14.11.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Osnabrück hat endlich wieder Geld

Osnabrück hat mehr Geld als gedacht

Zwischenbericht für 2017 – Mehr Einwohner, mehr Zuweisungen

Osnabrück. Die Finanzlage der Stadt hat sich im Laufe dieses Jahres besser entwickelt, als von den Experten erwartet. Nach einer Prognose der Finanzverwaltung wird Ende 2017 unterm Strich ein Gewinn von 19 Millionen Euro stehen. Und es schlummern noch weitere Millionen in den Büchern. Das geht aus dem Controllingbericht hervor, der die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben bis Ende August zusammenfasst und zum Jahresende hochrechnet. Es sind vor allem die Zuweisungen des Landes, die die städtische Bilanz so glänzend aussehen lassen. Weil die Konjunktur brummt, steht dem Land in diesem Jahr mehr Geld zum Verteilen zur Verfügung. Zusätzlich erhält die Stadt eine Bedarfszuweisung. Die Gewerbesteuereinnahmen schwächeln leicht. Finanzchef Fillep erwartet zwischen 102 und 104 Millionen Euro.

Die Finanzlage der Stadt hat sich im Laufe des Jahres deutlich besser entwickelt als erwartet. Unterm Strich dürfte nach einer aktuellen Prognose ein Gewinn von mindestens 19 Millionen Euro stehen. Und es schlummern noch weitere Millionen in den Büchern.

Osnabrück. Das geht aus dem Controllingbericht der Finanzverwaltung hervor, der die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben bis zum 31. August zusammenfasst und zum Jahresende hochrechnet. Demnach wird die Stadt in diesem Jahr einen Überschuss von 19, 1 Millionen Euro erwirtschaften. Das sind 7, 4 Millionen mehr, als im Haushaltsplan für die Jahre 2016/ 2017 veranschlagt, den der Rat Ende 2015 verabschiedet hatte.

Schon im Mai dieses Jahres hatte sich im ersten Zwischenbericht ein höheres Plus abgezeichnet. Damals hatten die städtischen Hochrechnungen noch einen Gewinn von rund 13 Millionen Euro prognostiziert. Jetzt also stehen die Zeichen auf 19, 1 Millionen.

Es sind vor allem die Zuweisungen des Landes, die die städtische Bilanz so glänzend aussehen lassen. Aus dem kommunalen Finanzausgleich erhält Osnabrück in diesem Jahr 5, 8 Millionen Euro mehr als geplant. Ein Grund ist die gute Wirtschaftslage in Niedersachsen, wodurch mehr Geld zur Verfügung steht. Das Land kann in diesem Jahr erstmals mehr als vier Milliarden Euro an die Kommunen und Kreise ausschütten. Zweiter Grund ist die steigende Einwohnerzahl Osnabrücks durch Zuwanderung und Einführung der Zweitwohnsitzsteuer. Hinzu kommt eine Bedarfszuweisung des Landes von fünf Millionen Euro, die Osnabrück als finanzschwache Kommune zugesprochen bekommen hat.

Gewerbesteuer sinkt

Auch das niedrige Zinsniveau begünstigt die finanzielle Gesundung der Stadt. Es erspart der Stadt rund zwei Millionen Euro an Zinsausgaben. Mit einigen Krediten verdient die Stadt sogar etwas Geld – die Negativzinsen der Europäischen Zentralbank machen es möglich.

Die Gewerbesteuereinnahmen in diesem Jahr liegen ebenfalls etwas über den Erwartungen. Geplant hatte die Finanzverwaltung mit 101, 5 Millionen Euro, am Ende wird die Summe aufgrund von Einmaleffekten wohl zwischen 102 und 104 Millionen Euro liegen. Die Vergnügungsteuer steigt um gut 400 000 Euro, weil nach aktueller Rechtsprechung weniger Spielhallen schließen müssen.

Michael Hagedorn (Grüne) wies in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses darauf hin, dass die Finanzlage der Stadt bei genauerer Betrachtung sogar noch besser ausfällt. Hagedorns Blick richtet sich dabei auf die Kredite in Schweizer Franken. Die Kurserholung des Euro gegenüber dem Schweizer Franken entlastet nach Kalkulation des Grünen-Fraktionsvorsitzenden die Stadtkasse um mehrere Millionen Euro.

Der Hintergrund: Die insgesamt neun Fremdwährungsdarlehen der Stadt haben einen Umfang von aktuell 49, 37 Millionen Schweizer Franken. Vor 17 Jahren besorgte sich die Stadt das Geld in der Schweiz, weil die Zinsen niedriger waren als im Euroraum und das Währungsrisiko kalkulierbar schien. Als die Schweizer Nationalbank den Wechselkurs 2015 überraschend freigab, verlor der Euro zum Franken dramatisch an Wert. Das hieß für die Stadt Osnabrück: Sie musste, sollten die Kredite nicht verlängert werden, erheblich mehr Euro zur Tilgung aufwenden. Die Verluste, die sich mit zunehmendem Euroverfall zwischenzeitlich auf bis zu 16 Millionen Euro summierten, stehen bislang nur auf dem Papier und werden erst real, wenn die Kredite zurückgezahlt werden müssen.

Nun hat aber der Euro in diesem Jahr wieder deutlich an Kraft gewonnen. Am 31. Dezember 2016 gab es für einen Euro 1, 06 Franken, aktuell liegt der Eurokurs bei 1, 16 Franken. Berechnet auf den Kreditbestand von 49, 57 Millionen Schweizer Franken, bedeutet diese Euro-Kurssteigerung für die Stadt, dass das Verlustrisiko um mehr als vier Millionen Euro gesunken ist.

Finanzchef Thomas Fillep hält sich mit solchen Rechnungen zurück und pocht eher auf solide Vorsorge: Fillep will die Rückstellungen, die die Stadt für die etwaigen Franken-Verluste an die Seite gelegt hat, in diesem Jahr um drei Millionen Euro erhöhen. „ Aus Gründen kaufmännischer Vorsicht″, wie Fillep sagt.

Klinikum-Effekt

In den Büchern der Stadt steckt darüber hinaus ein Potenzial von fünf Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Klinikum. Als es dem Klinikum finanziell sehr schlecht ging, hatte Finanzchef Fillep diese fünf Millionen Euro als Wertverlust für die städtische Klinikumbeteiligung in den Haushalt geschrieben. Inzwischen ist das kommunale Krankenhaus finanziell auf gutem Weg. Das heißt, dass die Wertberichtigung (um fünf Millionen nach unten) eines Tages rückgängig gemacht und das Geld anders genutzt werden kann. Thomas Fillep hält den Zeitpunkt aber noch nicht für gekommen.

Bildtext:
In den vergangenen 20 Jahren hat Osnabrück nur viermal ein positives Ergebnis geschafft. Jetzt scheint die Wende geschafft.

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