12.10.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Neumarkt ab Freitag gesperrt

Fahrverbot ab Mitternacht

Fragen und Antworten zur Neumarktsperrung ab Freitag, 13. Oktober, um null Uhr

Kommende Nacht um Punkt null Uhr werden städtische Mitarbeiter die Klebestreifen von den Verbotsschildern entfernen und die Sperrung des Osnabrücker Neumarktes für den Autoverkehr in Kraft setzen. Ein kurzer Vorgang mit langer Vorgeschichte: Die Autofreiheit ist seit Jahren umstritten und nicht endgültig besiegelt. Dem Verwaltungsgericht liegen mehrere Klagen gegen die Sperrung vor. Wann das letzte Urteil fällt, ist ungewiss.

Die Verkehrsschilder stehen schon, noch sind sie überklebt mit einem orangefarbenen Streifen. Den wird die Stadt in der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober um Punkt null Uhr entfernen: Ab dann gilt das Durchfahrverbot auf dem Neumarkt – für alle außer Radfahrer, Busse und Lieferanten.

Osnabrück. Weißer Kreis mit rotem Rand: Es ist das Verkehrszeichen Nummer 250, das Autofahrer künftig am Neumarkt beachten müssen. Unter ihm stapeln sich drei Zusätze: „ Linienverkehr frei″, „ Fahrräder frei″ und „ Lieferverkehr 6 bis 10.30 Uhr frei″. Nach viereinhalb Monaten setzt die Stadt damit die Entscheidung um, die die bunte Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/ Piraten nach jahrelangem Streit am 30. Mai gefällt hat: Der Neumarkt wird zwischen Lyrastraße und Kollegienwall autofrei.

Was bleibt, was ändert sich? Die Ampelschaltung bleibe vorerst, wie sie sei, sagte Stadt-Sprecher Sven Jürgensen unserer Redaktion auf Nachfrage, die Fußgängerampel an der Großen Straße werde mittelfristig ausgestellt. Die Fahrbahnmarkierung und auch die weißen Betonklötze zwischen den Fahrtrichtungen blieben ebenfalls zunächst erhalten. „ Man muss jetzt mal sehen, wie sich das einspielt″, so Jürgensen. Im kommenden Jahr wird die Stadt die Neugestaltung des Neumarktes anpacken, die Ausschreibungen laufen.

Wird die Polizei Kontrollen durchführen? „ Wir werden uns das ansehen und lage- und situationsangepasst tätig werden″, konkreter wird Mareike Kocar aus der Pressestelle der Osnabrücker Polizei nicht. Wer das Durchfahrverbot ignoriert, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld in Höhe von 20 Euro geahndet werden kann.

Als der Neumarkt zuletzt von Mitte Juli bis Mitte Oktober 2016 wegen Bauarbeiten für Autos gesperrt war, ignorierten viele das Durchfahrverbot. Erst beließen es die Polizisten noch bei mündlichen Verwarnungen, sie gingen jedoch rasch dazu über, die 20 Euro Bußgeld einzufordern – auch von Autofahrern, die von ihrem Navigationsgerät über den Neumarkt geschickt wurden.

Ändert sich etwas im Busverkehr? Erst einmal nicht, sagt Stadtwerke-Sprecher Marco Hörmeyer. „ Auf dem Neumarkt wird sich die Situation sicher entspannen. Die Frage ist: Was passiert drum herum?″ Die Busfahrer stehen im ständigen Kontakt mit der Leitstelle und melden eventuelle Verspätungen. Häufen die sich in einem Bereich, können die Stadtwerke reagieren. Der Neumarkt ist deren zentrales Drehkreuz für den Busverkehr.

Ist die Sperrung endgültig? Jein. Aus Sicht von Politik und Verwaltung gilt der Ratsbeschluss vom 30. Mai über die „ Teileinziehung″, wie die Sperrung formal bezeichnet wird. Das Osnabrücker Verwaltungsgericht muss sich jedoch mit drei Klagen dagegen befassen und außerdem über den Eilantrag eines Anliegers entscheiden, der am 4. Oktober beim Verwaltungsgericht einging. Eine Entscheidung darüber ist für Mitte November zu erwarten. Sie gilt als Indikator dafür, wie das Hauptverfahren ausgehen könnte. Bis über die drei Klagen entschieden ist, können allerdings Jahre vergehen.

Zum wievielten Mal wird der Neumarkt jetzt eigentlich gesperrt? Es ist das dritte Mal in jüngerer Zeit, dass der Neumarkt für Autos gesperrt wird. Die ersten beiden Sperrungen waren jedoch baustellenbedingt. Vom 2. Juni 2014 bis zum 17. Februar 2016 war der Neumarkt für Autos erstmals tabu. Grund war die Zuschüttung des Neumarkt-Tunnels. Da im Sommer 2016 Kanalbauarbeiten anstanden, wollte die Stadt die Sperrung bis dahin verlängern, obwohl die Tunnel-Arbeiten schon früher beendet waren. Ein Handwerker klagte – und hatte Erfolg. Für wenige Monate durften wieder Autos über den Neumarkt fahren. Vom 18. Juli bis 18. Oktober 2016 war der Bereich dann wegen Kanalbauarbeiten gesperrt. Radfahrer hatten beide Male stets freie Fahrt, Busse, soweit es bei den Baustellen möglich war.

Kommentar:

Historisches Ereignis für Osnabrück

Die Neumarkt-Sperrung ab Freitag ist für die Stadt ein historisches Ereignis. Man muss das so deutlich betonen, denn kaum jemand nimmt die Verbannung des Autoverkehrs von Osnabrücks zentralem Platz noch als etwas Besonderes wahr.

Viele Osnabrücker haben nach dem jahrelangen Hin und Her im Rat und den Alleingängen von Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, nach rechtlichen Auseinandersetzungen und baustellenbedingten Sperrungen längst den Überblick verloren.

Doch ab dem 13. Oktober gilt, was der Rat am 30. Mai beschlossen hat und die Stadt nun tatsächlich umsetzt: Der Neumarkt ist fortan für Autos tabu.

Erst einmal. Endgültig beendet ist die Hängepartie immer noch nicht. Über drei Klagen und einen Eilantrag haben die Gerichte noch zu entscheiden. Es kann Jahre dauern, bis hundertprozentige Sicherheit besteht.

Bildtext:
Am Freitag, 13. Oktober, kommt um null Uhr der orangefarbene Streifen weg: Dann gilt nach langem Hin und Her das Durchfahrverbot am Neumarkt.

Fotos:
Jörn Martens

Sandra Dorn