06.10.2017

Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ

Bleibt Neumarkt doch noch offen?

Osnabrück. Das Verwaltungsgericht muss in diesen Tagen entscheiden, ob der Osnabrücker Neumarkt vorerst doch noch für den Autoverkehr geöffnet bleibt.

Wie Gerichtspräsident Ulrich Schwenke auf NOZ-Anfrage bestätigte, liegt der zuständigen Kammer der Antrag eines Osnabrückers vor, der darauf abzielt, die ab dem 13. Oktober vorgesehene Sperrung vorerst aufzuhalten. Den Antrag hat ein Anlieger gestellt, der sich durch die Sperrung in seinen Rechten beschränkt fühlt. Er will erreichen, dass die von der Stadt angeordnete „ sofortige Vollziehung″ der Neumarkt-Sperrung aufgehoben wird und der Platz mindestens so lange befahrbar bleibt, bis das Verwaltungsgericht in der Hauptsache entschieden hat. Wann in dem Eilverfahren entschieden wird, ist noch unklar. „ Die Kammer ist sich der Dramatik dieses Themas bewusst″, sagte Gerichtspräsident Schwenke.

Der rechtliche Hintergrund: Der Stadtrat hat im Mai mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/ Piraten eine Teileinziehung des Neumarktes beschlossen. Damit ist es möglich, bestimmte Nutzer von einer Straße fernzuhalten – in diesem Fall die Auto- und Lastwagenfahrer. Gegen diese Teileinziehung (oder Teilentwidmung) liegen dem Verwaltungsgericht vier Klagen von Anliegern vor. Der Verwaltungsausschuss, das höchste politische Gremium der Stadt nach dem Rat, wollte aber nicht auf eine vielleicht noch Jahre währende gerichtliche Klärung warten, sondern verfügte vorige Woche die „ sofortige Vollziehung″. Demnach soll die Neumarkt-Sperrung am Freitag, 13. Oktober, in Kraft treten – es sei denn, das Verwaltungsgericht folgt dem Antrag des Klägers und beschließt die „ Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung″ der Klage.

hin