07.10.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Verbot für viele Flohmärkte an Sonntagen?

Sonntagsflohmärkte vor dem Aus?

Oberverwaltungsgericht erklärt gewerbliche Veranstaltungen für unzulässig

Osnabrück. Viele Veranstalter von gewerblichen Floh- und Trödelmärkten in Niedersachsen bangen um ihre Zukunft – und Flohmarktfans um ihr Hobby. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg haben die ersten Städte und Kreise beschlossen, gewerbliche Flohmärkte an Sonntagen nur noch in Ausnahmefällen zu genehmigen. Das Oberverwaltungsgericht hat Floh- und Trödelmärkte, „ bei denen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen″, an Sonn- und Feiertagen entsprechend dem niedersächsischen Feiertagsgesetz für unzulässig erklärt. 61 gewerbliche Sonntagsflohmärkte fanden laut Verwaltung 2016 in Osnabrück statt. Wie viele ab dem kommenden Jahr unter das Verbot fallen, hängt davon ab, wie die Stadt die Kriterien definiert. Was gilt als privat, was als gewerblich?

Droht vielen großen Sonntagsflohmärkten in Osnabrück das Aus, auch denen am Moskaubad? Im April hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) gewerblich organisierte Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen für unzulässig erklärt. Jetzt sind die Kommunen unter Zugzwang. Was macht Osnabrück ab 2018?

Osnabrück. Es gibt kein Wochenende, an dem nicht irgendwo in und um Osnabrück ein Flohmarkt stattfindet – die kleineren organisiert von Kirchen, Schulen oder Vereinen, die größeren auf den Supermarkt-Parkplätzen und in der Halle Gartlage von professionellen Veranstaltern. Die Kleinen haben wenig zu befürchten, doch die Großen sind beunruhigt. „ Ich hoffe, dass noch nicht das letzte Wort gesprochen ist″, sagt Stephan Grawe vom Veranstaltungsbüro Grawe und Osterbrink.

Am Dienstag erst, dem Tag der Deutschen Einheit, hat sein Büro den Parkplatz des SB-Zentralmarktes in Osnabrück-Atter in einen großen Trödelmarkt verwandelt, am 15. Oktober folgt der beliebte Kunsthandwerkermarkt in der Halle Gartlage. Was ein Verbot für sein Büro bedeuten würde? „ Nichts Gutes. Für uns wäre das mehr als unglücklich.″ Fast alle ihrer Veranstaltungen finden sonn- und feiertags statt – und die Hälfte davon in Niedersachsen. Seit 1995 organisiert sein Büro Trödelmärkte, 1997 veranstalteten er und sein Kollege ihren ersten Kunsthandwerkermarkt in der damaligen Salzmarkthalle.

Verbote ab 2018

Unter anderem die Region Hannover und die Stadt Braunschweig haben bereits angekündigt, ab dem kommenden Jahr keine gewerblichen Sonn- und Feiertagsflohmärkte mehr zuzulassen, „ bei denen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund stehen″, wie das Gericht es in seiner Entscheidung formuliert hatte (Az. 7 ME 20/ 17). Die Umsetzung obliegt den Kommunen. In Braunschweig hat sich der Stadtrat auf Initiative der Linken für einen Erhalt der Flohmärkte ausgesprochen.

Zum Verhängnis könnte den Sonntagsflohmärkten das niedersächsische Feiertagsgesetz werden, wonach Sonn- und Feiertage „ Tage allgemeiner Arbeitsruhe″ sind. Das niedersächsische Innenministerium formuliert es in einem aktuellen Hinweis so: „ Bei der Veranstaltung von Floh- und Trödelmärkten handelt es sich sowohl im Hinblick auf den Veranstalter, der oftmals ein Standgeld einnimmt, als auch im Hinblick auf die Personen, die dort – oftmals in gewerblicher Form – Gegenstände zum Verkauf anbieten, um werktägliche Arbeit, die dem Wesen der Sonn- und Feiertage widerspricht.″ Eine Online-Petition der „ Interessengemeinschaft für den Erhalt von Sonntagsflohmärkten in Niedersachsen″ hat bereits mehr als 19 000 Unterstützer gefunden (Stand: Freitag, 6. Oktober).

In Osnabrück ist es bislang ruhig geblieben, und in diesem Jahr bleibt alles wie gehabt. Aber die Stadtverwaltung arbeitet an dem Thema, sagt Jürgen Wiethäuper, städtischer Fachdienstleiter Ordnung.

Was macht Osnabrück?

Immer im letzten Jahresviertel gehen die Anträge der Flohmarktveranstalter für das kommende Jahr ein, denen sein Team dann gegen eine Verwaltungsgebühr in der Regel die Zulassung erteilt. 61 gewerbliche Flohmärkte fanden 2016 an Sonntagen statt plus die beiden städtischen Nachtflohmärkte. Nur: Was gilt nun als gewerblich und was als privat?

Die Stadt hat sich bislang immer an der Zahl der Beschicker orientiert, am Betreiber und an der Gewinnerzielungsabsicht. Jetzt aber wird die Differenzierung zur entscheidenden Frage über die Zulassung. Auch die Zukunft des beliebten Frühjahrs- und Herbstflohmarktes am Osnabrücker Moskaubad ist offen. Formal würden sie wohl in die Rubrik gewerblicher Floh- und Trödelmärkte fallen, sagt Wiethäuper, denn die Stadtwerke als Veranstalter sind ein Gewerbeunternehmen. „ Aber was steht im Vordergrund: die Gewinnerzielungsabsicht?″ Der Fall zeigt, dass es kompliziert wird, hier eine scharfe Abgrenzung festzulegen. In den kommenden Tagen werde sich die Verwaltung damit auseinandersetzen.

Als wichtigen Bestandteil der städtischen Flohmarktlandschaft bezeichnet Ratsmitglied und Flohmarktexperte Christoph Bertels (CDU) die gewerblichen Veranstaltungen. „ Es gibt ja sonst nicht so viele richtig große Flohmärkte.″ Nicht nur für Veranstalter wie Stephan Grawe wäre ein Verbot problematisch, sondern auch für diejenigen, die auf seinen Flohmärkten ihre Stände aufbauen, gibt Grawe zu bedenken. Nur etwa ein Viertel der Standbetreiber auf seinen Märkten seien gewerbliche Anbieter, drei Viertel seien private. „ Es sind viele dabei, die gerade so über die Runden kommen″, so Grawe. Viele Rentner würden sich mit dem Erlös aus dem Verkauf ihrer alten Sachen zumindest einen Urlaub im Jahr leisten können.

Die Flohmarkttermine an diesem Wochenende finden Sie im Internet auf www.noz.de/ os

Bildtext:
Veranstalter gewerblicher Flohmärkte wie an der Halle Gartlage müssen um deren Fortbestehen an Sonn- und Feiertagen bangen.
Archivfoto:
Thomas Osterfeld

Kommentar
Gesetz ändern

Jahrelang war es Verwaltungspraxis, gewerbliche Sonntagsflohmärkte zu genehmigen. Und jetzt soll plötzlich Schluss damit sein? Ausgerechnet zu einer Zeit, in der so gut wie jeder Flohmarkt bei gutem Wetter Besucheranstürme verzeichnet?

Das wäre ungerecht, für Kunden sowie private Verkäufer schade – und für die Veranstalter eine wirtschaftliche Katastrophe. Sie haben ihr Geschäftsmodell darauf ausgelegt, dass sie sonntags ihre Märkte veranstalten können – bevorzugt auf großen Supermarkt-Parkplätzen, die werktags nun mal belegt sind. Das war nie ein Problem und völlig legitim.

Schuld daran, dass sie nun um ihre Existenz bangen, ist nicht das Oberverwaltungsgericht. Es urteilt auf Basis geltendenden Rechts. Die Gesetze sind in diesem Fall schlichtweg veraltet und müssen dringend geändert werden. Da ist die Landesregierung gefordert, die sich hoffentlich nach der Landtagswahl rasch des Themas annehmen wird.

Sandra Dorn