11.10.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Briefwahl kostet Stadt Osnabrück zigtausend Euro

Bis gestern fast 19 000 Anträge bearbeitet – Bei der Landtagswahl 2013 waren es insgesamt nur knapp 9000

Osnabrück. Der Briefwahl-Boom in Osnabrück hält auch bei der Landtagswahl an. Bislang liegen dem Wahlamt knapp 19 000 Anträge vor. Der Aufwand für die Stadt ist riesig – vor allem finanziell.

Wahlbüroleiter Uwe Schmidt nennt es den „ absoluten Wahnsinn″, was seinem Team vor der Abstimmung an diesem Sonntag, 15. Oktober, abverlangt wird. Kein Vergleich zur Landtagswahl 2013: Damals hatten gerade einmal 8810 Wahlberechtigte (7, 4 Prozent) eine Briefwahl beantragt. Und für die Bearbeitung standen dem Osnabrücker Wahlamt fünf Wochen zur Verfügung. Diesmal müssen die mit Personal aus anderen Verwaltungsabteilungen verstärkten Mitarbeiter wegen des vorgezogenen Landtagswahl-Termins mehr als das Doppelte in der Hälfte der Zeit schaffen.

Insgesamt seien an den vergangenen neun Arbeitstagen bereits 18 658 Wahlbriefe ausgestellt und versandt worden (Stand: Dienstagvormittag). Am Ende dürften es um die 20 000 sein, schätzt Schmidt. Bei gut 122 000 Wahlberechtigten entspricht das einem Briefwähler-Anteil von 16, 4 Prozent. 12 000 Anträge hätten sich übrigens schon auf den Schreibtischen gestapelt, bevor die Briefwahlphase am 28. September – also unmittelbar nach der Bundestagswahl 2017 – überhaupt losging, erklärt der Wahlbüroleiter. Erst nach einer Weile sei dieser Berg abgetragen gewesen. Inzwischen werde auf die allermeisten Anträge postwendend reagiert. Gleichwohl habe es bei der Bearbeitung vereinzelte Pannen gegeben, bedauert Schmidt. „ In wenigen Fällen″ sei dem Wahlbrief ein Stimmzettel des falschen Wahlkreises beigelegt worden – allerdings auch kurzfristig gegen den richtigen ausgetauscht, sofern Wahlberechtigte deswegen vorstellig wurden. „ Solche Fehler sind blöd, können aber passieren. Das ist menschlich bei diesem Arbeitsaufkommen.″

Sollten Briefwahlunterlagen auf dem Postweg zum Wähler abhandenkommen oder trotz rechtzeitiger Versendung nicht in einer angemessenen Zeit zugestellt worden sein, könne das Wahlbüro bis Freitag, 13 Uhr, bei Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung erneut Briefwahlunterlagen ausstellen. Von Wählern verlorene Wahlscheine würden hingegen nicht ersetzt.

Wahlbüroleiter Schmidt selbst steht dem Trend zur Briefwahl übrigens kritisch gegenüber. Nicht nur, weil der Wählerwille sich bis zum Wahltag ändern könne. Seiner Meinung nach hat es auch viel mit „ Bequemlichkeit″ zu tun, Kreuzchen vorab zu machen – erst recht, seit der Gesetzgeber 2009 die Angabe triftiger Gründe für unnötig erklärt hat.

Vor allem aber sei die Briefwahl ein riesiger Kostenfaktor. Papier, Porto, Personal: „ Allein bei der Bundestagswahl 2017 mit gut 25 000 Briefwählern in Osnabrück hat die Briefwahl an die 60 000 Euro gekostet″, sagt Schmidt. „ Bundesweit kommen da Millionen an Steuergeldern zusammen.″

Bildtext:
Alle Hände voll zu tun haben die Mitarbeiter im Wahlbüro der Stadt Osnabrück bei Ausstellung und Versand der Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl.

Foto:
Michael Gründel

sst