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1.
Erscheinungsdatum:
26.10.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
Fischer: Anpassung führt in den Abgrund
Zwischenüberschrift:
Osnabrücker Friedensgespräche mit ehemaligem Bundesaußenminister
Artikel:
Originaltext:
Der
Brexit,
Donald
Trumps
Aufstieg
zum
US-
Präsidenten,
der
Wirbel
um
den
Front
National
in
Frankreich,
der
Rechtsruck
in
Österreich,
die
Siegesserie
der
AfD
in
Deutschland:
Es
gibt
viele
Gründe,
über
Populismus
zu
diskutieren.
Es
gibt
freilich
auch
klare
Lösungsvorschlage,
wie
die
Friedensgespräche
an
der
Universität
Osnabrück
am
Mittwochabend
gezeigt
haben.
Osnabrück.
Der
frühere
Bundesaußenminister
Joschka
Fischer
(Grüne)
hat
Politik
und
Gesellschaft
in
Deutschland
und
Europa
dazu
aufgerufen,
nicht
vor
Populisten
und
Rechtsradikalen
im
In-
und
Ausland
zurückzuweichen.
„
Da
gibt
es
nur
eine
Antwort:
Die
Demokraten
müssen
gemeinsam
dagegen
vorgehen″,
sagte
Fischer
bei
den
Osnabrücker
Friedensgesprächen.
Mit
Blick
auf
die
Regierungen
in
Ungarn
und
Polen
sowie
auf
die
Wahlerfolge
der
FPÖ
in
Österreich
fügte
er
hinzu:
„
Was
die
rechte
Welle
stark
macht,
ist
der
Opportunismus
der
Mitte.
Diese
Anpassung
führt
in
den
Abgrund.″
Die
Welle
von
rechts
stelle
den
Frieden
in
einer
Gesellschaft
und
die
Demokratie
infrage.
Diesen
Angriff
müsse
man
sehr
ernst
nehmen.
Scharf
kritisierte
Fischer
den
österreichischen
Wahlsieger
Sebastian
Kurz
(ÖVP)
,
der
Koalitionsverhandlungen
mit
der
rechtsgerichteten
FPÖ
aufgenommen
hat.
Die
Methode
von
Kurz
sei
es
gewesen,
„
in
die
rechte
Welle
hineinzuspringen″
und
Positionen
der
FPÖ
zu
übernehmen.
Als
Vorbild
stellte
Fischer
demgegenüber
den
französischen
Staatspräsidenten
Emmanuel
Macron
dar.
Er
habe
sich
der
Herausforderung
durch
Marine
le
Pen
und
den
nationalistischen
Front
National
gestellt,
sich
unbeirrt
und
offen
für
Europa
eingesetzt
und
so
die
Wahlen
in
Frankreich
gewonnen.
Fischer:
„
Macron
hat
gezeigt,
wie
es
geht.″
An
Bundeskanzlerin
Angela
Merkel
appellierte
der
frühere
Vizekanzler,
sie
müsse
sagen,
wo
es
politisch
hingehen
solle.
„
Wir
müssen
wieder
große
Debatten
führen″,
forderte
Fischer
unter
Hinweis
auf
die
Globalisierung
und
große
technologische
Herausforderungen
etwa
in
der
Automobilindustrie.
Er
betonte,
die
Menschen
spürten
die
großen
Veränderungen
und
wollten
Antworten.
Nur
so
kann
es
nach
Ansicht
von
Fischer
gelingen,
den
Zustrom
zu
Populisten,
Rechtsradikalen
und
„
Nazis″
zu
stoppen.
Auch
Jan-
Werner
Müller,
Professor
für
Politikwissenschaft
an
der
Universität
Princeton,
forderte
ein
konsequentes
Vorgehen
gegen
Populisten.
Er
kritisierte
„
Kollaboration
konservativer
Eliten″,
die
viele
Erfolge
von
Populisten
erst
möglich
gemacht
hätten.
Müller
warnte
zugleich
vor
der
Annahme,
Populisten
könnten
nicht
regieren.
Als
Beispiel
nannte
er
Wladimir
Putin,
der
als
russischer
Staatspräsident
populistische
Alleinvertretungsansprüche
verfolge.
Für
die
Gesellschaft
hat
das
nach
den
Worten
des
Wissenschaftlers
weitreichende
Folgen:
„
Wenn
sich
Protest
regt,
wird
er
umfassend
diskreditiert.″
So
behaupte
Putin,
Proteste
der
Zivilgesellschaft
würden
von
außen
gesteuert.
Die
Politologin
Karin
Priester
aus
Münster
stellte
die
Frage,
ob
Populismus
auch
ein
nützliches
Korrektiv
sein
könne.
Mit
Blick
auf
die
Entwicklungen
in
Polen
und
in
der
Türkei
sagte
sie,
es
bestünden
Gefahren
für
den
Rechtsstaat.
Zugleich
könne
Populismus
aber
auch
ein
Frühwarnsystem
sein:
„
Populisten
machen
deutlich,
dass
Globalisierung
nicht
nur
Gewinner,
sondern
auch
Verlierer
hat″,
sagte
Priester.
Sie
betonte
aber
auch:
„
Populisten
stellen
richtige
Fragen,
aber
sie
geben
falsche
Antworten.″
Und
woran
erkennt
man
überhaupt
Populisten?
Müller
hat
darauf
diese
Antwort:
Daran,
dass
jemand
behauptet,
er
und
nur
er
beziehungsweise
nur
er
und
seine
Partei
seien
die
einzig
legitimen
Vertreter
des
wahren
Volkes.
Bildtext:
„
Demokraten
müssen
gemeinsam
vorgehen″:
der
ehemalige
Bundesaußenminister
Joschka
Fischer
bei
den
Osnabrücker
Friedensgesprächen;
links
der
in
Princeton
(USA)
lehrende
Politikwissenschaftler
Jan-
Werner
Müller.
Foto:
Swaantje
Hehmann
Autor:
Uwe Westdörp