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1.
Erscheinungsdatum:
04.10.2017
aus Zeitung:
Neue Osnabrücker Zeitung/ Neue OZ
Überschrift:
VW-Städte kämpfen weiter mit „Dieselgate″
Zwischenüberschrift:
Produktionsstandorte abhängig von Gewerbesteuereinnahmen – Unterschiedliche Strategien
Artikel:
Originaltext:
Es
gibt
Dinge,
die
viele
Menschen
für
selbstverständlich
halten
–
Museen,
Theater,
Schwimmbäder.
Über
die
Kosten
wachen
die
Städte,
an
VW-
Standorten
lange
besonders
großzügig.
Im
Abgas-
Skandal
aber
wurde
das
Geld
knapp.
Bleiben
die
Kommunen
jetzt
auf
Sparkurs?
Wolfsburg.
Wer
keinen
VW
mit
Schummel-
Diesel
sein
Eigen
nennt,
denkt
möglicherweise,
die
Folgen
des
Abgas-
Skandals
träfen
ihn
nicht.
Das
ist
ein
Fehlschluss
–
was
vor
allem
Menschen
gespürt
haben
dürften,
die
in
Städten
mit
Volkswagen-
Standorten
leben.
Der
Steuerzahler
VW
galt
lange
als
Traum
eines
jeden
Kämmerers.
Aber
besonders
gut
sind
die
Zeiten
für
den
größten
deutschen
Industriekonzern
nach
der
Vollbremsung
im
Diesel-
Skandal
nicht.
Was
war
passiert?
Die
Gewerbesteuer-
Zahlungen
des
Autobauers
an
die
VW-
Städte
brechen
2015
ein,
nachdem
der
Diesel-
Betrug
bekannt
wird.
Die
Krise
zwingt
die
Kommunen
zu
einem
Sparkurs.
Das
ist
neu
an
VW-
Standorten,
die
jahrelang
aus
dem
Vollen
schöpfen,
nach
dem
Einbruch
aber
teils
die
Bürger
stärker
zur
Kasse
bitten.
Noch
immer
kämpfen
viele
Städte
mit
den
Folgen
der
Krise
–
aber
keineswegs
alle.
2016
verbucht
der
Wolfsburger
Autoriese
wieder
einen
Gewinn
–
unterm
Strich
5,
1
Milliarden
Euro,
nach
einem
Milliardenverlust
ein
Jahr
zuvor.
Wie
wirkt
sich
das
auf
die
Gewerbesteuer-
Zahlungen
aus?
Genaue
Zahlen
gibt
es
dazu
von
VW
nicht.
Allerdings
steigt
der
„
tatsächliche
Steueraufwand
Inland″
der
Wolfsburger,
zu
dem
mehrere
Abgabenarten
gehören,
zwischen
2015
und
2016
von
rund
800
Millionen
Euro
auf
fast
900
Millionen
Euro.
Allerdings:
2014
betrug
dieser
Wert
noch
mehr
als
zwei
Milliarden
Euro.
Nach
dem
tiefen
Einbruch
des
Gewerbesteuer-
Aufkommens
von
2015
in
einer
Reihe
von
VW-
Städten
stellt
das
niedersächsische
Landesamt
für
Statistik
für
mehrere
Standorte
wieder
fest:
Es
geht
bergauf.
Wie
hat
sich
die
Lage
entwickelt?
Einige
ausgewählte
Beispiele:
Wolfsburg
(VW-
Stammwerk)
:
Vor
einem
Jahr
dreht
die
Stadt
Wolfsburg
an
der
Gebührenschraube.
Elternbeiträge
zur
Kinderbetreuung
steigen
für
Besserverdienende,
das
Halten
von
Hunden
kostet
mehr,
Parken
und
auch
der
Bäder-
Eintritt
werden
teurer.
2018
seien
ebenfalls
Einsparungen
notwendig,
kündigt
die
Stadt
an.
Derzeit
werde
der
finanzwirtschaftliche
Rahmen
für
den
Haushalt
vorbereitet,
der
dem
Rat
zur
Beschlussfassung
vorgelegt
werden
sollte.
Zu
Änderungen
bei
Gebühren
und
Beiträgen
sowie
zu
den
Hebesätzen
der
Gewerbe-
und
Grundsteuer
könne
man
daher
noch
nichts
sagen,
so
ein
Stadtsprecher.
Aber:
Alles
stehe
auf
dem
Prüfstand.
In
Wolfsburg
–
mit
Konzernsitz,
Stammwerk
und
Kernmarke
wichtigster
VW-
Standort
–
bricht
das
Rechnungsergebnis
zur
Gewerbesteuer
2015
samt
Nachzahlungen
laut
Zahlen
der
Stadt
auf
gut
170
Millionen
Euro
ein.
Ein
Jahr
zuvor
sind
es
noch
über
309
Millionen
Euro,
ein
Jahr
später
erst
wieder
184,
7
Millionen
Euro.
Nun
ist
VW
nicht
der
einzige
Gewerbesteuerzahler,
doch
„
eine
Abhängigkeit
von
der
Automobilbranche
insgesamt
kann
bejaht
werden″,
wie
der
Sprecher
sagt.
Laut
Haushaltsplan
soll
im
laufenden
Jahr
vor
allem
bei
Personal
und
Sachaufwendungen
gespart
werden.
Die
Hebesätze
für
die
Grundsteuer
A
und
B
sowie
die
Gewerbesteuer
bleiben
demnach
für
2017
unverändert.
Ebenso
sollen
die
Eintrittspreise
und
Entgelte
für
die
städtischen
Einrichtungen
auf
dem
Niveau
des
Vorjahres
bleiben.
Der
beschlossene
Haushalt
kommt
mit
einem
Minus
von
86,
5
Millionen
Euro
daher
–
ausgeglichen
werden
soll
dies
mit
zurückgelegten
Überschüssen.
Osnabrück
(VW-
Produktionswerk)
:
Auch
in
Osnabrück
hatte
der
Abgasskandal
2015
zur
Folge,
dass
VW
seine
Steuervorauszahlungen
auf
null
gesetzt
hatte.
Schon
im
Folgejahr
konnte
der
Finanzchef
der
Stadt
jedoch
mitteilen,
dass
VW
wieder
zahle.
Emden
(VW-
Produktionswerk)
:
Ein
Sprecher
der
Stadt
Emden
sagt:
„
Dieselgate″
wirke
sich
bei
den
Gewerbesteuer-
Einnahmen
weiter
negativ
aus.
Der
Hebesatz
liege
derzeit
bei
420
Prozent
und
damit
„
im
kommunalen
Vergleich
schon
relativ
hoch″.
Eine
weitere
Erhöhung
hielten
Rat
und
Verwaltung
für
kontraproduktiv,
zumal
sich
die
Stadt
um
Ansiedlungen
bemühe.
Der
Grundsteuer-
Hebesatz
liege
bei
480
Zählern
und
sei
vor
drei
Jahren
um
rund
zehn
Prozent
erhöht
worden.
Die
Stadt
bemühe
sich
seit
Jahren
–
lange
vor
der
Dieselkrise
–,
den
Haushalt
zu
konsolidieren.
Braunschweig
(VW-
Komponentenwerk)
:
Auch
in
Braunschweig
wirkt
sich
die
wirtschaftliche
Entwicklung
von
Volkswagen
auf
die
kommunalen
Einnahmen
aus.
Dennoch
registriert
die
Stadt
nach
Angaben
eines
Sprechers
im
laufenden
Haushaltsjahr
einen
positiven
Trend
–
gerade
auch
bei
der
Gewerbesteuer:
Angesetzt
waren
für
das
Gesamtjahr
150
Millionen
Euro,
im
ersten
Halbjahr
kamen
bereits
123,
3
Millionen
Euro
zusammen.
Damit
erhöht
Braunschweig
die
Prognose
für
das
Gesamtjahr
2017
auf
190
Millionen
Euro.
Der
Grund:
die
allgemeine
wirtschaftliche
Entwicklung
und
Nachzahlungen
bei
der
Gewerbesteuer
für
die
Vorjahre.
Laut
Statistischem
Landesamt
fielen
2016
gut
150
Millionen
Euro
an
Gewerbesteuern
an,
2015
fast
138
Millionen
Euro.
Steuererhöhungen
habe
es
zum
Haushalt
2017
nicht
gegeben,
auch
für
das
kommende
Jahr
wolle
die
Verwaltung
dies
nicht
vorschlagen,
heißt
es
im
Rathaus.
Ein
Jahr
zuvor
stiegen
die
Preise
fürs
Parken
und
Tiefgaragennutzung
um
20
Prozent,
der
Grundsteuer-
Hebesatz
legte
um
50
Punkte
auf
500
Zähler
zu.
Auch
die
Friedhofsgebühren
stiegen
damals
um
durchschnittlich
20
Prozent.
Bildtext:
Auch
wer
keinen
eigenen
Diesel
besitzt,
spürt
Auswirkungen
des
Abgasskandals.
Foto:
dpa
Kommentar
Mehr
Nachhaltigkeit
Beschäftigungsrekord,
volle
Staatskassen:
Deutschland
geht
es
gut.
Leider
ist
in
Hochphasen
nur
eines
sicher:
Irgendwann
geht
es
wieder
bergab.
Eine
geplatzte
Immobilienblase,
steigende
Zinsen
als
Investitionshemmnis,
neue
Konflikte,
all
das
wäre
–
in
unterschiedlicher
Intensität
–
Gift
für
die
Konjunktur.
Das
Beispiel
VW
demonstriert
nun
punktuell:
Wenn
es
in
der
Wirtschaft
nicht
mehr
rundläuft,
hat
das
in
Form
von
einbrechenden
Gewerbesteuereinnahmen
ganz
schnell
spürbare
Auswirkungen
für
die
Bürger.
Vor
allem
für
diejenigen
mit
geringem
Einkommen.
Weil
VW
betrogen
hat,
stiegen
an
wichtigen
Produktionsstandorten
die
Gebühren
für
Kitas
und
Friedhöfe,
Schulen
wurden
vorerst
nicht
saniert,
und
Museen
mussten
sparen.
Das
sollte
eine
Mahnung
an
die
Kommunen
sein,
von
denen
es
allzu
viele
selbst
in
wirtschaftlichen
Hochzeiten
nicht
hinbekommen,
einen
ausgeglichenen
Haushalt
vorzulegen.
Es
ist
höchste
Zeit
für
mehr
Nachhaltigkeit.
Und
mindestens
an
den
VW-
Standorten
kann
in
ein
paar
Jahrzehnten
niemand
sagen,
er
sei
nicht
gewarnt
gewesen.
Wenn
es
VW
nicht
ausreichend
gelingt,
Geld
mit
der
Mobilität
der
Zukunft
zu
verdienen,
kommt
weit
mehr
auf
die
Städte
zu
als
steigende
Gebühren.
Noch
haben
die
Kommunen
Zeit,
sich
darauf
einzustellen.
Autor:
dpa