die
Finanzlage
der
Stadt
hat
sich
im
Laufe
des
Jahres
deutlich
besser
entwickelt
als
erwartet.
Unterm
Strich
dürfte
nach
einer
aktuellen
Prognose
ein
Gewinn
von
mindestens
19
Millionen
Euro
stehen.
Und
es
schlummern
noch
weitere
Millionen
in
den
Büchern.
Osnabrück.
Das
geht
aus
dem
Controllingbericht
der
Finanzverwaltung
hervor,
der
die
wichtigsten
Einnahmen
und
Ausgaben
bis
zum
31.
August
zusammenfasst
und
zum
Jahresende
hochrechnet.
Demnach
wird
die
Stadt
in
diesem
Jahr
einen
Überschuss
von
19,
1
Millionen
Euro
erwirtschaften.
Das
sind
7,
4
Millionen
mehr,
als
im
Haushaltsplan
für
die
Jahre
2016/
2017
veranschlagt,
den
der
Rat
Ende
2015
verabschiedet
hatte.
Schon
im
Mai
dieses
Jahres
hatte
sich
im
ersten
Zwischenbericht
ein
höheres
Plus
abgezeichnet.
Damals
hatten
die
städtischen
Hochrechnungen
noch
einen
Gewinn
von
rund
13
Millionen
Euro
prognostiziert.
Jetzt
also
stehen
die
Zeichen
auf
19,
1
Millionen.
Es
sind
vor
allem
die
Zuweisungen
des
Landes,
die
die
städtische
Bilanz
so
glänzend
aussehen
lassen.
Aus
dem
kommunalen
Finanzausgleich
erhält
Osnabrück
in
diesem
Jahr
5,
8
Millionen
Euro
mehr
als
geplant.
Ein
Grund
ist
die
gute
Wirtschaftslage
in
Niedersachsen,
wodurch
mehr
Geld
zur
Verfügung
steht.
Das
Land
kann
in
diesem
Jahr
erstmals
mehr
als
vier
Milliarden
Euro
an
die
Kommunen
und
Kreise
ausschütten.
Zweiter
Grund
ist
die
steigende
Einwohnerzahl
Osnabrücks
durch
Zuwanderung
und
Einführung
der
Zweitwohnsitzsteuer.
Hinzu
kommt
eine
Bedarfszuweisung
des
Landes
von
fünf
Millionen
Euro,
die
Osnabrück
als
finanzschwache
Kommune
zugesprochen
bekommen
hat.
Gewerbesteuer
sinkt
Auch
das
niedrige
Zinsniveau
begünstigt
die
finanzielle
Gesundung
der
Stadt.
Es
erspart
der
Stadt
rund
zwei
Millionen
Euro
an
Zinsausgaben.
Mit
einigen
Krediten
verdient
die
Stadt
sogar
etwas
Geld
–
die
Negativzinsen
der
Europäischen
Zentralbank
machen
es
möglich.
Die
Gewerbesteuereinnahmen
in
diesem
Jahr
liegen
ebenfalls
etwas
über
den
Erwartungen.
Geplant
hatte
die
Finanzverwaltung
mit
101,
5
Millionen
Euro,
am
Ende
wird
die
Summe
aufgrund
von
Einmaleffekten
wohl
zwischen
102
und
104
Millionen
Euro
liegen.
Die
Vergnügungsteuer
steigt
um
gut
400
000
Euro,
weil
nach
aktueller
Rechtsprechung
weniger
Spielhallen
schließen
müssen.
Michael
Hagedorn
(Grüne)
wies
in
der
jüngsten
Sitzung
des
Finanzausschusses
darauf
hin,
dass
die
Finanzlage
der
Stadt
bei
genauerer
Betrachtung
sogar
noch
besser
ausfällt.
Hagedorns
Blick
richtet
sich
dabei
auf
die
Kredite
in
Schweizer
Franken.
Die
Kurserholung
des
Euro
gegenüber
dem
Schweizer
Franken
entlastet
nach
Kalkulation
des
Grünen-
Fraktionsvorsitzenden
die
Stadtkasse
um
mehrere
Millionen
Euro.
Der
Hintergrund:
Die
insgesamt
neun
Fremdwährungsdarlehen
der
Stadt
haben
einen
Umfang
von
aktuell
49,
37
Millionen
Schweizer
Franken.
Vor
17
Jahren
besorgte
sich
die
Stadt
das
Geld
in
der
Schweiz,
weil
die
Zinsen
niedriger
waren
als
im
Euroraum
und
das
Währungsrisiko
kalkulierbar
schien.
Als
die
Schweizer
Nationalbank
den
Wechselkurs
2015
überraschend
freigab,
verlor
der
Euro
zum
Franken
dramatisch
an
Wert.
Das
hieß
für
die
Stadt
Osnabrück:
Sie
musste,
sollten
die
Kredite
nicht
verlängert
werden,
erheblich
mehr
Euro
zur
Tilgung
aufwenden.
Die
Verluste,
die
sich
mit
zunehmendem
Euroverfall
zwischenzeitlich
auf
bis
zu
16
Millionen
Euro
summierten,
stehen
bislang
nur
auf
dem
Papier
und
werden
erst
real,
wenn
die
Kredite
zurückgezahlt
werden
müssen.
Nun
hat
aber
der
Euro
in
diesem
Jahr
wieder
deutlich
an
Kraft
gewonnen.
Am
31.
Dezember
2016
gab
es
für
einen
Euro
1,
06
Franken,
aktuell
liegt
der
Eurokurs
bei
1,
16
Franken.
Berechnet
auf
den
Kreditbestand
von
49,
57
Millionen
Schweizer
Franken,
bedeutet
diese
Euro-
Kurssteigerung
für
die
Stadt,
dass
das
Verlustrisiko
um
mehr
als
vier
Millionen
Euro
gesunken
ist.
Finanzchef
Thomas
Fillep
hält
sich
mit
solchen
Rechnungen
zurück
und
pocht
eher
auf
solide
Vorsorge:
Fillep
will
die
Rückstellungen,
die
die
Stadt
für
die
etwaigen
Franken-
Verluste
an
die
Seite
gelegt
hat,
in
diesem
Jahr
um
drei
Millionen
Euro
erhöhen.
„
Aus
Gründen
kaufmännischer
Vorsicht″,
wie
Fillep
sagt.
Klinikum-
Effekt
In
den
Büchern
der
Stadt
steckt
darüber
hinaus
ein
Potenzial
von
fünf
Millionen
Euro
im
Zusammenhang
mit
dem
Klinikum.
Als
es
dem
Klinikum
finanziell
sehr
schlecht
ging,
hatte
Finanzchef
Fillep
diese
fünf
Millionen
Euro
als
Wertverlust
für
die
städtische
Klinikumbeteiligung
in
den
Haushalt
geschrieben.
Inzwischen
ist
das
kommunale
Krankenhaus
finanziell
auf
gutem
Weg.
Das
heißt,
dass
die
Wertberichtigung
(um
fünf
Millionen
nach
unten)
eines
Tages
rückgängig
gemacht
und
das
Geld
anders
genutzt
werden
kann.
Thomas
Fillep
hält
den
Zeitpunkt
aber
noch
nicht
für
gekommen.
Bildtext:
In
den
vergangenen
20
Jahren
hat
Osnabrück
nur
viermal
ein
positives
Ergebnis
geschafft.
Jetzt
scheint
die
Wende
geschafft.
Autor:
hin